Kurden-Proteste

In Basel demonstrierten rund 400 Kurdinnen und Kurden. Keystone

Der Kurden-Protest gegen das Vorgehen der Polizei in türkischen Gefängnissen ging am Mittwoch (20.12.) weiter. In Basel kam es dabei zu Auseinander-Setzungen mit der Polizei. In Bern wurde das Sekretariat der SP Schweiz für eine Stunde besetzt.

Bei der Kundgebung in Basel, an der nach Polizeiangaben rund 450 Angehörige kurdischer Organisationen und linksgerichteter türkischer Gruppen teilnahmen, kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diese setzte Tränengas und Gummigeschosse ein; die Demonstranten warfen Velos und andere Gegenstände.

Beim Einsatz wurden eine Passantin und vier Polizisten verletzt, wie die Basler Polizei am Mittwochabend mitteilte. Ausserdem kam es zu Sachbeschädigung; so wurden mehrere Autos beschädigt. Wegen des Demonstrationszuges kam der Tramverkehr während rund einer Stunde zum Erliegen.

Die Spontan-Demonstration, die gemäss Polizeiangaben nach gängiger Rechtssprechung keiner Bewilligung bedarf, hatte um 13.00 Uhr am Claraplatz friedlich angefangen. Als die Kundgebungsteilnehmer – statt wie abgemacht zum Münsterplatz -durch die Innenstadt zum Marktplatz wollten, wurde ihnen der Zugang von der Polizei verwehrt.

Dabei kam es zwischen Ordnungshütern und Demonstranten zu Handgreiflichkeiten, die schliesslich kurzzeitig eskalierten. Die Polizei liess darauf die Demonstrierenden über eine andere Strasse passieren. Sie gelangten so über den Marktplatz zum Barfüsserplatz. Dort löste sich der Zug um etwa 14.30 Uhr auf.

Besetzung des SP-Sekretariats

Eine Gruppe von 20 bis 30 Kurden und Türken tauchte am Mittwochnachmittag auf dem Sekretariat der SP Schweiz an der Spitalgasse in Bern auf, um seinen Protest von dort aus kund zu tun. Wie Parteisekretär Reto Gamma auf Anfrage sagte, erlaubte er ihnen, für eine Stunde Transparente aus dem Fenster zu hängen.

Sie hätten sich an die Abmachung gehalten, sagte Gamma. Da ihr Anliegen bezüglich des gegenwärtigen Vorgehens in den türkischen Gefängnissen gegen Hungerstreikende von der SP unterstützt werde, habe er diese Art von Solidarität als richtig befunden.

Die SP willigte auch ein, dem türkischen Ministerpräsidenten Bülent Ecevit einen Protestbrief zu schicken und ihm die Bestürzung über die Polizeiaktion auszudrücken. In diesem Fax werde die türkische Regierung zur Beachtung der Menschenrechte aufgefordert.

Demonstration auch in St. Gallen

In der St. Galler Innenstadt nahmen am Abend rund 200 Personen an einer bewilligten Demonstration teil. Die Kundgebung verlief nach Angaben der Stadtpolizei St. Gallen friedlich.


swissinfo und Agenturen