Bundespräsident Ogi in den USA

Der Schweizer Bundespräsident Adolf Ogi ist am Mittwoch (26.07.) zu einem dreitägigen Besuch in Washington eingetroffen. In den USA wird Ogi mit Verteidigungsminister William Cohen und Spitzenvertretern der US-Streitkräfte zusammentreffen.

Nach Angaben des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) steht dabei unter anderem die Beschaffung von weiteren acht bis elf F/A-18 Kampfjets als Ersatz für die Mirageflotte zur Diskussion.

Im Zentrum der Begegnung zwischen Bundespräsident Ogi und Verteidigungsminister Cohen stehe aber nicht die Rüstungsbeschaffung sondern der Gedankenaustausch über die Entwicklung der Lage auf dem Balkan, namentlich das Konfliktpotential um Montenegro, teile das VBS weiter mit.

Bundespräsident Ogi werde die USA auch einladen, dem Genfer Zentrum für die demokratische Kontrolle von Streitkräften als Gründungsmitglied beizutreten. Zudem werde der VBS-Chef die Ausbildungsplätze für Schweizer Offiziere in den USA auch für die Zukunft zu sichern versuchen.

Streitkräfteplanung und Offiziersausbildung

Ogi wird laut VBS bei seinem Besuch auch mit Spitzen der US-Streitkräfte einen Gedankenaustausch über Streitkräfteplanung, Rekrutierung und Offiziersausbildung führen. Diese Aspekte seien mit Blick auf das Projekt Armee XXI von Bedeutung.

Zur Delegation von Bundesrat Ogi gehören gemäss Bühler Botschafter Philippe Welti, Chef Sicherheits- und Verteidigungspolitik im VBS, Rüstungschef Toni I. Wicki und André Calcio-Gandino, Stellvertretender Chef Heer.

Dementi von Ogi

In Interviews mit mehreren Schweizer Zeitungen dementierte Ogi am Mittwoch, er wolle die Schweizer Armee in die geplante Kriseneingreiftruppe der EU führen, die bis 2003 aufgebaut werden und bis zu 60’000 Mann umfassen soll.

Die Schweiz könnte aber als potenzielle Partnerin bei friedensunterstützenden Operationen angefragt werden, sagte der VBS-Vorsteher unter Hinweis auf den «Swisscoy»-Einsatz im Kosovo weiter. Auf eine solche Anfrage solle die Schweiz sich vorbereiten.

Ogi sagte, dass ein Schweizer Einsatz unter EU-Ägide nur in Frage käme, wenn im Einsatzgebiet kein Krieg herrsche. Ein UNO-oder OSZE-Mandat bliebe in allen Fällen zwingend erforderlich. Ausserdem dürfe es sich nicht um einen friedenserzwingenden Auftrag (peace enforcement) handeln.

Der Verteidigungsminister versprach weiter, dass sich die Landesregierung bei einer Anfrage «immer sehr zurückhaltend» verhalten und das Parlament konsultieren werde.

swissinfo und Agenturen