Lob für Demokratie in Himalaya-Königreich

Micheline Calmy-Rey hat in Bern den Premierminister von Bhutan, Jigme Thinley, empfangen. Die Schweizer Aussenministerin beglückwünschte den Gast zu den demokratischen Entwicklungen im Himalaya-Königreich.

Calmy-Rey hob in erster Linie die ersten Parlamentswahlen 2007 und 2008 und das Inkrafttreten der ersten Verfassung von Bhutan hervor. Sie zeigte sich auch erfreut darüber, dass Bhutan 2004 die Todesstrafe abschaffte. Das Königreich im Himalaja gehört in Asien zu den ersten Ländern, die auf die Todesstrafe verzichten.

Micheline Calmy-Rey erinnerte beim Treffen daran, dass die Schweiz in Bhutan seit den 1960er-Jahren im Entwicklungsbereich präsent ist. Von 1983 bis 2006 gehörte Bhutan zu den Schwerpunktländern der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).

Derzeit unterstützt die DEZA vor allem Programme im Bereich der guten Regierungsführung, um das Land beim Übergang zur Demokratie zu unterstützen. Für den Zeitraum 2008 bis 2013 ist ein Beitrag von rund acht Mio. Franken vorgesehen. Im Rahmen ihrer Projekte unterstützt die Schweiz insbesondere die Entwicklung des Rechtssystems (Ausbildung von Gerichts- und Verwaltungspersonal), die Kommission für Korruptionsbekämpfung und die Dezentralisierungsbestrebungen des Landes.

Während seines Besuchs in der Schweiz traf sich Thinley auch mit Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrat Moritz Leuenberger.