Schweiz macht Pause im Menschenrechtsrat

Nach drei Jahren als aktives Mitglied im UNO-Menschenrechtsrat will die Schweiz sich für ein Jahr auf einen Beobachterposten zurückziehen. Sie werde erst wieder 2010 für einen Sitz kandidieren, sagte ein EDA-Sprecher am Donnerstag.

Im Mai wird die UNO-Generalversammlung in New York 18 Länder für drei Jahre in den Genfer Menschenrechtsrat wählen.

Die Schweiz wird sich gemäss Raphäel Saborit, Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), diesmal nicht für einen Sitz bewerben. Damit wird die Schweiz, die bei der Gründung des Rats im Jahr 2006 für drei gewählt worden war, ab Juni 2009 auf ihr Stimmrecht verzichten und nur noch als Beobachterin fungieren.

«Es ist logisch, dass die Schweiz einen der für den Westen reservierten Sitze nicht sechs Jahre lang mit Beschlag belegen will», sagte Saborit.

Jedes Jahr wird ein Drittel der 47 Sitze im Menschenrechtsrat neu besetzt. Sieben Sitze sind für den Westen reserviert, davon stehen diesmal drei zur Neubesetzung an. Es bewerben sich die USA, Belgien und Norwegen. Alle drei Länder waren bislang nie Mitglied im Menschenrechtsrat.

Nichtregierungsorganisationen kritisieren, dass viele Ländergruppen sich vorher absprechen und dass so die UNO-Generalversammlung keine wirkliche Auswahl hat, sondern die Kandidaten nur abnicken kann.

swissinfo.ch und Agenturen