Kontroverse um Armee XXI

In der Westschweizer Presse haben die Bundesräte Ogi und Couchepin über Ostern eine Kontroverse zur Armee XXI ausgetragen. Sie vertraten unterschiedliche Vorstellungen zu den Kosten und zur Anzahl Wehrpflichtiger in der künftigen Schweizer Armee.

In der Westschweizer Presse haben die Bundesräte Adolf Ogi und Pascal Couchepin über Ostern eine Kontroverse zur Armee XXI ausgetragen. Sie vertraten unterschiedliche Vorstellungen zu den Kosten und zur Anzahl Wehrpflichtiger in der künftigen Schweizer Armee.

Die Armee XXI werde mindestens soviel kosten wie die heutige, bekräftigte Verteidigungsminister Ogi am Samstag (22.04.) in einem Interview mit der Zeitung «Le Temps». Für das Haushaltsziel 2001 habe sich sein Departement zuletzt zur Einsparung von 1,1 Milliarden Franken innert drei Jahre verpflichtet. Ab dem Jahr 2002 könnte das Budget nun wieder um etwas mehr als zwei Prozent jährlich steigen.

Wirtschaftsminister Couchepin erwartet dagegen Kosteneinsparungen bei der «neuen» Armee. In der Sonntagsausgabe von «Le Matin» sagte der Wirtschaftsminister, in einem ersten Schritt sei er bereit, gleichbleibende Kosten zu akzeptieren. Mittelfristig seien aber sicher Einsparungen möglich.

Wieviele Wehrpflichtige?

Umstritten ist auch der Gesamtbestand der Wehrpflichtigen. Nach Bundesrat Ogi soll die Zahl von 360’000 auf rund 200’000 gesenkt werden. Weiter möchte er die Anzahl Berufssoldaten (heute 3’600) auf 5’000 bis 7’000 erhöhen.

Nach Ansicht von Wirtschaftsminister Couchepin reichen dagegen 120’000 Wehrpflichtige. Allenfalls könnte er auch 200’000 akzeptieren, doch müsse man ihn erst überzeugen, dass dies wirklich notwendig sei. In Europa seien die traditionellen Bedrohungsmuster für mindestens 25 Jahre verschwunden, wie der Brunner-Bericht gezeigt habe.

VBS reagiert mit Skepsis

Auf Bundesrats Couchepins Zahl von 120’000 Wehrpflichtigen hat das Departement Ogi am Sonntag mit Skepsis reagiert. Claude Gerbex, Sprecher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) rief auf Anfrage in Erinnerung, dass die Regierung die politischen Leitlinien zur Armee XXI erst noch festlegen müsse. Couchepins Gedanken würden in diesem Rahmen einbezogen.

Auf jeden Fall koste eine Armee mit weniger Wehrpflichtigen nicht zwingend weniger Geld, sagte Gerbex weiter. Gehe die Zahl der Soldaten zurück, müsse dies mit besserer Technologie ausgeglichen werden – und das habe ihren Preis.

Leitlinien bis Ende Mai

Meinungsverschiedenheiten zwischen Couchepin und Ogi in Armeefragen waren bereits Anfang April bekanntgeworden: Damals hatte Couchepin den Kauf von 186 Schützenpanzern in Frage gestellt. Die Schweizer Regierung will die politischen Leitlinien zur Armee XXI bis Ende Mai festlegen.

swissinfo und Agenturen