Cluster: Swiss Abroad

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Filmgesetz: Nationalrats-Kommission gegen Ständerat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Apr. 2001 Mit 27 zu 12 Stimmen hatte der Ständerat im März in Lugano das Filmförderungs-Gesetz an den Bundesrat zurückgewiesen. Für den Ständerat griff es zu tief in die Auswahl der Kinofilme ein. Besonders von der Lenkungsabgabe bei mangelnder Angebots-Vielfalt in den Kinosälen wollte die Kleine Kammer nichts wissen. Filmriss im Ständerat Dieser handstreichartige Entscheid wird von…

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Schweizer Politik

Avanti-Initiative abgelehnt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Apr. 2001 Die im November mit 105’024 gültigen Unterschriften eingereichte Initiative «für sichere und leistungsfähige Autobahnen» verlangt die Erweiterung der A1 auf sechs Spuren und eine zweite Tunnelröhre am Gotthard. Innert zehn Jahren müssten die Bauarbeiten zwischen Genf und Lausanne, zwischen Bern und Zürich sowie zwischen Erstfeld und Airolo aufgenommen werden. Der Bundesrat wird den Räten die…

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Schweizer Politik

Leuenberger auf dem Balkan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Apr. 2001 Mit seiner Visite in Belgrad will Leuenberger die Unterstützung für die Demokratisierung in Jugoslawien unterstreichen, wie sein persönlicher Berater Mario Carera erklärt. Die Beziehungen zwischen Bern und Belgrad seien intensiviert worden, seit Kostunica letzten Herbst an die Macht gekommen sei, sagt ein Diplomat des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). 40 Konten blockiert Zur Sprache…

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Schweizer Politik

Zürcher «Böögg»: Kein schöner Sommer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2001 Lange züngelten die Flammen nur zaghaft am «Böögg» empor und liessen ein langsames Sterben erwarten. Erst nach knapp zwanzig Minuten erklangen die ersten Böller und liessen den «Böögg» nach und nach nur noch in seinem Gerippe dastehen. Der Kopf aber hielt bis um 18.26.42 Uhr stand, bevor auch er in einem finalen Knall explodierte. Glaubt…

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Schweizer Politik

Schweiz soll mit «Solidarität statt Soldaten» operieren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2001 Nicht mehr die UNO wie bei der Blauhelmvorlage, sondern die Nato sei die Zielrichtung des revidierten Militärgesetzes, sagt Stefan Luzi von der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» (GSoA), die neben der AUNS das Referendum gegen die Vorlage ergriffen hat. Die Revision des Militärgesetzes schaffe der Schweizer Armee die Möglichkeit für eine erhöhte Zusammenarbeit mit…

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Schweizer Politik

Montenegro: Überraschender Wahlausgang

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2001 Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Montenegro haben die Verfechter einer staatlichen Unabhängigkeit um Präsident Milo Djukanovic nur eine knappe Mehrheit bekommen. Die Befürworter der Abspaltung von Jugoslawien (Serbien/Montenegro) können auf etwa 51 Prozent der Stimmen bauen, sind aber von einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament weit entfernt, wie die staatliche Wahlkommission am Montag in der Hauptstadt Podgorica…

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Schweizer Politik

SVP will Revision des CO2-Reduktionsziels

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Apr. 2001 Die SVP will den Schadstoffaustoss bis zum Jahr 2010 lediglich um acht Prozent und nicht – wie vom Parlament beschlossen – um zehn Prozent senken. Eine Senkung des Ausstosses um nur acht Prozent entspricht der im Klimaprotokoll von Kyoto vorgesehenen Schadstoff-Reduktion. Diese Forderung liess die SVP an einer Medienorientierung vom Montag (23.04.) verlauten, während der…

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Schweizer Politik

Kanton Solothurn: Alte Regierung wiedergewählt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Apr. 2001 Im ersten Wahlgang am vergangenen 4. März hatte das Stimmvolk nur Finanzdirektor Christian Wanner (FDP) und Baudirektor Walther Straumann (CVP) im Amt bestätigt. Im zweiten Anlauf am Sonntag distanzierten sich dann aber die übrigen drei Bisherigen deutlich von den zwei Herausforderern. Die bisherigen Regierungsmitglieder waren mit einem gemeinsamen Wahlzettel angetreten. Das beste Resultat erzielte Volkswirtschaftsdirektor…

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Schweizer Politik

Europa-Initiative nicht als Grundsatzfrage wahrgenommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Apr. 2001 Die Volksinitiative «Ja zu Europa» war mit 76,9 Prozent Nein zu 23,1 Prozent Ja-Stimmen überraschend deutlich abgelehnt worden. Eine Mehrheit erreichte die Initiative mit 58 Prozent Ja-Stimmen lediglich bei den Sympathisanten der SP. Bei allen übrigen Bevölkerungsgruppen überwog mehr oder weniger deutlich das Nein. Das Ausmass der Ablehnung hing auch bei der Europa-Initiative von den…

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Schweizer Politik

Hilfe bei Entminung im Balkan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Apr. 2001 Die Delegation der Schweizerischen Kampagne gegen Personenminen (FSD) und des Schweizerischen Verbands für Minenräumung wird sich vom 23. bis 27. April in Albanien und vom 28. April bis 1. Mai im Kosovo aufhalten. Die Minen- und Blindgänger-Räumungsprojekte an der Nordgrenze Albaniens startet mit finanzieller, personeller und materieller Unterstützung der DEZA und des Verteidigungs-Departements (VBS). 53…

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