Verteidigungsminister Ogi lässt finanziellen Nutzen der Armee berechnen

Die Grosse Parlamentskammer, der Nationalrat, lehnt es ab, die Gesamtkosten der Armee für die Volkswirtschaft regelmässig berechnen zu lassen. Bundespräsident Adolf Ogi will aber in einem Jahr eine Studie über den Nutzen der Armee vorlegen.

1998 kostete die Armee die Schweiz gesamthaft neun Milliarden Franken. Im Nationalrat kam es am Mittwoch (04.10.) bei der Behandlung eines Postulats von Susanne Leutenegger (SP/BL) zu einem Vorgeplänkel zur Abstimmung über die Umverteilungs-Initiative vom kommenden 26. November. Diese will die Gelder für die Armee kürzen und für andere Zwecke einsetzten.

Mit dem Postulat verlangte Leutenegger, dass die Gesamtkosten der Schweizer Armee für die Volkswirtschaft periodisch erhoben werden. Leutenegger wies bei dieser Gelegenheit auf die kürzlich publik gewordene Studie des Generalstabs hin. Demnach koste die Armee nicht wie vermutet fünf, sondern neun Milliarden Franken pro Jahr.

Verteidigungsminister Ogi erklärte, die Armee belaste die Volkswirtschaft, nüzte ihr aber auch. Er habe deshalb von seinem Departement eine Nutzen-Rechnung angefordert, die er in einem Jahr vorlegen werde. Erst dann sei ein
echter Vergleich möglich.

swissinfo und Agenturen