Sozialdemokraten über Rechts- populismus besorgt

Bundesrat Leuenberger begrüsst Verteidigungsminister Scharping. Keystone

Die Sozialdemokraten der Schweiz und Europas sind über den wachsenden Rechtspopulismus besorgt. An einer Debatte am Montag (26.06.) in Bern nahm neben Bundesrat Moritz Leuenberger auch der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping teil.

«Mit schierer Ungläubigkeit sehen wir, wie Leute, die unsere sozialdemokratischen Ideale unterstützten, heute mit der oppositionellen Rechten stimmen», sagte Leuenberger anlässlich des Runden Tisches, den die SP zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei Europas organisierte.

Es gehe aber nicht um verlorene Wählerstimmen, sondern um fundamentale Werte der Mitmenschlichkeit, um welche die Sozialdemokraten bangten. «Ein Nährboden für die Zunahme der Rechtskonservativen ist offensichtlich die Angst davor, dass die Welt kleiner geworden ist», sagte der Bundesrat weiter.

Die durch Mobilität zunehmende Migration mache Angst. Dabei helfe es nichts, die Wortführer der Rechtspopulisten zu verunglimpfen. Das stärke diese lediglich. Vielmehr müsse sich die Linke besser um diejenigen kümmern, deren Anliegen sie vertrete.

Im Mittelpunkt des Runden Tisches stehen drei Diskussionsforen. Das erste hat den Populismus, die Fremdenfeindlichkeit und den Nationalismus in Europa zum Thema. Daran nimmt neben Scharping als Vorsitzender der SP Europa auch Rolf Bloch, Vizepräsident des Europäischen Jüdischen Kongresses, teil.

Im zweiten diskutieren Yvette Jaggi, Vorsitzende der Pro Helvetia Stiftung, sowie GfS-Direktor Claude Longchamp und europäische Sozialdemokraten die europäischen Antworten auf Migration und Fremdenfeindlichkeit.

Im dritten Forum geht es schliesslich zum die Verantwortung der europäischen Sozialdemokratie. Dazu äussern sich Franco Cavalli, Vorsitzender der SP-Fraktion in der Bundesversammlung, der Politologe und Nationalrat Andreas Gross (SP/ZH) sowie Wolfgang Thierse, Präsident des deutschen Bundestags.

swissinfo und Agenturen