Tarmed 1.0: Entscheid vertagt

Das Feilschen um ein verbindliches Tarifsystem geht nach der Ablehnung durch die Ärzteschaft weiter. Keystone

Die Verbindung der Ärztinnen und Ärzte (FMH) hat die abschliessenden Entscheide über das einheitliche Tarifsystem Tarmed 1.0. an ihrem Treffen in Locarno auf das nächste Jahr verlegt. Sie fordert eine Restrukturierung des Projekts.

Das Tarifsystem Tarmed wurde von der seit Freitag (04.05) in Locarno versammelten Ärztekammer nicht in allen Punkten angenommen. Nach Angaben des FMH-Vizepräsidenten Yves Guisan wollen die Ärzte Tarmed nur im Bereich der Unfall-, Militär- und Invaliden-Versicherung anwenden.

Im Bereich der Krankenversicherung will die FMH die Tarife neu verhandeln. Nach gut fünfzehnjährigem Ringen um das Tarifsystem müssen die Vertragspartner nun wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Antrag auf Nichteintreten abgelehnt

Zu Beginn der zweitägigen Sitzung hatte die FMS, die Vereinigung der invasiv und operativ tätigen Ärzteschaft, die sich gegen das Tarifsystem ausspricht, einen Antrag auf Nichteintreten gestellt. Dieser sei allerdings mit 123 gegen 12 Stimmen bei 17 Enthaltungen zurückgewiesen worden, erklärte Yves Guisan nach dem Treffen.

Der eine Teil des Tarifsystems, der die Unfall-, Militär- und Invaliden-Versicherung betrifft, sei relativ schnell abgesegnet worden. Sein Inkrafttreten hängt allerdings mit dem anderen Teil des Tarifsystems, der die Krankenversicherung betrifft, zusammen.

Dieser zweite und bei weitem grössere Teil ist innerhalb der FMH höchst umstritten. Eine Überarbeitung der Struktur des Tarifsystems in diesem Bereich sei absolut notwendig, bevor es zu einer allfälligen Einführung des Tarmed kommen könne, erklärte Guisan.

Keine Maschinen

Für die Ärztekammer wurde die Produktivität der Ärzte bei den Berechnungen überschätzt. Ärzte seien keine Maschinen, macht die FMH geltend. Die vom Bundesrat verlangte Kostenneutralität könne nicht akzeptiert werden.

In diesem Bereich verlangt die Ärztekammer denn auch substanzielle Änderungen. Die Anliegen der Radiologen, der Chirurgen, der Psychiater und der Dermatologen, die sich vom neuen System benachteiligt fühlen, sollen berücksichtigt werden.

Die FMH will sich nicht vor Mitte nächsten Jahres zu dem Thema äussern. Wird dies abgelehnt, ist der Tarmed zu den anderen Versicherungen ebenfalls hinfällig, betonte Guisan.

Steine in den Weg gelegt

Das Konkordat der Schweizerischen Krankenversicherer (KSK) bedauerte den Entscheid der Ärztekammer. Dadurch seien der Umsetzung der neuen Tarifstruktur erneut und unnötig Steine in den Weg gelegt worden. Bis Ende August müssten sich alle Tarifpartner auf eine einvernehmliche Lösung geeinigt haben, schreibt das KSK in einem Communiqué. Ansonsten müsste der Bundesrat den Tarif von Amtes wegen verfügen.

Das Bundesamt für Sozialversicherung zeigte sich am Samstag (05.05.) zuversichtlich. «Ich gehe davon aus, dass die Unschärfen noch dieses Jahr ausgeräumt werden können und möglicherweise ein Vertrag geschlossen werden kann», sagte Vizedirektor Fritz Britt gegenüber Radio DRS.

swissinfo und Agenturen