Cluster: Democracy

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Stimmen die Leute manchmal gegen ihre eigenen Interessen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Sep. 2016 In den letzten Jahren gab es verschiedene Initiativen und Referenden, bei denen Schweizer und Schweizerinnen scheinbar gegen ihre eigenen Interessen stimmten, indem sie zum Beispiel ein tieferes Rentenalter, mehr Ferien oder ein bedingungsloses Grundeinkommen ablehnten. Ausländische Medien, die es kaum glauben konnten, hatten im Zusammenhang mit der Ablehnung der Forderung nach mehr Ferien berichtet, als…

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Demokratie

Inländervorrang als Heilmittel gegen Grenzgängerdruck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Sep. 2016 Die Entstehung der kantonalen Volksinitiative «Prima i nostri» (Zuerst die Unsrigen) ist eng mit der eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Masseinwanderung» https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis413t.htmlExterner Link verknüpft, die am 9. Februar 2014 angenommen wurde. Das Schweizer Stimmvolk hiess einen neuen Verfassungsartikel gut, der festschreibt, die Zuwanderung zu bremsen und Inländern eine Priorität auf dem Arbeitsmarkt einzuräumen. Im Tessin befürworteten 68…

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Demokratie

Zürcher Parlament gibt Volk freiwillig mehr Macht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Sep. 2016 Der Flughafen Zürich ist ein Zankapfel: Seit Jahrzehnten streitet die Schweiz mit Deutschland über die Verteilung des Fluglärms. Nachdem Deutschland 2003 einseitig die Anzahl Überflüge über deutsches Gebiet begrenzt hat, geriet der grösste Flughafen der Schweiz mit seinen drei Start- und Landebahnen in Schwierigkeiten. Im Jahr 2012 einigten sich die Schweiz und Deutschland auf einen…

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Demokratie

Grosse Zustimmung zu E-Voting trotz Sicherheitsbedenken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Sep. 2016 Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage im Auftrag des Zentrums für DemokratieExterner Link (ZDA) in Aarau hervor. 29 Prozent der insgesamt 1523 befragten Personen in den drei Landesteilen lehnen das E-Voting ab oder sind vollkommen dagegen. Sicherheitsbedenken sind vorhanden. 61 Prozent der Befragten glauben, dass die Stimmabgabe über das Internet einfacher manipuliert werden…

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Demokratie

Schweizer Vorsorge wird umgebaut – Auswirkungen im Ausland

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Sep. 2016 Die Abstimmung vom 25. September über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) weckt weit über die Landesgrenzen hinaus grosses Interesse. Von den rund 2,2 Millionen Rentenbezügerinnen und -bezügern leben 721’000 im Ausland (104’000 mit, 617’000 ohne Schweizer Staatsbürgerschaft, Zahlen von 2015). Die Vorlage verlangt, dass die AHV-Renten um 10 Prozent erhöht werden. Rund ein Drittel aller…

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Demokratie

Erstaunliche Ablehnungen an der Urne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Sep. 2016 Das Stimmvolk hat in den letzten 170 Jahren zahlreiche Vorlagen abgelehnt, obwohl diese auf den ersten Blick seinen Interessen dienen sollten.

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Demokratie

Genf startet Charme-Offensive fürs E-Voting

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Sep. 2016 Nur eine beschränkte Zahl der Bewohner von sechs der insgesamt 26 Kantone kann in der Schweiz zurzeit elektronisch abstimmen. Der langfristige Prozess hin zur elektronischen Stimmabgabe erlitt im vergangenen Jahr einen grossen Rückschlag. Damals stoppte die Schweizer Regierung wegen Sicherheitsbedenken den Gebrauch eines amerikanischen Systems. Seither buhlen zwei von den Behörden zugelassene E-Voting-Systeme um die…

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Demokratie

Liu Shih-chung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Sep. 2016 Stv. Generalsekretär im Büro des Bürgermeisters von Tainan.

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Demokratie

Noch herrscht eine gewisse Unsicherheit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Sep. 2016 Wäre Anfang September abgestimmt worden, hätte das Stimmvolk das Nachrichtendienstgesetz mehrheitlich angenommen. Die Volksinitiative «AHVplus» wäre von einer Mehrheit abgelehnt, jene «für eine grüne Wirtschaft» von einer sehr knappen Mehrheit angenommen worden. Im Detail die Resultate der zweiten Umfrage, die das Institut gfs.bern im Auftrag der SRG SSR durchgeführt hat: Vermutlich keine Rentenerhöhung Die von…

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Demokratie

Reden Sie mit!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Sep. 2016 Die Ausgelosten könnten frei entscheiden, ob sie die Aufgabe annehmen möchten oder nicht. Nach einer einjährigen Ausbildung würden sie ihr Amt als Parlamentarierin oder Parlamentarier in Bern während vier Jahren ausüben. Verdienen sollen sie gleich viel wie die gewählten Nationalräte heute (bis zu 130’000 Fr. pro Jahr, inkl. Entschädigungen). Eine solche ausgeloste Gruppe würde das…

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