Cluster: Swiss Abroad

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Parteien wählen und streiten um Parteiführung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. März 2004 Ruhiger verlief diese Neubesetzung bei der SP Schweiz. Am Parteitag in Basel haben die Delegierten am Samstag den Schaffhauser Nationalrat Hans-Jürg Fehr gewählt. Die Parlamentswahlen vom vergangenen Oktober wirken immer noch nach. Die Schweizerische Volkspartei, SVP, war die grosse Siegerin der Parlaments-Wahlen 2003: Sie gewann 11 Sitze. Die FDP und die CVP verloren je 7…

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Schweizer Politik

Die Fraueninitiative von Micheline Calmy-Rey

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. März 2004 Mit dieser Initiative leitet Micheline Calmy-Rey die Jahres-Versammlung der Menschenrechtskommission ein. Die von den Regierungen angestrebte Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen soll sichtbar gemacht werden und ein Echo auslösen. Dies ist das Ziel des von der Schweizer Ministerin einberufenen Treffens. Dazu hat Micheline Calmy-Rey alle ihre Amtskolleginnen eingeladen, das sind gut zwanzig Frauen aus allen…

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Schweizer Politik

Fehr neuer SP-Präsident

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. März 2004 Weiter beschloss die Partei, nicht aus der Regierung auszutreten. In der schriftlichen Abstimmung am ausserordentlichen Parteitag in Basel obsiegte Fehr mit 531 Stimmen deutlich. Werner Marti erhielt 360 Stimmen. Fehr dankte nach seiner Wahl vor allem der zurücktretenden Parteipräsidentin Christiane Brunner für die in den vergangenen Jahren geleistet Arbeit. Dank der abtretenden Parteiführung – der…

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Schweizer Politik

FDP-Präsidentin tritt zurück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. März 2004 Der Rücktritt der Waadtländerin kommt nicht überraschend: Seit der Niederlage bei den Parlaments-Wahlen letzten Oktober wurde der Druck des rechten Parteiflügels immer grösser. Das Sesselrücken in den Präsidien der Regierungsparteien geht weiter: Nach SP und CVP muss nun auch die FDP das Parteipräsidium neu besetzen. Mit Christiane Langenberger tritt eine liberale Politikerin nach nur 15…

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Schweizer Politik

Bürgerliche Frauen schlagen härtere Gangart an

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. März 2004 Weiterer Grund ist die Referendums-Attacke auf die Mutterschafts-Versicherung von rechts-konservativen Politikern. «Ein schwarzer Tag für die Frauen – Backlash ist Realität!» Solche Töne hatte man von bürgerlichen Frauen lange nicht mehr gehört. Grund für die Empörung waren die Bundesrats-Wahlen vom vergangenen 10. Dezember, als die beiden bürgerlichen Politikerinnen Ruth Metzler und Christine Beerli nicht wieder-,…

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Schweizer Politik

Schweizer werden nicht evakuiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Feb. 2004 Sie bleibe aber mit ihnen vor Ort in Kontakt, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums (EDA) in Bern. Das EDA verfolge die Situation in Haiti aufmerksam, sagte EDA- Sprecher Alessandro Delprete weiter. Ein Grossteil der Schweizer seien Doppelbürger. Sie würden lokale Situation kennen. Die Schweiz habe aber ein enges Kommunikations-Dispositif aufgebaut und versorge die Landsleute in…

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Schweizer Politik

Europa gewährt der Schweiz Aufschub

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Feb. 2004 Brüssel wird die für 1. März geplante Massnahme um drei Monate aufschieben. Der Schweizer Delegationsleiter Luzius Wasescha zeigte sich am Dienstag vor den Bundeshausmedien befriedigt: Der Aufschub sei ein erster Schritt in Richtung definitive Lösung. Zollkodex sieht Ausnahmen vor Seitens der EU habe man erkannt, dass ein Inkraftreten der neuen Zölle gewisse Nachteile – für…

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Schweizer Politik

Grünes Europa ohne Grenzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Feb. 2004 Ziel ist, neben einem wirtschaftlichen auch ein ökologisches und politisches Europa zu gestalten. «Oberstes Ziel ist es, eine gemeinsame grüne Kampagne für die Europawahlen vom 13. Juni zu führen», sagt Ueli Leuenberger, Vize-Präsident der Grünen Partei der Schweiz (GPS) und Genfer Nationalrat, gegenüber swissinfo. «Wir planen gemeinsame Auftritte der Spitzenkandidaten aus verschiedenen Ländern.» Auch die…

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Schweizer Politik

Alpen-Initiative: eine verpasste Revolution

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Feb. 2004 Der damalige Entscheid hatte etwas Revolutionäres an sich. Doch wurde er bisher nicht verwirklicht. 1992 wollte die Schweiz mit der Verwirklichung der neuen Eisenbahn-Transversalen (NEAT) durch die Alpen eine neue Basis in ihrer Verkehrspolitik schaffen und ein Gegengewicht zur Invasion durch den Strassen-Schwerverkehr setzen. Die neue, fortschrittlichere Politik sollte die Umwelt besser miteinbeziehen. 1994 folgt…

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Schweizer Politik

Liebesleben als Tabuthema

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Feb. 2004 Nach dem Hinterfragen des Nutzens der Neutralität oder der Schweizer Armee ist nun die Reihe an der ‚Liebe in Zeiten des Krieges‘. Auch altbestandene Historiker und Weltkriegs-Kennerinnen können an der Ausstellung «L’Histoire c’est moi» noch manche Überraschung erleben. Nicht nur der offiziell festgelegte Nutzen der Neutralität oder die Effektivität des Wehrwillens zur Abschreckung der deutschen…

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