Der St. Galler Kantonsrat startet in die erste Session 2026
Viermal im Jahr tagt der St. Galler Kantonsrat und viermal im Jahr wird dafür der Ratsbetrieb hochgefahren. Im Hintergrund laufen umfangreiche Vorarbeiten für Technik und Sicherheit. Die Fraktionen bereiten die Debatten vor.
(Keystone-SDA) Eine halbe Stunde vor Beginn des Sessionstags läuten die Glocken der Kathedrale – damit im St. Galler Stadtzentrum alle wissen, dass der Kantonsrat im Regierungsgebäude debattiert und Entscheide fällt.
Es ist auch das Zeichen an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, ihren Schritt zu beschleunigen, damit sie rechtzeitig im Saal sind. Um 14 Uhr startet der Ratspräsident am Montagnachmittag die Sitzung und die Gespräche verstummen. «Darf ich Sie bitten, Platz zu nehmen», sagt Walter Freud (SVP).
Zum Start der Session gehört, dass neben anderen Informationen auch Todesfälle ehemaliger Ratsmitglieder bekanntgegeben werden. Im Saal und auf den Gäste- und Medientribünen erheben sich alle für einen Gedenkmoment.
Danach wird im Rat das Tempo angezogen. Die Traktanden folgen sich rasch. Wahlen der Mitglieder der Kommissionen oder wie am Montag derjenigen der neuen Regierungspräsidentin werden zwischen den Geschäften durchgeführt. Immer wieder sind die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler unterwegs, um Wahlzettel zu verteilen oder einzusammeln.
Vergleichsweise wenig Sitzungstage
Der Geschäftsdruck im Rat ist hoch. Das hat einen Grund: Nur viermal im Jahr trifft sich das St. Galler Parlament zu einer Session. Bis 2023 gab es noch eine fünfte Sitzung im April. Sie wurde gestrichen, um rund 180’000 Franken einzusparen. Seither werden die Sitzungen nicht mehr nach Monaten – Junisession, Novembersession usw. – benannt, sondern nach Jahreszeiten.
So wenige Sitzungstage wie der St. Galler Kantonsrat hat kaum ein anderes kantonales Parlament. Im Thurgau trifft sich der Grosse Rat ausser während der Schulferien regelmässig alle zwei Wochen, jeweils am Mittwoch für einen halben Tag. An acht Sitzungstagen können die Beratungen zudem bis am Abend verlängert werden.
Auch im Kanton Aargau tagt der Grosse Rat ein bis zweimal im Monat. Manchmal für einen halben, oft für einen ganzen Tag. Das Luzerner Kantonsparlament kommt im laufenden Jahr achtmal zu ein-, zwei- oder dreitägigen Sitzungen zusammen, insgesamt an 18 Tagen. Dem St. Galler Kantonsrat genügen zehn Tage.
Fraktionen treffen sich am Vormittag
Bevor die Session offiziell beginnt, sind die Ratsmitglieder schon länger mit den Traktanden beschäftigt. Am Montagvormittag treffen sich jeweils die Fraktionen und bereiten sich vor.
Für die SVP-Fraktion bedeutete dies Sitzungsbeginn um halb neun, ausnahmsweise im Restaurant Schlössli, weil der Pfalzkeller belegt war. Der Ort müsse gross genug sein für die 42 Mitglieder der Fraktion, erklärte Fraktionschef Sascha Schmid auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Zudem seien immer wieder Bundesparlamentarier dabei oder Mitglieder des Bildungsrats. Auch die Richterinnen und Richter würden eingeladen.
Ratsbetrieb ist papierlos
Bis der Ratsbetrieb startet, laufen im Regierungsgebäude viele Arbeiten im Hintergrund. So wird überprüft, ob die Technik funktioniert. Seit dem letzten März stehen die Debatten jeweils wenige Stunden nach Sitzungsende auf der Homepage des Kantons als audiovisuelles Protokoll bereit.
Der Weibeldienst richtet den Saal her. Verschwunden sind die Berge an Unterlagen, die früher verteilt werden mussten. Der Rat funktioniert inzwischen weitgehend papierlos. Zu den Ausnahmen gehören etwa Tagesordnungen, von denen einige Exemplare noch gedruckt und verteilt werden.
Die Weibel sind auch für das Verteilen von allfälligen Geschenken zuständig, die den Ratsmitgliedern auf den Pult gelegt werden. Am Montag erhielten sie vom Ratspräsidenten kleine Flaschen mit Apfelessig, die «nicht ganz dicht» seien, wie der Spender warnte.
Zu den Aufgaben im Hintergrund gehört weiter, dass das «Ratsstübli» in Betrieb genommen wird. Für das Buffet sind die Ratskellerwirtin sowie ein externer Catering-Service zuständig.
Am Vormittag wurden bereits auch erste Vorstösse eingereicht, wie Beat Müggler, stellvertretender Generalsekretär des Kantonsrats, erklärte. Die neuen Interpellationen, Motionen oder Postulate werden fortlaufend im Ratssystem aufgeschaltet.
Zu den Vorbereitungen gehören auch die Sicherheitsvorkehrungen. Vor den Eingängen zum Ratssaal gibt es Schleusen wie bei der Handgepäckkontrolle am Flughafen. Bereits ab dem Vormittag sind Securitas und Kantonspolizei präsent.
