Archive – Demokratie

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Die Wiedergeburt des Mindestlohns

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Apr. 2014 In den USA hat Barack Obama seine Absicht angekündigt, den Minimallohn um rund 40% auf 10,10 Dollar anzuheben. Ob der Vorschlag im Kongress eine Mehrheit findet, ist zwar ungewiss, aber das Signal ist klar: «Amerika einen Mehrwert verleihen», betonte der amerikanische Präsident in seiner Rede vom 28. Januar zur Lage der Nation. Im November 2013…

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Flugzeugbeschaffungen waren nie ein Honiglecken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Apr. 2014 Das Schweizer Stimmvolk wird am 18. Mai 2014 über die Beschaffung von 22 schwedischen Gripen Kampfjets für 3,1 Milliarden Franken entscheiden. Doch es ist alles andere als sicher, dass der Souverän dem Wunsch von Verteidigungsminister Ueli Maurer nachkommen wird. Eine jüngste Umfrage zeigte, dass der Kauf gegenwärtig abgelehnt würde. Nicht nur Armeegegner und Links-Parteien haben –…

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Gegengeschäfte für Gripen: Fata Morgana oder wahr?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Apr. 2014 «Ich kaufe Dir 22 Gripen Kampfjets für 2,2 Milliarden Franken ab und Du – Saab – garantierst mir, Verträge über Importe bei Schweizer Firmen im gleichen Umfang zu unterzeichnen.» So etwa könnte man vielleicht etwas vereinfacht den Vertrag beschreiben, den die Eidgenossenschaft mit dem schwedischen Hersteller abschliessen will, sollte das Stimmvolk am 18. Mai den…

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EU-Brüskierung: Schweizer Forschung in der Schwebe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Apr. 2014 Marc Donath war im Begriff, seinen Antrag zur Finanzierung einer umfassenden Diabetes-Studie abzuschicken, die er mit 22 Zentren in Europa und den USA hatte koordinieren wollen, als er erfuhr, dass die Zukunft seines Projekts im Umfang von 5,9 Mio. Euro (7,2 Mio. Franken) ungewiss geworden war. «Ich habe ein Gesuch eingereicht, aber ich bin nicht…

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Mindestlohn überzeugt Schweizer nicht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Apr. 2014 Mit 52% Nein und 40% Ja hätte die Volksinitiative «Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative)» beim Stimmvolk keine Chance, wäre zwischen Ende März und Anfang April abgestimmt worden. Das geht aus der ersten Welle der SRG/SSR-Trendbefragung des Forschungsinstituts gfs.bern zu den Volksabstimmungen vom 18. Mai 2014 hervor. Die mit 8% geringe Anzahl der Unentschlossenen und…

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Harte Debatte über Kosten des Mindestlohns

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Apr. 2014 Der Fall der Firma Reitzel im waadtländischen Aigle illustriert die Debatte, die der Abstimmung über die Einführung eines Mindestlohns in der Schweiz vorausgeht. In einem Artikel, der Mitte März in der Westschweizer Tageszeitung Le Matin publiziert wurde, sagte der Waadtländer Gurkenproduzent, dass die Annahme der Gewerkschafts-Initiative gravierende Auswirkungen für seinen Betrieb hätte. «Im Falle eines…

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Gripen-Jets für die Schweizer Luftpolizei?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Apr. 2014 In der Nacht auf den 16. Februar wurde ein äthiopisches Linienflugzeug, das sich auf dem Flug nach Rom befand, entführt. Die Maschine nahm Kurs auf Genf, statt auf Rom. Sie wurde zuerst von Eurofighters der italienischen und anschliessend von Mirages der französischen Armee eskortiert, bevor sie in Genf landete. Die Schweizer Luftwaffe glänzte durch Abwesenheit.…

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«Unternehmen können auf Minimallöhne reagieren»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Apr. 2014 In allen Diskussionen über Mindestlöhne, über deren Einführung am 18. Mai abgestimmt wird, hört man wirtschaftliche Argumente. Mindestlöhne würden Stellen kosten sowie die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft und das Lohnniveau senken. Aber stimmt das? Was wissen wir über die ökonomischen Mechanismen im Zusammenhang mit Minimallöhnen? Hier einige Antworten. Kostet der Mindestlohn Stellen? Das ist eines der…

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«Die Schweiz ist ein tief gespaltenes Land»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Apr. 2014 Die SVP vermöge das Votum über die Zuwanderung zu einem Akt des identitären Ausdrucks zu machen, sagt die 37-jährige Professorin für Schweizer Politik und Vergleichende Politische Ökonomie an der Universität Zürich. Die am 3. April publizierte VOX-Analyse des Instituts gfs.bern und der Universität Genf attestierte der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei, dass sie besonders viele Unentschlossene und Unzufriedene zur…

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Wer nicht stimmt, bezahlt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Apr. 2014 Wenn der Zug am Rheinfall, Europas grösstem Wasserfall, vorbeifährt, ist die Station Schaffhausen nicht mehr weit weg. Im Zentrum des Hauptorts, er trägt den gleichen Namen wie der Kanton, herrscht schon am frühen Morgen Betriebsamkeit, vor allem in der Vordergasse. In dieser Einkaufsmeile stehen zahlreiche barocke Gebäude. Die Renaissancefresken an den Fassaden des «Haus zum…

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