Cluster: Democracy

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Demokratie erfordert Vorsicht beim Abstimmen über das Internet

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Sep. 2016 In einer Demokratie ist es von grundlegender Bedeutung, dass die Bürgerinnen und Bürger absolutes Vertrauen haben in die Glaubwürdigkeit der Urnengänge. Andernfalls würde die Legitimität von Volksentscheiden und gewählten Institutionen stark geschwächt. Diese Glaubwürdigkeit muss deshalb unbedingt garantiert sein, bevor ein neuer Kanal zur Stimmabgabe eröffnet wird. Und bisher ist das für das Abstimmen und…

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Demokratie

Republikaner in der Gunst der US-Mitarbeiter von Schweizer Firmen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Sep. 2016 Bisher haben in den USA tätige Mitarbeitende – Amerikaner oder Niedergelassene mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht – von mehreren der 20 grössten Unternehmen, deren Aktien im Swiss Market Index (SMI) enthalten sind, für den US-Wahlkampf 2016 insgesamt 6,1 Millionen Dollar gespendet – 55% davon zugunsten der Republikaner. Ein ähnliches Bild ergab sich 2012, als drei Fünftel der…

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Demokratie

Die Angst geht um in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Sep. 2016 Die Schweizer Stimmbevölkerung hat eine Rentenerhöhung der AHV (Alters-und Hinterlassenenversicherung) um 10 Prozent klar abgelehnt. Die Schweizer Presse erklärt dies mit der Angst vor der Zukunft des Vorsorgesystems angesichts des Renteneintritts der so genannten «Babyboomer»: Die demografische Entwicklung stelle die AHV vor grosse Probleme, und höhere Renten vergrösserten das Finanzloch, schreibt beispielsweise die «Neue Zürcher…

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Demokratie

Stimmen die Leute manchmal gegen ihre eigenen Interessen?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Sep. 2016 In den letzten Jahren gab es verschiedene Initiativen und Referenden, bei denen Schweizer und Schweizerinnen scheinbar gegen ihre eigenen Interessen stimmten, indem sie zum Beispiel ein tieferes Rentenalter, mehr Ferien oder ein bedingungsloses Grundeinkommen ablehnten. Ausländische Medien, die es kaum glauben konnten, hatten im Zusammenhang mit der Ablehnung der Forderung nach mehr Ferien berichtet, als…

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Demokratie

Inländervorrang als Heilmittel gegen Grenzgängerdruck

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Sep. 2016 Die Entstehung der kantonalen Volksinitiative «Prima i nostri» (Zuerst die Unsrigen) ist eng mit der eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Masseinwanderung» https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis413t.htmlExterner Link verknüpft, die am 9. Februar 2014 angenommen wurde. Das Schweizer Stimmvolk hiess einen neuen Verfassungsartikel gut, der festschreibt, die Zuwanderung zu bremsen und Inländern eine Priorität auf dem Arbeitsmarkt einzuräumen. Im Tessin befürworteten 68…

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Demokratie

Zürcher Parlament gibt Volk freiwillig mehr Macht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Sep. 2016 Der Flughafen Zürich ist ein Zankapfel: Seit Jahrzehnten streitet die Schweiz mit Deutschland über die Verteilung des Fluglärms. Nachdem Deutschland 2003 einseitig die Anzahl Überflüge über deutsches Gebiet begrenzt hat, geriet der grösste Flughafen der Schweiz mit seinen drei Start- und Landebahnen in Schwierigkeiten. Im Jahr 2012 einigten sich die Schweiz und Deutschland auf einen…

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Demokratie

Grosse Zustimmung zu E-Voting trotz Sicherheitsbedenken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Sep. 2016 Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage im Auftrag des Zentrums für DemokratieExterner Link (ZDA) in Aarau hervor. 29 Prozent der insgesamt 1523 befragten Personen in den drei Landesteilen lehnen das E-Voting ab oder sind vollkommen dagegen. Sicherheitsbedenken sind vorhanden. 61 Prozent der Befragten glauben, dass die Stimmabgabe über das Internet einfacher manipuliert werden…

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Demokratie

Schweizer Vorsorge wird umgebaut – Auswirkungen im Ausland

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Sep. 2016 Die Abstimmung vom 25. September über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) weckt weit über die Landesgrenzen hinaus grosses Interesse. Von den rund 2,2 Millionen Rentenbezügerinnen und -bezügern leben 721’000 im Ausland (104’000 mit, 617’000 ohne Schweizer Staatsbürgerschaft, Zahlen von 2015). Die Vorlage verlangt, dass die AHV-Renten um 10 Prozent erhöht werden. Rund ein Drittel aller…

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Demokratie

Erstaunliche Ablehnungen an der Urne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Sep. 2016 Das Stimmvolk hat in den letzten 170 Jahren zahlreiche Vorlagen abgelehnt, obwohl diese auf den ersten Blick seinen Interessen dienen sollten.

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Demokratie

Genf startet Charme-Offensive fürs E-Voting

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Sep. 2016 Nur eine beschränkte Zahl der Bewohner von sechs der insgesamt 26 Kantone kann in der Schweiz zurzeit elektronisch abstimmen. Der langfristige Prozess hin zur elektronischen Stimmabgabe erlitt im vergangenen Jahr einen grossen Rückschlag. Damals stoppte die Schweizer Regierung wegen Sicherheitsbedenken den Gebrauch eines amerikanischen Systems. Seither buhlen zwei von den Behörden zugelassene E-Voting-Systeme um die…

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