Cluster: Democracy

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Gibt es in der Schweiz wirklich eine «Initiativenflut»?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Sep. 2016 Die einen sehen in der wachsenden Anzahl Volksinitiativen den Beweis für die Lebendigkeit der direkten Demokratie, andere wittern die Gefahr eines Kollapses des politischen Systems der Schweiz. Zu letzteren gehört die Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP, mitte-rechts), die mit einer parlamentarischen InitiativeExterner Link eine Erhöhung der für Initiativen und Referenden notwendigen Unterschriften verlangt. Die «auffallend stark steigende…

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Demokratie

Die halbierte Idee der Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2016 Die politische Idee der Demokratie und das ihr korrespondierende soziale Konzept der offenen und freien Gesellschaft sind gefährdet wie lange nicht mehr. Autokratisch gesinnte Parteien und Personen werden immer präsenter und zugleich immer populärer, während die etablierten demokratischen Strukturen an Anziehungskraft verlieren. Dieser Vorgang ist geschichtlich nicht neu: Tatsächlich sah sich die Demokratie seit ihrem…

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Demokratie

Keine elektronische Abstimmungshilfe an Landsgemeinde

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Sep. 2016 Die Glarner Regierung fällte ihren Entscheid, die über 600-jährige Tradition der Landsgemeinde am ersten Sonntag im Mai auf dem Zaunplatz in Glarus unverändert fortzusetzen, nach Konsultation eines Expertenberichts. Das Kantonsparlament, der Landrat, hatte die Regierung beauftragt, eine elektronische Unterstützung der Abstimmungen an der Landsgemeinde zu prüfen. Nun beantragt die Regierung dem Parlament, auf eine elektronische…

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Demokratie

Der Richter als Henker des Volkswillens

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Sep. 2016 Der Kanton St. Gallen wollte in seiner Gemeinde Amden 120 Asylsuchende unterbringen und mietete hierfür ein ehemaliges Kurhaus. Aus der Bevölkerung kam Widerstand, man wollte keine Asylbewerber im 1700-Seelen-Dorf. Die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) und eine Interessengemeinschaft sammelten Unterschriften für eine Initiative gegen das Asylzentrum. Die Initiative verpflichtete die Gemeindebehörden konkret, gegen den Kanton zu…

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Demokratie

«Wer rechnet, stärkt die AHV»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2016 Am 25. September geht es um die Zukunft unserer Altersvorsorge. Die Lage ist dramatisch: In der 2. Säule senken die Pensionskassen Jahr für Jahr die Renten. Die rechtsbürgerliche Mehrheit im Parlament will zudem mit der «Altersvorsorge 2020» weitere massive Rentenkürzungen und das Rentenalter 67 für alle durchsetzen – nicht umsonst sprechen die Medien bereits von…

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Demokratie

AHVplus «gefährdet unsere wichtigste Sozialversicherung»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2016 2014 übertrafen die Ausgaben der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) zum ersten Mal in ihrer Geschichte die Einnahmen. Diese Entwicklung ist der demografischen Veränderung zuzuschreiben und wird sich noch verstärken. Einerseits ist die Geburtenrate in den letzten Jahrzehnten gesunken, andererseits nahm die Lebenserwartung erheblich zu. Konkret: Eine immer höhere Anzahl Pensionierte profitiert über längere Zeit von…

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Demokratie

Schweiz ist Nummer 5 Europas in Sachen autoritärer Populismus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Aug. 2016 Nie zuvor hätten in Europa populistische Parteien einen derart grossen Rückhalt gehabt wie heute. Im Durchschnitt stimme jeder fünfte europäische Stimmbürger für eine linke oder rechte populistische Partei. Dies das Fazit von Andreas Johansson Heinö, dem Autor des Timbro Indexes über autoritären Populismus 2016 (Timbro Authoritarian Populism Index 2016Externer Link). Nur drei Länder sind gänzlich frei…

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Demokratie

Kambodschas Partei für direkte Demokratie: angeschlagen aber nicht gebrochen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Aug. 2016 «Der Tod von Kem Ley ist ein Verlust, aber er hat die Jugend und hunderttausende Personen wachgerüttelt. Heute wagen sich immer mehr Leute, den Mund aufzumachen.» Laut Yeng Virak, Präsident der Partei für direkte Demokratie, die hier GDP (Grassroots Democracy Party) genannt wird, gibt es in Kambodscha überall Menschen wie Kem Ley. Diese weniger bekannten…

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Demokratie

Sind Gemeindeversammlungen noch zeitgemäss?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Aug. 2016 In vier von fünf Schweizer Gemeinden ist es die Gemeindeversammlung, an der die Bürger über lokale politische Geschäfte entscheiden. Doch immer weniger Stimmbürgerinnen und -bürger gehen überhaupt hin. Junge und Neuzugezogene sind besonders untervertreten. Westschweizer und Tessiner Gemeinden setzen grösstenteils auf lokale Parlamente. In der Deutschschweiz ist hingegen kein Trend in diese Richtung zu erkennen. Ganz ähnlich wie an den weltbekannten…

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Demokratie

Erstaunlich hohe Unterstützung für Initiative «Grüne Wirtschaft»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Aug. 2016 61% Zustimmung. Das ist ein unerwartet hoher Wert für die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft»Externer Link in der ersten SSR-SSR-Trendbefragung vor der Abstimmung vom kommenden 25. September. «Wir haben aktuell bei allen Parteien Mehrheiten für diese Initiative», sagt Politikwissenschaftlerin Martina Mousson von gfs.bern. Die Initiative verlangt, dass die Schweiz bis 2050 über eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft…

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