Bewegung im Fall Libyen-Max Göldi

Am Freitag hat die Schweiz die Einreisesperren gegen rund 180 Libyer in den Schengen-Raum aufgehoben. Bundespräsidentin Doris Leuthard erwartet eine baldige Lösung des Konflikts mit Libyen und die Freilassung Max Göldis.

Die Schweiz löschte die Namen der mit Einreisebann belegten Libyer bereits am Donnerstag aus dem Schengen-Informationssystem, wie am Rande des EU-Gipfels in Brüssel bekannt wurde.

Der spanischen Regierungschefs José Luis Rodriguez Zapatero begrüsste am Freitag, dass die Visarestriktionen gegen die Libyer im Schengenraum “aufgehoben worden seien”.

Zapatero forderte die libysche Führung auf, nun ihrerseits die Einreiseverbote und Visasperren gegenüber EU-Bürgern aufzuheben. Er hoffe, dass der Konflikt in den “nächsten Stunden oder Tagen gelöst sein wird”, sagte er anlässlich des Brüsseler Gipfels.

Die Schweizerische Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hatte die Aufhebung des Visa-Banns gegen führende Libyer am Mittwoch in Brüssel angekündigt, damals aber keinen Termin genannt.

Optimistisch zeigte sich am Freitag Bundespräsidentin Doris Leuthard. Sie gehe davon aus, dass die Krise mit Libyen bald beigelegt sei und der inhaftierte Max Göldi in die Schweiz ausreisen könne, sagte Leuthard nach einem Treffen mit Österreichs Bundespräsident Heinz Fischer in Wien.

swissinfo.ch und Agenturen