Couchepin sondiert die Beziehungen zu Deutschland
Bei seinem dreitägigen Besuch in Berlin hat sich der Bundespräsident zuversichtlich gezeigt, dass die Schweiz und Deutschland im Flughafenstreit eine Lösung finden werden.
Die wichtigsten Fragen werden wahrscheinlich im April erörtert, während des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bern.
Ein Staatsbesuch des deutschen Staatsoberhaupts Horst Köhler sei ebenfalls noch in diesem Jahr möglich, erklärte Couchepin in Berlin. “Wir wollen die guten Beziehungen systematisch pflegen, heute und noch mehr bei diesen beiden Besuchen.”
Die Kanzlerin sprach mit Couchepin auch über internationale Themen wie Integration und den westlichen Balkan. Merkel nannte das Treffen “den Beginn einer Diskussion, die ich gerne fortführen möchte”.
Flughafen- und Steuerstreit
Couchepin zeigte sich nach seinen Gesprächen mit der deutschen Regierung zuversichtlich, dass eine Lösung des Fluglärm-Streits, des einzigen grösseren bilateralen Problems zwischen den beiden Ländern möglich sei. “Es gibt einen wirklichen Dialog, die Gespräche stagnieren nicht”, sagte er an einer Medienkonferenz in der Schweizer Botschaft.
“Langsam geht man in Richtung positive Meldungen”, fügte er ohne die Nennung von Details hinzu. Merkel kündigte an, über den Fluglärm-Streit solle bei ihrem Besuch in Bern weiter gesprochen werden. Man werde sehen, “ob wir dann einen Schritt tun können oder ob nach etwas Arbeit erforderlich ist”.
Couchepin betonte, dass fast alle Hauptnutzer des Flughafens Zürich deutsche Unternehmen seien: “Vielleicht sollte man das auch berücksichtigen.” Die Deutschen bräuchten ebenfalls eine Lösung. Die Tragweite des Problems sei begrenzt und betreffe vor allem das deutsche Bundesland Baden-Württemberg.
Couchepin sieht auch in Steuerfragen keine schwerwiegenden Probleme zwischen der Schweiz und Deutschland: “Es gibt keinen Streit.” Die Finanzminister beider Länder würden offene Fragen erörtern. Er gehe davon aus, dass die Lage bis zur Visite Merkels geklärt sei.
Rentenalter 67
Das Abkommen über die Erneuerung des EU-Filmförderungsprogramms MEDIA war am Montag nicht Gegenstand der Gespräche. Das sei ein Problem mit der EU, nicht mit Deutschland, sagte Couchepin. Der Bundespräsident war in Berlin noch mit Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan zusammengetroffen.
Dabei ging es nach Angaben des Ministeriums um die deutsche Hightech-Strategie, die Bemühungen zur besseren Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft sowie den Fachkräftemangel. Bei Arbeits-und Sozialminister Olaf Scholz informierte sich Couchepin über die Rente mit 67 Jahren.
Etwas Musse am Rande
Ausdrücklich lobte Angela Merkel, dass sich der Schweizer Bundespräsident Zeit für Besuche auf der Berlinale, den Internationalen Filmfestspielen, nehme.
Am Sonntag hatte Kulturminister Couchepin an der Berlinale die Premiere von “Elegy”, dem Wettbewerbsfilm von Isabel Coixet mit Ben Kingsley und Penélope Cruz besucht. “Ich sass wenige Zentimeter hinter Cruz. Sie ist in Wirklichkeit noch schöner als im Film”, sagte er.
Am Dienstag beendet Couchepin seinen Berlin-Aufenthalt mit einem Besuch auf dem European Film Market (EFM), begleitet von dessen Schweizer Leiterin, Beki Probst. Der EFM ist das Geschäftszentrum der Berlinale. Hier treffen sich Produzenten, Verleiher, Ein- und Verkäufer der Filmbranche.
swissinfo und Agenturen
Mit 32% der Einfuhren und 20% der Ausfuhren im Jahr 2006 ist Deutschland der wichtigste Handelspartner der Schweiz.
In Zahlen: Die Schweiz hat in jenem Jahr Waren und Dienstleistungen für 36,396 Mrd. Fr. exportiert und für 56,181 Mrd. Fr. importiert.
2006 figurierte die Schweiz auf dem 10. Rang der Länder, die Güter nach Deutschland exportierten und auf dem 9. Rang jener, die deutsche Güter importierten.
Die wichtigsten nach Deutschland exportierten Schweizer Produkte: Maschinen, chemische und pharmazeutische Produkte.
Die wichtigsten Produkte, welche die Schweiz aus Deutschland importiert: Maschinen, unedle Metalle und Waren daraus, Fahr- und Flugzeuge.
Die Schweiz ist zudem auf dem 6. Platz der Auslandinvesteure in Deutschland. Ende 2005 beliefen sich die Schweizer Investitionen auf 31,6 Mrd. Fr.
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