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Wahlen 2019 Was soll die Schweiz vertreten – Wirtschaft oder Werte?

Das Bundeshaus mit den Köpfen von fünf Politikern und Politikerinnen.
(swissinfo.ch)

Die Schweiz beruft sich gerne auf ihre humanitäre Tradition. Sie hat aber auch Wirtschaftsinteressen. Immer wieder kommt es deshalb zu Interessenkonflikten, was gerade in jüngster Zeit deutlich wurde. swissinfo.ch wollte von den fünf grössten Parteien des Landes wissen, worauf die Schweiz im Zweifelsfall setzen soll.

Im vergangenen Sommer hatte sich der Bundesrat – auf Wunsch der Schweizer Rüstungsindustrie – für eine erleichterte Ausfuhr von Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer ausgesprochen. Er begründete seinen Entscheid mit wirtschaftlichen Überlegungen: Heimische Rüstungsfirmen überlebten langfristig nur, wenn für sie die gleichen Regeln gälten, wie für ihre europäischen Konkurrenten.

Der Entscheid sorgte im Inland für heftige Kritik. Medienberichte, wonach Schweizer Waffen in Syrien und im Jemen zum Einsatz kamen, feuerten die Debatte zusätzlich an. Der Bundesrat zog seinen Entscheid schliesslich zurück.

Dennoch lancierte eine überparteiliche Allianz mit Unterstützerinnen und Unterstützern bis in die Mitte die so genannte Korrektur-Initiativeexterner Link, die fordert, dass Parlament und Volk bei Waffenexporten künftig mitreden dürfen.

Der Interessenkonflikt zwischen wirtschaftlichen Interessen und der humanitären Tradition, auf die sich das Land so gerne beruft, ist nicht neu und gibt immer wieder zu reden. Als Depositarin der Genfer Konventionen und Sitz des 1863 in Genf gegründeten Internationalen Komitees vom Roten Kreuzexterner Link versteht sich die Schweiz als Hüterin des humanitären Völkerrechts.

Wir haben fünf Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission des Nationalratsexterner Link (grosse Parlamentskammer) gefragt, woran sich die Schweizer Aussenpolitik im Zweifelsfall orientieren soll: an den wirtschaftlichen Interessen des Landes oder an humanitären Werten? Die Politiker und Politikerinnen hatten je eine Minute Zeit, um die Vision ihrer Partei zu erläutern.


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