Schlappe für Nokia in Patentstreit mit IPCom

MÜNCHEN/ESPOO (awp international) – Der weltgrösste Handyhersteller Nokia hat in seinem Patentstreit mit der deutschen Firma IPCom eine Schlappe erlitten. IPCom setzte sich am Freitag vor dem Landgericht Mannheim mit dem Vorwurf durch, Nokia verletze ein zentrales Mobilfunktechnik- Patent. Der finnische Konzern will sich weiter gegen die Ansprüche des Patentverwerters wehren. Die Technik des “Patents 100a” sei nie in Deutschland genutzt worden und komme bei Nokia inzwischen generell nicht mehr zum Einsatz. Bei dem Patent geht es um die Verbindung von Telefonen mit dem Mobilfunknetz.
Der Autozulieferer Bosch hatte Mobilfunktechnik für Autotelefone entwickelt und die Patente 2007 an IPCom verkauft. IPCom verlangt von Nokia Lizenzzahlungen und streitet sich seit Jahren mit den Finnen vor Gericht. Unter Hinweis auf die Marktposition des weltgrössten Handy-Herstellers verlangt IPCom mehrere Milliarden Euro. “Wir hoffen, dass Nokia an den Verhandlungstisch zurückkehrt, so dass wir eine für beide Seiten annehmbare Lösung finden können”, sagte IPCom- Geschäftsführer Bernhard Frohwitter nach der Entscheidung.
Nokia kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen weist Nokia als “diskriminierend und unrealistisch” zurück./so/fn/stw/tw/DP/wiz1