Regierungsbildung im Irak ist auf dem Weg
(Keystone-SDA) Bagdad/Seoul – Nach einer stürmischen Nachtsitzung im irakischen Parlament hat der alte und neue Ministerpräsident Nuri al-Maliki am Freitag mit der Bildung seines neuen Kabinett begonnen. Das bestätigte ein Vertrauter Malikis in Bagdad.
Nach Angaben anderer Politiker waren die meisten Ministerposten bereits vorab an die verschiedenen Parteien verteilt worden. Nur die Ressorts Inneres und Verteidigung sollen, wie schon in der letzten Regierung, von Technokraten ohne Parteibindung geleitet werden. Die Al-Irakija-Liste von Ijad Allawi darf dem Vernehmen nach den Aussenminister und den Minister für Kultur stellen.
Maliki habe schon bevor er mit der Regierungsbildung beauftragt worden war, Gespräche mit den einzelnen Fraktionen geführt, um den Prozess zu beschleunigen, sagte der Abgeordnete Kamal al-Saadi. Maliki hat für die Bildung der Regierung einen Monat Zeit. Da die Muslime in der kommenden Woche das Opferfest feiern, wird es jedoch vor dem 21. November wohl keine Kabinettsliste geben.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüsste die Einigung auf eine Machtteilung als «wichtigen Schritt im demokratischen Prozess des Landes». Die Übereinkunft sei ein Kompromiss, der dem Interesse des Volkes dienen werde, erklärte er am Freitag in New York. Zugleich bot Ban Hilfe der UNO bei den Versöhnungsbestrebungen im Irak an.
Auch US-Präsident Barack Obama lobte die Einigung. Das Abkommen zur Regierungsbildung sei ein weiterer «Meilenstein» in der Geschichte des Landes, sagte er in Seoul, wo er am G20-Gipfel teilnahm. Die irakische Regierung sei somit repräsentativ und spiegle den Willen der Bevölkerung wider.
Langwieriger StreitAcht Monate nach der Parlamentswahl hatten sich die Parteien der drei grossen Bevölkerungsgruppen am Donnerstag geeinigt, unter der Führung des Schiiten Maliki die neue Regierung zu bilden. Die kurdische Minderheit stellt mit Dschalal Talabani wieder das Staatsoberhaupt.
Malikis Rivale und Ex-Regierungschef Allawi übernimmt den Vorsitz in einem neuen Rat für politische Strategien. Seine konfessionsübergreifende Bewegung, die auch von Sunniten unterstützt wird, stellt zudem den Parlamentspräsidenten.
