Cluster: Swiss Abroad

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Dosiersystem wird gelockert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juli 2002 Diese Lösung ist laut Verkehrsminister Moritz Leuenberger am zweiten Runden Tisch vom Dienstag auf «mittlere Zufriedenheit» gestossen. Oberstes Gebot bleibe nach der Brandkatastrophe vom 24. Oktober 2001 die Sicherheit, betonte der Verkehrsminister. Ein Restrisiko im Tunnel bleibe jedoch bestehen, so Leuenberger: «Die Lösung, einen Unfall im Gotthardtunnel zu verunmöglichen, besteht darin, dort drin eine Champignonzucht…

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Schweizer Politik

Im Dialog voneinander lernen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juli 2002 Die Konferenz, unter dem Motto: «Im Dialog voneinander lernen», findet vom 27. bis 30. August in der Universität St. Gallen statt. Sie wird getragen vom Bund und der Konferenz der Kantonsregierungen. Geleitet wird sie von alt Bundesrat Arnold Koller. Der frühere Justizminister hatte 1999 nach der ersten Föderalismuskonferenz in Kanada zu einer Folgekonferenz in der…

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Schweizer Politik

Information für Alle

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Juli 2002 Unter der Schirmherrschaft der UNO und der Leitung der ITU, der Internationalen Telekommunikations-Union, findet 2003 in Genf (erster Teil) und 2005 in Tunis ein Weltgipfel über die Informations-Gesellschaft statt. Bis Freitag befassen sich in Genf noch knapp 1000 Vertreter aus Staaten, Nichtregierungs-Organisationen und dem Privatsektor mit den Vorbereitungen des Anlasses. Die Spielregeln festlegen Als erstes…

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Schweizer Politik

Nahost-Konferenz gefordert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Juni 2002 Der Nahost-Friedensplan von US-Präsident George W. Bush wurde am Freitag am Forum in Crans-Montana zwar heftig kritisiert, doch wurden auch die positiven Aspekte erwähnt. Bushs «dominante» Perspektive für einen Friedensplan im Nahen Osten ist für den palästinensischen Minister Nabil Schaath «mehr oder weniger» zum Scheitern verurteilt. Es brauche eine wahre Lösung, die auf Recht und…

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Schweizer Politik

Briefwahl sei Dank

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Juni 2002 Seit dem 1. Juli 1992 können die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer am politischen Leben der Schweiz teilnehmen, ohne deswegen in ihre ursprüngliche Heimat reisen zu müssen. Dank einer Motion des früheren freisinnigen Zuger Nationalrats Georg Stucky wurde 1992 das briefliche Stimm- und Wahlrecht für Schweizer Staatsangehörige eingeführt, die im Ausland leben. «Die Auslandschweizer wollten vollumfängliche Bürger…

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Schweizer Politik

Asylrecht: Ein neuer Wind weht

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Juni 2002 Der Bundesrat verabschiedete am Mittwoch seine Leitplanken zur Teilrevision des Asylgesetzes. Man wolle offen sein gegenüber tatsächlichen Flüchtlingen, sagte Justiz- und Polizeiministerin Ruth Metzler. Gegen Asyl Suchende, die das Schweizer Gastrecht jedoch überstrapazierten, solle vorgegangen werden. Rückweisung in sichere Drittstaaten Der Bundesrat soll neu die Kompetenz erhalten, so genannte sichere Drittstaaten zu bezeichnen. Auf die…

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Schweizer Politik

SP: Zweimal Nein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Juni 2002 Für Goldinitiative und Gegenvorschlag, die am 22. September zur Abstimmung kommen, hatte die Leitung der Sozialdemokratischen Partei (SP) aus taktischen Gründen ein doppeltes Ja beantragt – um zu verhindern, dass beide Vorlagen scheitern. Bei einem zweifachen Ja habe man immer noch die Wahl, per Stichentscheid den Gegenvorschlag zu unterstützen, sagte Fraktionschefin Hildegard Fässler an der…

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Schweizer Politik

Zwischen Wagemut und Zaudern

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juni 2002 Erfrischend kühl war es am Donnerstagmorgen der letzten Sessionswoche, als sich 37 Parlamentarier und 3 Parlamentarierinnen zum ersten morgendlichen Joggen oder Walken trafen. Die Sozialdemokratie trug bei beiden Geschlechtern den Sieg davon – haushoch. Niederlagen musste sie hingegen im Innern des Bundeshauses einstecken. Wichtigster und vermutlich folgenschwerster Entscheid war das Nein der Grossen Kammer zum…

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Schweizer Politik

Der UNO einen Schritt näher

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 21. Juni 2002 «In 50 Jahren weiss niemand mehr, wie heiss es heute ist», man könnte es eigentlich dokumentieren. Trotzdem zog sich Bundespräsident Kaspar Villiger das Jackett über, um das offizielle UNO-Beitrittsgesuch zu unterzeichnen. Flankiert von einem Schweizer- und einem UNO-Fähnchen, mit einem breiten Lächeln auf dem Gesicht, unterzeichneten er und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz das historische Dokument –…

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Schweizer Politik

Kernenergie spaltet das Land

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Juni 2002 Am Donnerstag berät der Nationalrat über das Kernenergie-Gesetz. Es ist der indirekte Gegenvorschlag zu den beiden Initiativen für den Atom-Ausstieg und ein Moratorium und sieht das fakultative Referendum für neue Kernanlagen vor. Damit soll das Volk die Möglichkeit erhalten, in Zukunft über neue Atomkraftwerke abzustimmen. Kernthema der Debatte wird die heftig umstrittene Wiederaufbereitung von Brennelementen…

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