Eine neue Dimension

Staatssekretär Franz von Däniken sieht für die Schweiz als Nicht-NATO-Land auch in Zukunft genügend Raum, um in der "Partnerschaft für den Frieden" mitzuwirken. Keystone Archive

Eine Erweiterung und engere Kooperation der NATO mit Russland verändert auch die Partnerschaft für den Frieden (PfP).

Nicht nur die Terrorismus-Bekämpfung gebe einen neuen Rahmen für die künftige Entwicklung der PfP, zu der auch die Schweiz gehört, erklärte von Däniken am Freitag in Brüssel am Aussenministertreffen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates (EAPC). Dies tue ebenso die mögliche Erweiterung der NATO, deren Verhältnis zur Europäischen Union (EU) und die engere Zusammenarbeit des Nordatlantik-Pakts mit Russland.

Kooperation mit Nicht-NATO-Ländern

Die Annäherung Russlands an die NATO könnte der gesamten Kooperation «eine neue Dimension» geben, wie von Däniken nach dem EAPC-Treffen vor Schweizer Medien präzisierte. Russland habe sich bisher vor allem in der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) engagiert, könnte seine Interessen künftig aber möglicherweise etwas verlagern.

Mit der NATO-Erweiterung würde sich aber auch die Gruppe der Nicht-NATO-Mitglieder innerhalb der PfP «spürbar verändern», wie der Staatssekretär im Eidgenössichen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) weiter sagte. Die Schweiz sehe dies als Gelegenheit, die Bindungen zwischen NATO- und Nicht-NATO-Ländern zu stärken.

Raum für Mitwirkung der Schweiz

Für Nicht-NATO-Länder wie die Schweiz bleibe dabei genügend Raum für Mitwirkung, wobei die Schweiz Schwerpunkte in Friedensförderung und Krisenmanagement setzt. Laut dem Schweizer NATO-Botschafter Anton Thalmann hofft sie denn auch, dass bei einer NATO-Erweiterung das Interesse am EAPC bestehen bleibt: Dieser sei eine «wichtige Schnittstelle» zwischen «weicher und harter» Sicherheitspolitik.

Geprägt seien die Debatten im inzwischen zehn Jahre alten EAPC derzeit aber vor allem auch durch die Terrorismus-Bekämpfung, erklärte von Däniken. Hier sei «noch viel Arbeit erforderlich». So müsse namentlich auch der Einbezug anderer Akteure über die militärischen und diplomatischen hinaus geprüft werden.

swissinfo und Agenturen