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Forum #DearDemocracy


Höhere Hürden für Initiativen? Das sind die Reaktionen unserer Community







Braucht es künftig zweieinhalb Kamele, um eine Initiative einzureichen?  (Keystone)

Braucht es künftig zweieinhalb Kamele, um eine Initiative einzureichen? 

(Keystone)

Wer 100'000 Unterschriften sammelt, kann heute eine Volksinitiative einreichen. Das sei viel zu einfach, finden gewisse Kreise und beklagen Initiativen-Flut und Verwässern der Demokratie. Andere finden, dass die demokratische Partizipation nicht einfach genug sein könne.

Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch.

Das ist die Story:  Damit Direkte Demokratie lebendig bleibt, muss sie sich ständig weiter entwickeln. Wäre die Erhöhung der Unterschriftenzahl, um eine Initiative einzureichen, die richtige Veränderung? Ein Überblick über die Diskussion.

Die Diskussion über eine Erhöhung der Unterschriftenzahl lancierte BDP-Präsident Martin Landolt. Mit seinem engagierten Votum für die Hürde von 250'00 Unterschriften für eine Initiative möchte er die Volksrechte schützen.

Demgegenüber plädiert Daniel GrafMitbegründer der Online-Plattform wecollect.ch, für noch mehr Mitbestimmung durch Einbezug von digitalen Instrumenten.

Im Nachfolgenden Tweet sind beide "Standpunkte" verlinkt. 

Auf die "Standpunkte" der beiden Kontrahenten reagierten auf Twitter mehrere User. Wir haben für Sie die drei interessantesten Tweets ausgesucht:

Lukas Golder wies auf eine Umfrage aus dem Jahr 2014 hin. Schon dort sei die Zustimmung für höhere Hürden gering gewesen. 

Fabrizio Gilardi verlinkt eine Studie, die aufzeigt, dass mit der sinkenden Hürde die Einreichung von Initiativen zugenommen habe (die Anzahl Unterschriften stieg zwar innerhalb von hundert Jahren von 50'000 auf 100'000, aber der prozentuale Anteil der Bevölkerung, der sich beteiligen muss, sank von sechs auf zwei Prozent)

Und unter dem Tweet von Adrian Michel entspann sich ein eigener interessanter Diskurs-Strang (um diesen anzuschauen, klicken Sie auf den Tweet)

Ein weiterer User, Sandro Lüscher, machte uns auf seinen Blogbeitrag zum selben Thema aufmerksam. 

Daraufhin luden wir ihn ein, seinen Beitrag auch auf swissinfo.ch zu publizieren. So haben wir ihn bei uns präsentiert.

Aber auch die User in den Kommentaren auf swissinfo.ch waren sich nicht einig:

Der User "DdD_news" sieht in der einfacheren Beteiligung der Bürger einen wichtigen Nutzen:

 (swissinfo.ch)
(swissinfo.ch)

Aber genau hierbei hat Marco Brenni grosse Vorbehalte:

E-Demokratie (swissinfo.ch)

E-Demokratie

(swissinfo.ch)

Und S.M. sieht wiederum bei der Erhöhung der Unterschriftenzahl die "Mitbestimmungs-Felle" der einfachen Bürger davon schwimmen:

 (swissinfo.ch)
(swissinfo.ch)


Was ist Ihre Meinung?

Nützt oder schadet die Erhöhung der Unterschriftenzahl der Demokratie? 

Diskutieren sie mit uns in den Kommentaren.

"Herzlich Willkommen bei swissinfo!" Das soll keine leere Floskel sein. Uns ist es ein grosses Anliegen, Debatten aufzugreifen, abzubilden und solchen auch eine Plattform zu bieten. Aus diesem Grund bekommen Fachleute und Querdenker bei uns unter "Standpunkte" ein Podium. Aber wir schätzen genau so die Beiträge in den Kommentaren oder auf Social Media. - Deshalb: Diskutieren Sie mit!


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