Gegen neue Kampfflugzeuge

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hat eine Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" eingereicht. Sie verlangt ein Moratorium für den Kauf von neuen Jets bis 2019. Das Volksbegehren wird von rund zwei Dutzend weiteren Organisationen mitgetragen.

Hintergrund der Initiative, die mit 107’000 beglaubigten Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht wurde, ist der Ersatz der Tiger-Kampfflotte. Die Initiative zeigte laut GSoA bereits Wirkung: Ursprünglich habe die Luftwaffe 33 neue Kampfflugzeuge beschaffen wollen. Inzwischen sei von einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Mrd. Franken die Rede, was noch rund 20 neuen Kampfjets entspreche.

Der Bundesrat hatte Ende März dieses Jahres den Typen-Entscheid für den Tiger-Teilersatz auf frühestens 2010 verschoben. Er will nun zuerst die Veröffentlichung des neuen sicherheitspolitischen Berichts abwarten, die für den kommenden Dezember vorgesehen ist.

Die Volksabstimmung über die jüngste GSoA-Initiative dürfte voraussichtlich im Frühling 2011 stattfinden, sagte der Grüne Zuger Nationalrat und Vorstand der GSoA, Jo Lang.

swissinfo.ch und Agenturen