Buchpreisbindung zu Recht verboten

Dass Bücher überall in der Schweiz gleichviel kosten, findet die Wettbewerbs-Kommission gar nicht gut. Keystone

Die Schweizer Wettbewerbs-Kommission (Weko) hat die Preisbindung im deutschsprachigen Buchhandel zu Recht verboten. Zu diesem Urteil ist die Rekurs-Kommission für Wettbewerbsfragen gelangt. Buchhändler und Verleger sind darüber enttäuscht.

Am 6. September 1999 hatte die Weko befunden, dass die Buchpreisbindung den Wettbewerb beseitige und damit gegen das Kartellgesetz verstosse. Gegen diesen Entscheid legten der Schweizerische Buchhändler- und Verlegerverband (SBVV) sowie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels Verwaltungs-Beschwerde ein.

Diese Beschwerde hat die Rekurskommission nun abgelehnt. Die gesetzliche Vermutung der Beseitigung wirksamen Wettbewerbs habe nicht umgestossen werden können, heisst es in ihrem Urteil vom 21. Mai. Die angefochtene Verfügung sei rechtskonform.

Urteil kann weitergezogen werden

Laut Rekurskommission kann man sich im Lichte ausländischer Erfahrungen allerdings fragen, ob die Aufhebung der Preisbindung nicht zu einer Verringerung der Buchhandlungen und in der Folge zu einer Verminderung der Titelvielfalt führen wird.

Der SBVV, hat mit grossem Bedauern vom Entscheid der Rekurskommission Kenntnis genommen. Über das weitere Vorgehen will er nach einer eingehenden Analyse entscheiden.

Der Verband kann die Beschwerde an das oberste Schweizer Gericht, das Bundesgericht, weiterziehen oder die Buchpreisbindung wegen ihrer kulturpolitischen Wirkungen vom der Regierung freistellen lassen.

swissinfo und Agenturen