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Heute in der Schweiz

Liebe Auslandschweizer:innen

Ich war dieses Jahr das erste Mal in einem Regenwald und obwohl ich wegen mangelnder Vorbereitung manchmal befürchtete, diesen nicht mehr lebend zu verlassen, war die Pflanzen- und Tierwelt schlicht überwältigend. Mehr und Relevanteres zum Thema Regenwald finden Sie im letzten Briefing dieser Woche.

Freundliche Grüsse aus Bern

lula da silva bei einer rede zum amazonas fonds
Copyright 2023 The Associated Press. All Rights Reserved.

Die Schweiz beteiligt sich finanziell an der Rettung des brasilianischen Regenwalds.

Auf nach Brasilien, in das Amazonasgebiet. Der Regenwald gilt als CO2-Speicher und hat somit eine wichtige Funktion im Kampf gegen den Klimawandel. Die Rolle der Bäume als Speicher von Kohlenstoffdioxid ist allerdings durch die starke Rodung in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend bedroht. Ein Fünftel des Waldes ist bereits abgeholzt.

Kurz nach seinem Amtsantritt als Präsident Brasiliens verkündete Lula da Silva eine Reihe von umweltschützenden Massnahmen und reaktivierte den Amazonien Fonds. Dieser finanziert Projekte, die die Rodung bekämpfen und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen fördern sollen.

Nun will auch die Schweiz den Amazonien-Fonds mit einer ersten Zahlung von fünf Millionen Franken unterstützen. Dies bestätigte das Seco auf Anfrage. Während dieser Schritt begrüsst wird, gibt es auch kritische Stimmen zum Fonds. Dieser würde zum Beispiel meistens in staatliche Projekte oder grosse Umweltorganisationen investieren, anstatt in kleinere Projekte, die von den indigenen Bevölkerungsgruppen geleitet werden.

gesundheitsminister alain berset an einer pressekonferenz
Keystone / Anthony Anex

Gesundheitsdirektor Alain Berset äussert sich zu den steigenden Krankenkassenprämien.

Es scheint wie ein ewiges Damoklesschwert, das über der Schweizer Bevölkerung hängt. Ende Monat wird Gesundheitsminister Alain Berset bekannt geben, wie stark die Krankenkassenprämien für das kommende Jahr ansteigen werden. Was wir jetzt schon wissen: Es wird wohl kein Grund zum Aufatmen sein. Nach aktuellem Stand werden die Krankenkassenprämien voraussichtlich um mindesten 8% steigen.

Grund für diesen starken Anstieg seien die stärker als erwartet angestiegenen Kosten, was nun eine Nachkorrektur verlange. Weiter hätten die Krankenversicherer im Jahr 2022 rund 1.8 Milliarden Franken an den Finanzmärkten verloren.

In der Politik wird das Thema gerade im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen stark diskutiert mit verschiedensten Vorschlägen zur Eindämmung der Gesundheitskosten.

In einem Interview mit Tamedia hat sich der Bundesrat Alain Berset zu den steigenden Krankenkassenprämien geäussert. Da diese für Teile der Bevölkerung eine grosse Last darstellen, sei es umso wichtiger, die Belastung zu lindern – «durch effektive Kostenbekämpfung und durch Prämienverbilligungen.» Bei beiden Punkten nimmt Berset das Parlament und die Kantone in die Verantwortung. «Die Gesundheitsversorgung ist in der Hoheit der Kantone, und die Einflussmöglichkeiten des Bundesrats haben ihre Grenzen.»

die leeren sitze im nationalratssaal
Keystone / Eq Images / Monika Flückiger

Wie viel investieren die einzelnen Parteien in den Wahlkampf?

Plakate, Inserate, Flyer, sponsored Content auf Social Media oder Events: Wer ins Parlament will, greift teils tief in die Taschen. Wie tief genau war bei den letzten Wahlen jeweils wenig bekannt. Anders dieses Jahr: Wegen den neuen Transparenzregelungen müssen Parteien, Organisationen und Kandidierende grosse Kampagnenbudgets offenlegen, dies ab einem Betrag von mehr als 50’000 Franken. Gestern Abend ist die Frist dazu abgelaufen.

Obwohl diese Zahlen und der daraus resultierende Effekt von Geld auf das Wahlverhalten wichtige Informationen seien, würde das neue Gesetz keine absolute Transparenz schaffen, sagt Politikprofessor Oliver Strijbis gegenüber SRF. Seine Einschätzung: «Man kann dieser Transparenz offensichtlich noch ausweichen.»

Denn die Transparenzregelung enthalte Schlupflöcher. Beispielsweise müssen Spenden unter 15’000 Franken nicht offengelegt werden, was sich mit einer Zerstückelung der Spenden zunutze gemacht werden könne. Ein «Beschiss» sei dies aber nicht, sagt Strijbis.

Noch sind nicht alle Daten öffentlich, die Eidgenössische Finanzkommission muss diese zuerst prüfen.

das ubs logo an einer fensterscheibe
© Keystone / Ennio Leanza

Was CS-Kund:innen zur Ende ihrer Bank wissen wollen.

Gefühlt kein Tag geht vorbei, an dem ich nicht über die Übernahme der Schweizer Grossbank Credit Suisse durch die UBS lese. Das Ende einer Ära, zahlreiche Einzelschicksale wegen Jobverslust und das Entstehen einer neuen Megabank. 2024 soll der rechtliche Zusammenschluss der UBS und des Schweiz-Geschäfts der Credit Suisse erfolgen.

Wer ein Konto bei der Credit Suisse hat, hat sich folgende Fragen wohl bereits mehrfach gestellt. Was passiert jetzt mit meinem Bankkonto? Wie steht es um die Hypothek oder die dritte Säule? Und wie sicher ist mein Geld jetzt bei der UBS?

Wir haben die Antworten für die wichtigsten Fragen der Kund:innen der beiden Banken zusammengefasst.


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