Vorläufig kein Freihandelsabkommen

Die Schweizer Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard will erst mit Russland über ein Freihandelsabkommen verhandeln, wenn das Land der WTO beitritt. Dies ist das Ergebnis der am Freitag beendeten Russland-Reise Leuthards.

Angesichts der Uneinigkeit der Schweizer Wirtschaft ist für Bundesrätin Leuthard noch nicht klar, wie man beim Freihandelsabkommen weitermachen solle: «Ich persönlich bin der Ansicht, dass wir erst verhandeln sollten, wenn Russland der Welthandelsorganisation WTO beigetreten ist.»

Dann wäre Russland ein verlässlicherer Partner vor allem beim Schutz des geistigen Eigentums, weil es dann internationale Sanktionsmöglichkeiten der WTO gäbe, sagte Leuthard.

Bei ihren Treffen mit russischen Ministern hätten diese die Absicht geäussert, dass Moskau im nächsten Jahr den WTO-Beitritt schaffe. «Wenn er 2009 erfolgt ist, sollten wir gleich loslegen», sagte die Schweizer Wirtschaftsministerin.

Am Dienstag hatte Leuthard mit der russischen Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina einen Aktionsplan für die wirtschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet.