Werden in Genf die Killerroboter verboten? 

Liebe Leserin, lieber Leser

Letzte Woche hat die UNO-Regierungsexpertengruppe zu autonomen Waffen in Genf ihre dreijährige Arbeit zu den sogenannten Killerroboter abgeschlossen. Nach heftigen Diskussionen gelang es den 128 Mitgliedstaaten, sich auf eine Definition dieser Waffen zu einigen und bestimmte Grundprinzipien festzulegen.

Autonome Waffen, die ohne menschliches Eingreifen Menschen ins Visier nehmen können, bereiten der UNO und dem IKRK seit Jahren Sorge, weshalb sie deren Kontrolle fordern. Ihrer Ansicht nach könnten diese Systeme möglicherweise nicht in der Lage sein, in Echtzeit einen Kämpfer von einer völkerrechtlich geschützten Person – beispielsweise einem verwundeten Soldaten – zu unterscheiden.

Im vergangenen Monat konnten UNO und IKRK bei einer Pressekonferenz im Palais des Nations nicht bestätigen, ob solche Waffen bereits eingesetzt worden seien. Medien haben zwar über Fälle von mit KI ausgestatteten ukrainischen Drohnen berichtet, und die USA sollen KI zur Identifizierung von Zielen im Nahen Osten eingesetzt haben, doch schliesst dies eine menschliche Kontrolle nicht aus. Sicher ist, dass die Entwicklung solcher Waffen voranschreitet und ihr Einsatz nur eine Frage der Zeit ist.

Alle Augen richten sich nun auf die nächste Überprüfungskonferenz der zuständigen Konvention, die alle fünf Jahre stattfindet und Ende November in Genf abgehalten wird. Die Staaten werden Gelegenheit haben, formelle Verhandlungen über einen künftigen internationalen Vertrag zur Regulierung dieser Waffen aufzunehmen. Werden sie dies tun? Wie weit werden sie bereit sein zu gehen? Werden sie sich bereit erklären, Verbote einzuführen? Die Frage bleibt offen.

Es geht um mehr als nur um Killerroboter. Mehrere humanitäre Abrüstungsverträge haben in den letzten Jahren an Bedeutung verloren, erwähnt sei etwa der Austritt mehrerer Länder aus dem Übereinkommen zum Verbot von Antipersonenminen. Vor diesem Hintergrund würde die Aufnahme von Verhandlungen ein starkes Signal senden, dass es trotz geopolitischer Spannungen weiterhin möglich ist, sich auf Regeln zur Einschränkung bestimmter Waffen zu einigen.

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Mit freundlichen Grüssen,

Dorian Burkhalter

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