CH/Aufsicht über berufliche Vorsorge wird an Kommission übertragen

Bern (awp/sda) – Die berufliche Vorsorge wird künftig von einer ausserhalb der Verwaltung angesiedelten Kommission beaufsichtigt. Der Bundesrat hat Pierre Triponez zum Präsidenten der Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge gewählt. Deren Mitglieder werden im Herbst bestimmt.
Das Pensum von FDP-Nationalrat und Ex-Gewerbeverband-Direktor Triponez beträgt 60%. Er nimmt seine Tätigkeit am 1. August auf und wird bei den Vorbereitungs- und Aufbauarbeiten mitwirken. Die Kommission soll ab dem 1. Januar 2012 aktiv werden, wie das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am Dienstag bekannt gab.
Personell können die Oberaufsichtskommission und das Sekretariat mit maximal 25,5 Stellen besetzt werden. Das seien deutlich weniger Stellen als in der Botschaft vorgesehen waren, schreibt das EDI. Dadurch könnten die Kosten pro versicherte Person gegenüber der Vernehmlassungsvorlage von 1 CHF auf 80 Rappen pro Jahr gesenkt werden.
Basis für die Einsetzung der Kommission ist eine vom Parlament im Frühling 2010 verabschiedete Strukturreform. Darin wurde festgelegt, dass die bisher vom Bundesrat bzw. vom Bundesamt für Sozialversicherungen ausgeübte Oberaufsicht neu einer ausserparlamentarischen Kommission zugewiesen wird.
Aufgabe der Oberaufsichtskommission wird es laut EDI-Angaben sein, für eine einheitliche Aufsichtspraxis der kantonalen bzw. regionalen Aufsichtsbehörden zu sorgen. Gleichzeitig soll die Kommission sicherstellen, dass das System der beruflichen Vorsorge als Ganzes zuverlässig funktioniert.
dl