Swiss Express: Auch die Post will den Namen

"Swiss Express" soll die neue Tochtergesellschaft der nationalen Fluglinie heissen.

Allerdings hat die Post den Begriff bereits für eine ihrer Produktlinien ausgewählt und möchte ihn beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum registrieren lassen.

Die Post habe die Marke “Swiss Express” für Express-Dienstleistungen bereits im Januar 2001 beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) angemeldet, sagte Post-Sprecher Oliver Flüeler am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Das Verfahren laufe noch. Von Seiten des IGE seien einige Vorbehalte angebracht worden.

Spitzfindigkeiten

Das Institut lehnt die Registrierung einer Marke unter anderem ab, wenn sie sittenwidrig ist, täuschend oder beschreibend. Eine Goldimitation darf damit nicht als “Edelgold” bezeichnet werden, die Marke “Apfel” für Obst hätte laut IGE-Informationen ebenfalls keine Chance.

Eine Bezeichnung wie “Swiss” ist zweifellos beschreibend. Eine Registrierung sei jedoch denkbar, wenn dank zusätzlicher Wort- oder graphischen Elementen die gesamte Marke “unterscheidungskräftig” sei, sagte Eric Meier, der Leiter der IGE-Markenabteilung.

IGE prüft nicht Markenrechtsverletzungen

Er weist darauf hin, dass das Institut von Amtes wegen lediglich die erwähnten Eintragungshindernisse prüfe. Ob eine Marke das Markenrecht Dritter verletze, werde nur untersucht, wenn jemand Widerspruch erhebe.

Dies ist im Fall der Muttergesellschaft Swiss bereits mehrfach geschehen. Verfahren gegen verschiedene von der Airline eingetragene “Swiss”-Untermarken sind hängig.

Zum Projektnamen für die Kontinentallinie gibt es derweil laut Oliver Flüeler Verhandlungen zwischen der Post und der Fluggesellschaft. Ausser der Post verwenden noch weitere Unternehmen den Namen “Swiss Express”.

swissinfo und Agenturen