Mit Blocher und Maurer ins Bundesrats-Rennen

Keystone

Die Schweizerische Volkspartei steigt mit Christoph Blocher und Ueli Maurer in die Ersatzwahl für Bundesrat Samuel Schmid. Die Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung findet am 10. Dezember statt.

Die SVP-Fraktion der Bundesversammlung sprach sich am Donnerstag in Niederbuchsiten einstimmig für alt Bundesrat Christoph Blocher und Ex-Parteipräsident Ueli Maurer als Kandidaten für die Nachfolge von Bundesrat Samuel Schmid aus.

Damit präsentiert die Partei dem Parlament ein rein zürcherisches Doppelticket.

Dem Vorschlag des Fraktionsvorstands vom Vorabend folgend, setzten die SVP-Parlamentarier zunächst den 68-jährigen Blocher aufs Zweierticket. Danach wurde der zehn Jahre jüngere Maurer nominiert.

Blocher und Maurer entsprächen dem Anforderungsprofil, verfügten über grosse Führungserfahrung und seien seit Jahren mit der Verwaltung vertraut, teilte die Partei mit.

“Bestmögliche Kandidaten”

Die SVP trete damit mit dem bestmöglichen Zweierticket für die Ersatzwahl in den Bundesrat an. Mit dem Zweiervorschlag zeige die SVP einmal mehr, dass sie bereit sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die anderen Parteien seien aufgefordert, ihren Worten Taten folgen zu lassen, um einen ersten Schritt zur Wiederherstellung der Konkordanz zu machen.

Der von der Parteispitze favorisierte Blocher bleibt damit bis zum Schluss im Rennen, obwohl die anderen Parteien dem im vergangenen Dezember aus der Regierung abgewählten SVP-Politiker keine Chancen auf ein Comeback geben.

Maurer Favorit

Damit steigen die Wahlchancen Maurers, der als letzter auf das Kandidatenkarussell aufgesprungen war. Der frühere Präsident der SVP Schweiz und jetzige Präsident der Zürcher Kantonalpartei hatte bis am Montag wiederholt, er stehe nicht zur Verfügung.

Im Gespräch für den zweiten Namen auf einem Zweierticket waren auch Fraktionschef Caspar Baader und der Berner Nationalrat Adrian Amstutz gewesen. Insgesamt waren der Fraktion die Bewerbungen von zehn Männern und einer Frau zur Auswahl vorgelegen.

Das Zweierticket wurde am Schluss einstimmig mit 60 zu Null und ohne Enthaltungen verabschiedet, wie Fraktionspräsident Baader in Niederbuchsiten sagte. Blocher gab bekannt, er habe selber vorgeschlagen, auf eine Einerkandidatur zu verzichten. Sonst wäre das Risiko zu gross, dass die SVP in der Opposition bleibe.

Zurück in die Regierung

Für die Ersatzwahl vom kommenden 10. Dezember liegt der Vereinigten Bundesversammlung bereits die Kandidatur des Grünen Waadtländer Ständerats Luc Recordon vor.

Die SVP war vor einem Jahr nach der Abwahl Christoph Blochers in die Opposition gegangen. Die Parteileitung hatte erklärt, nicht mehr durch die beiden Regierungsmitglieder Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf vertreten zu sein.

Widmer-Schlumpf wurde samt Bündner Sektion aus der SVP ausgeschlossen. Schmid trat im Sommer in die neugegründete Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) ein.

swissinfo und Agenturen

Bundesratswahlen

Zu Beginn jeder Legislatur wählt das neue Parlament die sieben Mitglieder der Schweizer Regierung. Dabei werden die Amtsinhaber bestätigt. Zur Neuwahl kommt es in der Regel nur nach einem Rücktritt eines Regierungsmitglieds.

In der Geschichte des Bundesstaats hat die Vereinigte Bundesversammlung erst viermal einen Magistraten nicht mehr wieder gewählt: 1854, 1872, 2003 und 2007.

Vor einem Jahr schaffte Justizminister Christoph Blocher die Wiederwahl nicht mehr. An seiner Stelle trat das damalige SVP-Parteimitglied Eveline Widmer-Schlumpf in die Regierung.

Kündigt ein Bundesrat seinen Rücktritt an, schlägt seine Partei Nachfolge-Kandidaten vor. Meist auf einem Zweierticket, damit das Parlament eine echte Wahl hat. In der Regel schafft einer der beiden Kandidaten den Sprung in den Bundesrat.

2000 aber wurde Samuel Schmid gewählt, obwohl er nicht auf dem SVP-Zweierticket gestanden hatte.