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A Ukrainian serviceman flies a drone during an operation against Russian positions at an undisclosed location in the Donetsk region, Ukraine, Sunday, Dec. 4, 2022. (KEYSTONE/AP Photo/Roman Chop)

Heute in der Schweiz

Liebe Auslandschweizer:innen

Wie kann der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Kriegen reguliert werden? Die Vereinten Nationen und humanitäre Organisationen befürchten eine Zunahme von Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit diesen Technologien.

Freundliche Grüsse aus Bern

Ein ukrainischer Soldat trägt eine Drohne
Ein ukrainischer Soldat trägt eine Drohne nahe der Frontlinie in der Region Donezk. AP Photo / Libkos

KI wird immer mehr auch im Krieg eingesetzt.

Künstliche Intelligenz hat längst Einsatz in Kriegen gefunden, sei es bei der Verbreitung von Desinformation oder in Waffensystemen, um Ziele auszuwählen oder einen Angriff vollständig oder teilweise auszulösen.

Meine Kollegin Rahel Barbara Häubi hat am Rande des UNO-Gipfels «AI for Good» mit Georgia Hinds gesprochen, Rechtsberaterin für neue Kriegstechnologien beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK). Hinds betont im Gespräch, dass es am Ende immer noch der Mensch sei, der entscheide, wann und wie er KI auf dem Schlachtfeld einsetze.

«Menschliche Befehlshaber bleiben weiterhin dafür verantwortlich, dass bei jedem Angriff die Prinzipien der Unterscheidung, der Verhältnismässigkeit und der Vorbeugung eingehalten werden, unabhängig davon, welche Technologie eingesetzt wird.» Trotzdem sei es laut Hinds dringend nötig, neue rechtsverbindliche Regeln aufzustellen – besonders im Hinblick auf autonome Waffen.

Aktuell im Fokus beim Thema KI in der Kriegsführung ist die von der israelischen Armee entwickelte Software «Lavender». Das KI-System wird eingesetzt, um mutmassliche Hamas-Führer ins Visier zu nehmen. Berichten zufolge soll das Programm in einigen Fällen allerdings eine Fehlerquote von bis zu 100 toten Zivilist:innen pro Ziel toleriert haben. Als neutrale und unparteiische humanitäre Organisation würde das IKRK davon absehen, sich öffentlich zu Einsätzen in laufenden Konflikten zu äussern, sagt Hinds darauf angesprochen, und fügt an, dass es «in bewaffneten Konflikten keine rechtsfreien Räume oder Situationen» gibt.

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EDI Kommunikationschef Peter Lauener, links, und Bundesrat Alain Berset, rechts, schreiten zu den Von-Wattenwyl-Gespraechen, am Freitag, 13. November 2020, in Bern. An den traditionellen Gespraechen, die aufgrund der Krise um die Pandemie des Coronavirus, Covid-19 nicht im bundesraetlichen Von-Wattenwyl-Haus, sondern am Sitz des Finanzdepartements im Bernerhof stattfinden, bereiten die SpitzenvertreterInnen der Bundesratsparteien zusammen mit ihren BundesraetInnen die folgende Session der Eidgenoessischen Raete vor. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Keystone/Anthony Anex

Corona-Leaks: Die E-Mails zwischen Ringier-CEO Walder und Bersets Ex-Mediensprecher bleiben versiegelt.

Dieses Urteil hat das Berner Zwangsmassnahmengericht vor wenigen Tagen gefällt. Hintergrund ist die so genannte Corona-Leaks-Affäre: 2022 wurde der Vorwurf erhoben, Schweizer Topbeamte hätten Boulevardmedien wie den Blick während der Pandemie vorab über geplante Corona-Massnahmen informiert. Besonders im Fokus stand der damalige Kommunikationschef des Innendepartements, Peter Lauener.

Das Zwangsmassnahmengericht Bern ist nun zum Schluss gekommen, dass die Auswertung der Kommunikation zwischen dem Verlagshaus Ringier und Peter Lauener rechtswidrig war. Dabei beruft sich das Gericht vor allem auf den journalistischen Quellenschutz und das Redaktionsgeheimnis.

Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig und kann weitergezogen werden. Ob die Bundesanwaltschaft diesen anfechtet, ist noch nicht bekannt. Sie teilte mit, sie wolle ihren Entscheid erst nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist bekanntgeben. Laut SRF-Bundeshausredaktor Andreas Stüdli könne es «angesichts der Brisanz der Vorwürfe von Amtsgeheimnisverletzung und zu viel Nähe zwischen einem grossen Verlagshaus und der Kommunkationsabteilung eines Bundesrats» gut sein, dass der Fall weitergezogen wird.

Die Friedenskonferenz kommt auf den Bürgenstock
Die Schweiz ist Gastgeberin, die Ukraine Mitorganisatorin: Die Friedenskonferenz kommt auf den Bürgenstock. Keystone / Urs Flueeler

Was kann die Schweiz mit der Ukraine-Konferenz erreichen?

Die Ukraine-Konferenz vom 15. und 16. Juni beherrscht aktuell die Schlagzeilen. Wer nimmt an der Konferenz teil, wer hat eine Absage erteilt? Was kann ohne die Teilnahme von Russland erreicht werden? Mein Kollege Giannis Mavris hat die wichtigsten Punkte zur Konferenz auf dem Bürgenstock zusammengetragen.

Ursprünglich sollte der 10-Punkte-Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski im Zentrum stehen. Jedoch scheinen mehrere Punkte zum jetzigen Zeitpunkt illusorisch, weswegen man sich wohl auf jene konzentrieren wird, die von den meisten teilnehmenden Staaten unterstützt werden können: Nahrungsmittelsicherheit, nukleare Sicherheit und der Austausch von Kriegsgefangenen und Deportierten.

Die Ukraine erhofft sich von der Konferenz zum einen, diplomatischen Druck auf Russland aufzubauen. Zum anderen hilft das Treffen, dass der Krieg weiterhin im Bewusstsein der Weltöffentlichkeit bleibt. Dies ist für die Ukraine wichtig, da sie für die Verteidigung weiterhin auf militärische und finanzielle Hilfe angewiesen ist.

Ein Kaninchen beim Schauspringen "Kanin Hop" an der Animalia, der 10. Messe fuer Heimtiere und Kleintierzucht, in St. Gallen am Samstag, 4. Mai 2013. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)
Keystone/Gian Ehrenzeller

Vielfältige Vereine inspirieren zu neuen Hobbies.

Zum Abschluss etwas zum Schmunzeln und vielleicht auch zur Inspiration. Die Schweiz ist ein Land der Vereine. Fussballvereine, Fasnachtvereine, Jassvereine: Interessierte können zwischen rund 80’000 bis 100’000 ihren Herzensverein wählen.

Dabei scheint der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Liebhaber:innen der Pubertäts-Harley finden im «Döffligang Sissech» ihr Zuhause, während gross gewachsene Menschen sich im Klub langer Menschen (KLM) auf Augenhöhe begegnen. Wer nicht mit Grösse gesegnet ist, findet in der Vereinigung zum Schutz der Gartenzwerge ihren oder seinen Platz.

Oder wie wäre es mit einer Sportart, die etwas ausgefallener ist als Fussball? Zum Beispiel mit Schnorchel und Maske zum Unterwasserhockey oder mit Schwert (und Kopfschutz) historische Kampftechniken erlernen?

Mein persönlicher Favorit: Kanin Hop Schweiz. Was ist schon süsser als Kaninchen, die durch einen Parcours hoppeln?

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