Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Nach dem kollektiven Trauma des tödlichen Brands in Crans-Montana ist die Schweiz heute Morgen erneut unter Schock aufgewacht. Sechs Tote und fünf Verletzte bei einem Postauto-Brand in Kerzers. Die Behörden lieferten heute Nachmittag erste Antworten: Ein Mann, der sich selbst in Brand gesetzt hatte, soll der Auslöser der tödlichen Tragödie gewesen sein.
Während Beileidsbekundungen auch aus dem Ausland eintreffen, dominieren in dem kleinen Freiburger Dorf, das normalerweise für sein Papiliorama bekannt ist, Unverständnis und Bestürzung.
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Ein Brand in einem Postauto hat am Dienstagabend in Kerzers, einer kleinen Gemeinde im Kanton Freiburg, sechs Menschen das Leben gekostet und fünf weitere verletzt. Der mutmassliche Täter soll sich selbst angezündet haben. Die Erschütterung ist im ganzen Land spürbar.
Der mutmassliche Täter ist ein im Kanton Bern wohnhafter Schweizer. Der etwa sechzigjährige Mann, der als «Aussenseiter und psychisch instabil» beschrieben wird, soll sich mit Benzin übergossen und selbst in Brand gesetzt haben. Er ist vermutlich verstorben. «Es gibt absolut keine Hinweise darauf, dass es sich um einen Terrorakt handelt», sagte Raphaël Bourquin, Generalstaatsanwalt des Kantons Freiburg, während einer Pressekonferenz.
Die sechs Verstorbenen sind bislang nicht formell identifiziert worden. Ihre Nationalitäten sind noch nicht bekannt, doch sie wurden zwischen 1961 und 2009 geboren, wie der Kommandant der Kantonspolizei, Philippe Allain, mitteilte. Die Ermittlungen zur Klärung der genauen Umstände des Dramas dauern an.
In einer auf X veröffentlichten Nachricht erklärte Bundespräsident Guy Parmelin, er sei «erschüttert und traurig, dass erneut Menschen bei einem schweren Brand in der Schweiz ihr Leben verloren haben». Unter den zahlreichen Solidaritätsbekundungen brachte Italien durch seinen Aussenminister Antonio Tajani sein Beileid zum Ausdruck. «Italien steht der Schweiz nahe», schrieb er auf X und versicherte dem Schweizer Volk «die Zuneigung und Solidarität aller Italienerinnen und Italiener».
Der Ständerat will die Kernenergie in der Schweiz wiederbeleben. Ein Entscheid, der ausgerechnet am 15. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima fällt. Dieses Ereignis hatte das Stimmvolk damals dazu bewogen, der Atomkraft den Rücken zu kehren.
Die Ständerätinnen und Ständeräte haben am Mittwoch mit 26 zu 12 Stimmen den von Umweltminister Albert Rösti ausgearbeiteten Gegenvorschlag zur Initiative «Stopp Blackout» angenommen. Dieser sieht die Aufhebung des Verbots zum Bau neuer Kernkraftwerke vor. Der Nationalrat muss sich noch positionieren. Wahrscheinlich wird das letzte Wort dem Stimmvolk gehören.
Sollte dieser Entscheid Realität werden, wäre dies eine 180-Grad-Wende in der Energiepolitik des Bundes. Am 21. Mai 2017 hatte sich das Stimmvolk nämlich für einen Ausstieg aus der Atomenergie entschieden – gemäss der Strategie der damaligen Bundesrätin Doris Leuthard.
Der Nationalrat hat seinerseits eine historische Rehabilitierung beschlossen. Er hiess eine parlamentarische Initiative gut, welche die Aufhebung der während des Zweiten Weltkriegs verhängten Sanktionen gegen die 466 Schweizer anstrebt, die in der französischen Résistance gekämpft hatten. Das Dossier geht nun an den Ständerat.
Nach dem Ausfall des elektronischen Abstimmungssystems in Basel-Stadt am Wochenende müssen alle Kantone die Schutzprozesse für die Schlüssel zur Entschlüsselung ihrer elektronischen Urnen überprüfen. Dies gab die Bundeskanzlei am Mittwoch bekannt.
«Aus dem Vorfall in Basel-Stadt müssen die richtigen Lehren gezogen werden», schrieb die Bundeskanzlei am Mittwoch. Sie fordert daher von den Kantonen Basel-Stadt, St. Gallen, Thurgau und Graubünden, die gegenwärtig E-Voting-Systeme testen, entsprechende Überprüfungen vorzunehmen.
Es gebe derzeit keine konkreten Elemente, welche die Weiterführung der E-Voting-Versuche infrage stellen würden, versichert die Bundeskanzlei. Der Vorfall sei auf einen externen Faktor und nicht auf das E-Voting-System selbst zurückzuführen, so die Informationen, die Bern von den Basler Behörden übermittelt wurden.
Bei den Abstimmungen vom 8. März konnte der Kanton Basel-Stadt seine elektronische Urne nicht entschlüsseln, die auf diesem Weg eingegangenen 2048 Stimmen konnten nicht ausgezählt werden. Diese Stimmen stammten fast ausschliesslich von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern.
In der Tagespresse nehmen die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland einen wichtigen Platz ein. Le Temps beobachtet einen Tonwechsel Moskaus gegenüber Bern, das für Russland wieder als gesprächsfähig gilt. Gleichzeitig deckt eine umfangreiche journalistische Untersuchung ein in der Schweiz aktives russisches Desinformationsnetzwerk auf.
Laut Le Temps trägt der Schweizer OSZE-Vorsitz dazu bei, die Schweizer Diplomatie neu zu positionieren. Auch wenn die Schweiz vom Kreml offiziell noch als «feindseliges» Land eingestuft wird, werden ihre Guten Dienste wieder in Anspruch genommen. Nachdem Russland an den Genfer Gesprächen über die Ukraine teilgenommen hatte, lud Moskau Bern ein, den 80. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen mit der UdSSR zu feiern.
Für die Westschweizer Tageszeitung bietet diese Normalisierung die Möglichkeit, dass die Schweiz wieder eine privilegierte Rolle als diplomatischer Begegnungsort einnimmt. Sie warnt jedoch: «Es besteht das Risiko, dass Putin ihre Dienste instrumentalisiert, um die Illusion einer Friedenssuche aufrechtzuerhalten, die er gar nicht anstrebt.»
Gleichzeitig zeigen die Tamedia-Titel im Detail, wie ein Netzwerk von Falschinformationen bis zu den russischen Geheimdiensten reicht. Die Schweiz werde zunehmend zur Zielscheibe. Moskau erfinde zwar selten völlig neue Lügen über die Schweiz, greife aber bestehende Polemiken und Debatten auf und giesse damit Öl ins Feuer.
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