Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika sollen genauer untersucht werden

Die Schweiz hat die Apartheid in Südafrika moralisch zwar verurteilt, die Sanktionen gegen das Regime aber nicht mitgetragen und sich dadurch zusehends isoliert. Dies ergab eine erste Untersuchung des Bundes. Jetzt soll eine vertiefte Analyse folgen.

Die Schweiz hat die Apartheid in Südafrika moralisch zwar verurteilt, die Sanktionen gegen das Regime aber nicht mitgetragen und sich dadurch zusehends isoliert. Dies ergab eine erste Untersuchung des Bundes. Jetzt soll eine vertiefte Analyse folgen.

Der von einer Arbeitsgruppe des Bundes verfasste Bericht ‚Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika‘, den die Schweizer Regierung am Freitag (01.10.) veröffentlichte, gibt einen Überblick über die Entwicklung der schweizerischen Politik gegenüber Südafrika seit den 50er Jahren. Er beschreibt die Umsetzung des Waffenembargos, die Überwachung von Handelsflüssen sowie das Verhalten der Schweiz betreffend Investitionen, Entwicklungszusammenarbeit und Verschuldung.

Zusammenfassend hält der Bericht des Bundes fest, dass die Schweiz versucht habe, eine moralische Verurteilung der Apartheid, ein militärisches Embargo und einige punktuelle Massnahmen mit dem kontinuierlichen Verzicht auf Wirtschaftssanktionen zu verbinden. ‚Bis Mitte der 80er Jahre wurde diese Politik nicht als von der Praxis anderer Länder abweichend wahrgenommen‘, heisst es im Bericht. Ab 1985/86 – als die westlichen Länder Wirtschafts- und kulturelle Sanktionen ergriffen – sei die Schweiz dann aber zunehmend als Einzelgängerin erschienen. ‚Eine derart vorsichtige Haltung gegenüber Zwangsmassnahmen, wie sie in den 80er Jahren gegenüber Südafrika zum Ausdruck kamen, liesse sich heute aus neutralitätspolitischer Sicht nicht mehr rechtfertigen‘, hält der Bericht abschliessend fest.

Für eine vertiefte Analyse schlagen die Autoren des Berichts eine Studie im Rahmen eines Nationalen Forschungsprogramms (NFP) vor. Nach Angaben des Eidgenössichen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) hat die Regierung den zuständigen Stellen bereits den Auftrag erteilt, die noch offenen Fragen ins NFP 42 ‚Grundlagen und Möglichkeiten der schweizerischen Aussenpolitik‘ aufzunehmen.

Mit dem Thema ‚Schweiz / Südafrika‘ beschäftigen sich derzeit auch noch andere Stellen: Im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) läuft einerseits eine Untersuchung über die Beziehungen des schweizerischen Nachrichtendienstes zu südafrikanischen Behörden. Anderseits wird die Geschäftsprüfungsdelegation beider eidgenössischer Räte per Ende November einen Bericht zur Rolle des einstigen Militärdepartements EMD (heute VBS) vorlegen.

SRI und Agenturen