Die Woche in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Die Nachrichten der vergangenen Woche in der Schweiz waren von der Sondersession des Nationalrats geprägt, bei der ein jahrzehntealtes Dossier vorangebracht wurde. Auch die skandalisierte Reise einer grünen Politikerin war Gegenstand der politischen Berichterstattung.
Auf Seiten der Wirtschaft hat man begonnen, wieder über die Rückkehr der berüchtigten negativen Zinssätze zu sprechen.
Gute Lektüre!
In einer dreitägigen Sondersession hat der Nationalrat die Idee einer individuellen Besteuerung von Ehepaaren angenommen. Dies ist ein Schritt vorwärts in einer Angelegenheit, die die Schweizer Politik seit einem guten Vierteljahrhundert beschäftigt.
In der Schweiz steigt der Steuersatz mit zunehmendem Einkommen. Diese Progression benachteiligt verheiratete Paare, da ein Paar mit einem Gesamteinkommen von 120’000 Franken zum Beispiel mehr Steuern zahlt als zwei unverheiratete Partner, die jeweils 80’000 und 40’000 Franken verdienen. Bereits 1984 hatte das Bundesgericht diese Situation als diskriminierend beurteilt, aber es wurde nie eine Lösung gefunden.
Die Situation könnte sich nun ändern. Der Nationalrat hat eine Volksinitiative der FDP-Frauen angenommen, die die Einführung einer individuellen Besteuerung von Ehepaaren fordert, sowie den Gegenvorschlag zu dieser Initiative, der in die gleiche Richtung geht. Die Idee einer individuellen Besteuerung wurde mit einer sehr knappen Mehrheit angenommen, dank eines ziemlich ungewöhnlichen Bündnisses zwischen der liberalen Rechten und der Linken.
Das ist jedoch noch nicht das Ende der Geschichte. Die Vorlage muss nun wieder an den Ständerat zurück, und der Widerstand von Seiten der konservativen Rechten und der Mitte ist stark. Sie sind der Meinung, dass die vorgeschlagene individuelle Besteuerung die «traditionellen Familien» benachteiligen würde, in denen das Haushaltseinkommen von nur einem Ehepartner bestritten wird.
Seit den Skandalen um den Genfer Staatsrat Pierre Maudet ist bekannt, dass Urlaube in den Golfstaaten für Mitglieder von Kantonsregierungen nachteilig sein können. Diese Woche ist in den Medien eine neue Kontroverse aufgetaucht: Sie betrifft die grüne Ständerätin Céline Vara, die kürzlich in die Regierung des Kantons Neuenburg gewählt wurde.
Der Blick enthüllte, dass Céline Vara nach ihrer Wahl mit ihrem Partner und ihren zwei Kindern Urlaub in einem Luxus-Badeort in Oman verbracht hatte. An dieser Reise ist zwar nichts Verwerfliches. Aber eine Flugreise von über 5000 km in ein Land, das nicht gerade für seine Demokratie bekannt ist, wirft ein schlechtes Licht auf die Vertreterin einer Partei, die den Schutz des Klimas und der Demokratie zu ihrem Aushängeschild macht.
Diese Geschichte ist zwar eher anekdotisch, wurde aber in verschiedenen Medien des Landes breit aufgegriffen und kommentiert. Insbesondere war viel von der Vorbildfunktion der politischen Klasse die Rede.
Céline Vara hüllte sich zunächst in Schweigen und berief sich auf eine «private Angelegenheit». Angesichts der Kontroverse ergriff sie schliesslich in der Tageszeitung Arcinfo das Wort. Die künftige Staatsrätin – sie wird ihr Amt am 1. Juni antreten – erklärte, sie habe nie ein Geheimnis aus dieser Reise gemacht, die ein lang geplantes Familienprojekt zur Beobachtung von Meeresschildkröten und der Tierwelt gewesen sei. Die Politikerin, die betonte, dass sie selten fliege, räumte lediglich ein, dass sie vielleicht aus Naivität gehandelt habe, und prangerte im gleichen Atemzug einen «medialen und politischen Tiefschlag» an.
Oft verbindet man die Umweltverschmutzung durch Fahrzeuge mit ihren Emissionen. Dabei wird häufig die Verschmutzung durch den Abrieb der Reifen vergessen. Dieser kann sogar in unserer Nahrung landen, wie eine Studie zeigt.
Spuren von Additiven, die bei der Reifenherstellung verwendet werden, wurden in allen Kategorien der am häufigsten in der Schweiz konsumierten Obst- und Gemüsesorten nachgewiesen. Diese Feststellung wurde in einer gemeinsamen Studie der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) und des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen gemacht.
Es ist praktisch unmöglich, dieser Verschmutzung zu entkommen. Reifenrückstände fallen in die Kategorie der Mikroschadstoffe und verbreiten sich weiträumig, selbst in Gebieten mit moderatem oder sogar nicht vorhandenem Strassenverkehr.
Es bleibt die entscheidende Frage, wie sich diese Verschmutzung auf die menschliche Gesundheit auswirkt. Noch ist es zu früh, dies zu beurteilen. Weitere Studien müssen durchgeführt werden, um insbesondere zu bestimmen, wie diese Moleküle im menschlichen Körper synthetisiert werden. Die Gefahr ist jedoch real: Frühere Studien an Nagetieren zeigen einen Rückgang der Fruchtbarkeit bei männlichen Tieren.
Die wirtschaftliche Unsicherheit im Zusammenhang mit der US-Zollpolitik belastet nicht nur die Weltwirtschaft, sondern auch die Schweizer Geldpolitik. Dies könnte zur Rückkehr eines Konzepts führen, das erst kürzlich aufgegeben wurde: der Negativzins.
Keine Sorge, man muss nicht Ökonom:in sein, um die aktuelle Entwicklung zu verstehen. Die derzeitigen wirtschaftlichen Unsicherheiten lassen den Wert des Schweizer Frankens steigen, der traditionell als sicherer Hafen gilt. Seit Jahresbeginn hat sich der Franken gegenüber dem Dollar um fast 9% aufgewertet. Ein starker Franken wiederum führt zu einem Rückgang der Inflation. Diese fiel im April auf 0% im Jahresvergleich, den niedrigsten Stand seit vier Jahren.
Unter diesen Bedingungen erwägt die Schweizerische Nationalbank, ihren Leitzins weiter zu senken, obwohl er derzeit nur 0,25% beträgt. «Bei Bedarf sind wir bereit, über eine Wiedereinführung der Null- oder sogar Negativzinspolitik nachzudenken», betonte ihr Präsident Martin Schlegel am Dienstag.
Bei Negativzinsen verliert das hinterlegte Geld an Wert, da man dafür bezahlen muss, dass die Bank es aufbewahrt. Dies schafft einen Anreiz, dieses Geld in die Wirtschaft zu investieren, anstatt es ruhen zu lassen. Ein weiterer Vorteil ist, dass Negativzinsen den Schweizer Franken für ausländische Investoren weniger attraktiv machen. Die SNB hatte diese Negativzinsstrategie bereits 2015 angewandt, bevor sie sie im September 2022 aufgab.
Es ist ziemlich ungewöhnlich, aber die Schweiz wird in der kommenden Woche im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der internationalen Medien stehen. Der US-amerikanische Finanzminister Scott Bessent wird am Wochenende in Genf sein, wo er mit einer chinesischen Delegation Gespräche führen wird. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind derzeit aufgrund der Einführung sehr hoher gegenseitiger Zölle angespannt.
In einem leichteren Rahmen wird die Stadt Basel im Rampenlicht stehen. In der Rheinstadt findet nämlich der Eurovision Song Contest (ESC) statt. Die Eröffnungszeremonie geht am Sonntag über die Bühnen, das Finale wird am Samstag, dem 17. Mai, ausgetragen.
Neben dem ESC steht die kommende Woche weitgehend im Zeichen von Kultur und Traditionen, unter anderem mit dem nationalen Finale der Eringer-Kuhkämpfe am Sonntag und der Verleihung des Schweizer Grand Prix Musik am Donnerstag durch das Bundesamt für Kultur. Ebenfalls erwähnenswert: Am Donnerstag ist das offizielle 150-jährige Jubiläum des Bundesgerichts.
Übertragung aus dem Französischen mit Hilfe des KI-Tools Claude: Claire Micallef
In Übereinstimmung mit den JTI-Standards
