Bundespräsident Ogi: Die Schweiz hat sich in Europa zurück gemeldet

Für Bundespräsident Adolf Ogi (Archivbild) ist das Ja zu den Bilateralen eine Bestätigung der Regierungsarbeit. Keystone

"Nach dem Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum von 1992 hat sich die Schweiz in Europa zurück gemeldet": Dies ist das Fazit von Bundespräsident Adolf Ogi zur Annahme der bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU durch das Schweizer Stimmvolk.

In einem am Montag (22.05.) veröffentlichten Interview der Aargauer Zeitung äusserte sich Ogi sehr zufrieden über den Abstimmungsausgang. Es handle sich um ein klares Resultat und eine Bestätigung für die Schweizer Regierung und für fünf Jahre harter Verhandlungen.

Wichtig für den Zusammenhalt des Landes sei auch das mit Ausnahme der Kantone Tessin und Schwyz einheitliche Ergebnis.

Auf die Rolle seiner Partei angesprochen, sagte der SVP-Bundesrat, die Schweizerische Volkspartei habe die bilateralen Verhandlungen verlangt und entgegen einigen Kantonalsektionen den Verträgen zugestimmt. «Die Partei ist somit konsequent auf der Linie geblieben», sagte Ogi.

Zu den wiederholten Niederlagen bei aussenpolitischen Abstimmungen in den 90-er Jahren betonte der Bundespräsident, die Zurückhaltung bei der politischen Einbindung auf internationaler Ebene werde mit der Zeit einer pragmatischeren Haltung weichen.

«Wir müssen lernen, auch international Verantwortung zu übernehmen und nicht nur das Checkbuch zu zücken», sagte Ogi. Er glaubt aber nicht, dass die Schweiz sich nun rasant in Richtung EU-Beitritt bewegen wird.

swissinfo und Agenturen