Syriens langer Weg zur Gerechtigkeit führt über Genf
Das gewaltsame Verschwindenlassen war ein Kennzeichen des Assad-Regimes in Syrien. Wie gross sind die Aussichten auf Gerechtigkeit – und können UNO-Institutionen in Genf dazu beitragen?
Über ein Jahrzehnt lang lebte Radwan Abdellatif in Ungewissheit über das Schicksal seines Bruders. Samer Abdellatif wurde zuletzt 2012 während Protesten gegen die Herrschaft des ehemaligen syrischen Präsidenten Bashar al-Assad gesehen. Ein Mithäftling entdeckte ihn in Sednayah, einem Gefängnis nördlich von Damaskus, das für Folter und Verschwindenlassen von Gefangenen berüchtigt ist.
«Die Akten der vermissten Gefangenen sind in Vergessenheit geraten», sagt Abdellatif, während er in Japan seinen Koffer für eine weitere Reise nach Syrien packt und seine Kinder in der Nähe spielen.
Auf der Suche nach einem vermissten Bruder
Seit Assads Flucht nach Russland im Dezember 2024 ist Abdellatif dreimal von Japan, seiner Heimat seit über zehn Jahren, nach Syrien gereist. Bei seinem ersten Besuch suchte er zusammen mit Tausenden anderen in den unterirdischen Zellen von Sednayah nach Spuren seines Bruders. Halb verbrannte Gefängnisprotokolle gaben nichts preis – es gabe keine Nachweise über Ein- oder Ausgänge, keine Sterbeurkunde.
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Samer verschwand am 5. Mai 2012 in Palmyra, im Zentrum des Landes. Bewaffnete Sicherheitskräfte stürmten damals während des Gebets das Haus seiner Familie, nachdem sie von Samer Abdellatifs Teilnahme an regierungsfeindlichen Protesten erfahren hatten. Ein ehemaliger Häftling bestätigte Ende 2012, dass Samer zu dem Zeitpunkt noch lebte und die «Palästina-Abteilung», ein mehrstöckiges Haft- und Verhörzentrum des militärischen Geheimdienstes in Damaskus mit unterirdischen Gefängniszellen, durchlaufen hatte. Die syrischen Behörden haben seinen Verbleib nie bestätigt.
Radwan Abdellatif kehrte noch zweimal zurück, im Dezember 2024 und im Juni 2025. Er fand keine relevanten Aufzeichnungen aus dem Jahr 2012; die wenigen Register, die er sah, stammten aus der Zeit ab 2016. Viele Demonstranten aus Palmyra hatten nicht überlebt. «Es war, als betrete man eine Grabstätte», erinnert er sich an Sednayah.
Gräueltaten dokumentieren, Beweise sammeln
Abdellatifs Suche verdeutlicht, wie wichtig die weitreichenden nationalen und internationalen Bemühungen sind, die Verbrechen des Assad-Regimes zu dokumentieren und strafrechtlich zu verfolgen. Das System der Unterdrückung begann unter Hafiz al-Assad nach dessen Machtergreifung 1970 und wurde unter seinem Sohn Bashar fortgesetzt, einem im Westen ausgebildeten Reformer, der sich letztendlich als ebenso skrupellos wie sein Vater erwies.
Die Verbrechen der Assad-Ära erstrecken sich über Jahrzehnte. Gestützt auf einen riesigen Sicherheitsapparat zeigte das Regime keinerlei Toleranz gegenüber abweichenden Meinungen. Proteste, die 2011 begannen und Freiheit, Würde und Aufklärung über das Schicksal der Vermissten forderten, wurden mit brutaler Gewalt niedergeschlagen. Dies ebnete den Weg für einen bewaffneten Aufstand, in den schliesslich mehrere ausländische Mächte auf beiden Seiten des Konflikts verwickelt wurden.
Seit 2011 haben Syrer:innen, internationale Ermittler:innen, Journalist:innen und forensische Expert:innen Zeugenaussagen, Fotografien, Haftprotokolle und Satellitenbilder gesammelt, die willkürliche Verhaftungen, Folter, Verschwindenlassen und Massenmorde dokumentieren.
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Diese Beweise haben in Europa, insbesondere in Deutschland und Frankreich, wegweisende Verfahren unter universeller Gerichtsbarkeit ins Rollen gebracht. Der in Genf ansässige Internationale, Unparteiische und Unabhängige Mechanismus (IIIM) hat über acht Jahre hinweg fast 300 Terabyte an Daten – rund 62 Millionen hochauflösende Fotos – zusammengetragen, die nun den Staatsanwält:innen zur Verfügung stehen.
Die Menschen in Syrien «gehören zu den aktivsten und kompetentesten Verfechtern der Rechenschaftspflicht», bemerkt IIIM-Chef Robert Petit. Ein Grossteil der Beweise wurde unter grossem persönlichen Risiko gesammelt. Konservative Schätzungen gehen davon aus, dass über 500’000 Syrer:innen getötet und zwischen 2011 und 2024 etwa 150’000 spurlos verschwunden sind.
Das Ausmass dieser Gewalt belegten die sogenannten Caesar-Akten. Zehntausende von Fotografien, die ein Militärfotograf – Deckname Caesar – aus Syrien geschmuggelt hatte, zeigten abgemagerte, verstümmelte Leichen mit deutlichen Folterspuren in Haftanstalten und Militärkrankenhäusern. Das jüngere Damaskus-Dossier Externer Linkdokumentiert die Befehlsketten. Der Sturz Assads ermöglichte den Zugang zu Staatsdokumenten und Tatorten von Gräueltaten, darunter Massengräber, und weckte die Hoffnung auf Aufklärung.
Syrische und internationale Wege zur Rechenschaftspflicht
Die neuen syrischen Machthaber proklamieren, sie wollten Gerechtigkeit, eine Rechenschaftspflicht und Versöhnung schaffen. Sie haben nationale Institutionen eingerichtet, darunter die Nationale Kommission für Übergangsjustiz, die Nationale Kommission für Vermisste und den Unabhängigen Nationalen Ausschuss zur Aufklärung und Faktenermittlung im Zusammenhang mit Gewalt an der Küste. Kritiker bemängeln, dass die Zivilgesellschaft dabei nicht einbezogen wird und der Fokus einseitig auf den Menschenrechtsverletzungen des ehemaligen Regimes liegt.
Genf bleibt weiterhin das Zentrum der internationalen Bemühungen um Rechenschaftspflicht. Die Stadt beherbergt den UN-Menschenrechtsrat, die IIIM (Unabhängige Internationale Untersuchungskommission) und die Unabhängige Institution für Vermisste Personen in Syrien (IIMP). Die IIIM hilft beispielsweise dabei, Dokumentationen in Rechtsfälle umzuwandeln.
Die von Karla Quintana geleitete IIMP hat einen humanitären Auftrag zur Wahrheitsfindung. «Unsere Aufgabe ist es, das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen in Syrien aufzuklären und ihre Familien zu unterstützen», erklärt sie. Die Arbeit umfasst Fälle von Verschwundenen vor und nach 2024, willkürliche Inhaftierungen, Entführung und Migration.
Familien in ganz Syrien eint die «universelle Forderung nach Wahrheit», fügt sie hinzu. Seit Assads Sturz hat die IIMP Teams nach Damaskus entsandt, mit Behörden und der Zivilgesellschaft zusammengearbeitet und neue Ermittlungsansätze eröffnet. Dazu gehören hunderte Fälle von Kindern, die zwischen 2013 und 2018 durch den Sicherheitsapparat des Regimes von ihren Familien getrennt wurden.
Die Ermittler untersuchen auch ungelöste Fälle von jesidischen Frauen, die von Dschihadisten des Islamischen Staates entführt wurden. Dieser nutzte den Zusammenbruch der staatlichen Autorität aus, um in Teilen Syriens und des Irak ein selbsternanntes Kalifat zu errichten.
Wahrheit, Gerechtigkeit und der lange Weg dorthin
Die Übergangsjustiz in Syrien steht vor rechtlichen und praktischen Hürden. Die bestehende Verfassung enthält keine Bestimmungen zur Verfolgung von Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit. «Im syrischen Strafrecht gibt es kein Konzept der Befehlsverantwortung», stellt Petit fest. Sein Büro arbeitet am Aufbau einer formellen Präsenz und berät die syrischen Behörden zu Justizstrategien.
Petit betont, dass nach Gräueltaten dieses Ausmasses, wie sie in Syrien begangen wurden, vollständige Gerechtigkeit oft unerreichbar ist. Familien klären möglicherweise nie das Schicksal ihrer Angehörigen auf, doch Versöhnung kann die Rechenschaftspflicht nicht ersetzen.
Die syrische Justiz und die Sicherheitsbehörden müssen inmitten des wirtschaftlichen und institutionellen Zusammenbruchs vollständig umgestaltet werden.
«Wenn man von einer halben Million Toten und mehr als 150’000 Verschwundenen ausgeht, was bedeutet Gerechtigkeit dann überhaupt noch?», fragt er. «Von Damaskus aus wird ganz klar Wert auf einen von Syrien geführten und verantworteten Prozess gelegt.»
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Dieser geht nur schrittweise voran. Im Januar veranstaltete die IIIM in Genf einen Runden Tisch mit syrischen Justizbeamt:innen und internationalen Staatsanwält:innen, um extraterritoriale Strafverfolgungen zu erörtern. Im Februar führte sie seine erste Beweissammlung vor Ort in der Haftanstalt Al-Khatib in Damaskus durch und dokumentierte in Zusammenarbeit mit der Regierung Folter und unmenschliche Haftbedingungen.
Abdellatif hat seine Erwartungen gedämpft. Einem durchgesickerten Dokument zufolge wurde Samers Sterbeurkunde zwar 2013 ausgestellt, aber erst fünf Jahre später ohne Benachrichtigung der Familie in die Register eingetragen. Er baut derzeit ein Hotel in Palmyra wieder auf und weiss genau, was er braucht, um mit dem Tod seines Bruders abschliessen zu können.
«Die Verbrecher müssen vor Gericht gestellt werden», sagt er. «Wenn klar ist, wer meinen Bruder getötet hat, will ich natürlich, dass diese Person vor Gericht gestellt wird.»
Datenanalyse: Pauline Turuban. Foto: Helen James. Übertragung aus dem Englischen mit der Hilfe von KI-Tools: Petra Krimphove
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