Von der Yasmin-«Pille» darf es vorerst weiterhin Generika geben

(Keystone-SDA) Die Novartis gehörende Generika-Herstellerin Hexal hat auch in Europa einen Patentstreit gegen den deutschen Pharma- und Chemiekonzern Bayer um die Verhütungspille Yasmin gewonnen.

Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts habe das Formulierungspatent von Bayer zurückgewiesen, teilte der Leverkusener Konzern am Freitag mit. Damit hob die Behörde eine Entscheidung der Einspruchsabteilung von 2006 auf, die das Patent noch bestätigt hatte. Hexal hatte gegen diese Einschränkung für Nachahmerpräparate Beschwerde eingelegt.

Weiter Schritte vorbehalten

Bayer kündigte an, vor einer Entscheidung über die weiteren Schritte zunächst die genaue Begründung zu studieren. Im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen in einem ähnlichen Fall in den USA ebenfalls eine Niederlage einstecken müssen.

«Wir sind enttäuscht, dass das Europäische Patentamt unsere Rechtsauffassung nicht geteilt hat», sagte Bayer-Manager Flemming Ornskov. «Trotz der Entscheidung der Beschwerdekammer sind wir zuversichtlich, unsere europäische Führungsposition im Bereich Frauengesundheit beizubehalten.»