Presseschau vom 17.05.2003

Das sich nur langsam verbessernde Verhältnis zwischen den USA und Deutschland sowie das für 2003 prognostizierte Nullwachstum für die Schweizer Wirtschaft sind zwei der Themen in den Samstags-Zeitungen.

Aber auch der drohende Abbau im öffentlichen Verkehrsnetz der Schweiz sorgt für Schlagzeilen.

Der Besuch von US-Aussenminister Colin Powell in Berlin habe sich durch «freundlich untermalte Nüchternheit» ausgezeichnet, schreibt die BERNER ZEITUNG. «Es geht vorwärts, aber langsam.»

Deutschland und die USA müssten sich zusammenraufen. Das liege auch im Interesse der USA, die beim Wiederaufbau im Irak und bei der Bekämpfung des Terrorismus die «unterstützende Hand» Deutschlands sehr wohl gebrauchen könnten. Aber, so die BZ:

«Solange alle Welt gebannt auf einen Händedruck zwischen Bush und Schröder wartet; solange das Schulterklopfen der Aussenminister, gemeinsame Medienauftritte von Regierungsmitgliedern und tiefgründige Textanalysen als Gradmesser dienen – so lange kann von ’normalen‘ Beziehungen nicht die Rede sein.»

Während die BASLER ZEITUNG titelt, «Schröder macht Powell Avancen» schreibt die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG von «Powells transatlantischer Flurbereinigung». Die NZZ sieht das Problem nicht in erster Linie bei den Regierenden, sondern bei den Regierten. Wenn Schröder meine, mit einer gegen Washington gerichteten Aussenpolitik seien Wahlen zu gewinnen, könnten US-Präsidentschafts-Kandidaten ähnliche Überlegungen anstellen:

«Mit ‚French bashing‘ und Deutscher-Schelte werden sich in amerikanischen Wahlkämpfen der nächsten Zeit Stimmen ernten lassen. Bis die amerikanische Enttäuschung über Europa überwunden ist, wird es lange dauern.»

Stagnierende Wirtschaft

Lange könnte es auch dauern, bis es mit der Wirtschaft in der Schweiz und anderswo wieder aufwärts geht. «Aufschwung erneut vertagt», so der Titel des Berner BUND, nachdem das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) am Vortag für dieses Jahr ein Nullwachstum prognostiziert hatte.

Der Genfer LE TEMPS befürchtet düstere Aussichten: «Croissance zéro, hausse du chômage – Nullwachstum, Anstieg der Arbeitslosigkeit.»

Das sei bitter, aber kein Unglück, so der Zürcher TAGES-ANZEIGER. Auch wenn es der US-Wirtschaft wieder besser gehen werde, bleibe für Europa ein Problem: Der Reformstau.

«Er ist für die Wirtschaft auf dem Alten Kontinent eine schwere Hypothek. Deregulierung des Arbeitsmarktes, Sanierung der Staatshaushalte oder Renovation der Pensionssysteme – zahlreiche Probleme sind ungelöst. Jeder Anlauf, das zu ändern, wird von Interessengruppen bekämpft. Das ist Gift für die Wirtschaft in Europa und damit auch für die Schweiz.»

«Sparhammer»

Dass gespart werden muss, bekommt auch der öffentliche Verkehr zu spüren: «55 Bahnlinien droht das Aus», weiss der BLICK. Das Volk wolle jedoch Ausbau, nicht Kahlschlag.

«Höchste Eisenbahn, dass die Parlamentarier das merken. Und dass sich Verkehrsminister Leuenberger seines Volks-Auftrags besinnt. Denn er müsste in dieser Zeit härter kämpfen für die Bahnen.»

swissinfo, Gaby Ochsenbein