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Grünes Licht für Rüstungsprogramm

Das Rüstungsprogramm 2008 dürfte im Nationalrat im zweiten Anlauf genehmigt werden. Die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) der grossen Parlamentskammer hat dem Geschäft am Dienstag jedenfalls zugestimmt.

Er freue sich über das Resultat, sagte Verteidigungsminister Samuel Schmid im Anschluss an die Sitzung. Nach einer interessanten und intensiven Diskussion habe sich eine deutliche Mehrheit ergeben. Der Bundesrat und der Ständerat sähen sich mit dem Entscheid bestätigt.

Auf die Kehrtwende der Schweizerischen Volkspartei (SVP) angesprochen sagte der Verteidigungsminister, es sei nicht an ihm, das zu kommentieren.

Zum persönlichen Befinden nach der Gallenblasen-Operation vom vergangenen Freitag erklärte Schmid, es gehe ihm den Umständen entsprechend gut. Es werde aber noch einige Tage dauern, bis er wieder voll einsatzfähig sei.

Das Rüstungsprogramm umfasst neben der Modernisierung der F/A-18-Kampfjets im Umfang von 404 Millionen Franken den Kauf von geschützten Mannschafts-Transportfahrzeugen für 396 Millionen Franken.

Zudem sollen ABC-Aufklärungsfahrzeuge für 70 Millionen und Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr für 47 Millionen Franken gekauft werden.

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