Warum finden Friedensgespräche in der Schweiz statt?

Die Schweiz ist ein Ort, an dem verhandelt wird. Aber warum eigentlich? Illustration: Kai Reusser, Swissinfo

Ob in altehrwürdigen Gebäuden in Genf oder luxuriösen Ferienorten in den Bergen: Die Schweiz ist seit jeher Schauplatz von Friedensgesprächen. Warum treffen sich Konfliktparteien für Verhandlungen oft gerade hier – und was hat die Schweiz davon, diese Gespräche auszurichten?

In den Jahren 1925 und 1926 erhielt ein Trio europäischer Aussenminister den Friedensnobelpreis für die Aushandlung eines Sicherheitspakts auf dem Kontinent. Es war eine bemerkenswerte Leistung: Denn Frankreich, Grossbritannien und Deutschland, die sich wenige Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs auf dieses Abkommen einigten, waren während des Kriegs noch erbitterte Gegner gewesen.

Schauplatz der Gespräche war jene Tessiner Stadt, die dem Vertrag seinen Namen gab: Locarno. Dort stellten die Schweizer Behörden luxuriöse Unterkünfte, Sicherheitsvorkehrungen, Diskretion und zahlreiche Tagungsorte zur Verfügung, um die Abkommen auszuarbeiten.

Ein Jahrhundert später ist die Schweiz noch immer ein beliebter Ort für Friedensgipfel. Die diplomatische Tradition hat sie sich sorgfältig aufgebaut – durch stete Investitionen in Fachwissen und Infrastruktur im Bereich der Vermittlung.

Woher kommt die Verantwortung der Schweiz für die Ausrichtung solcher Gespräche?

Die Förderung des Friedens ist in der Schweizer Verfassung verankert. Um diesem Auftrag gerecht zu werden, bietet sie ihre sogenannten Guten Dienste an, bei denen die Schweiz als Drittpartei dabei helfen kann, einen Konflikt zu lösen. Nach eigenen Angaben hat das Aussendepartement (EDA) in den letzten Jahren über 30 Friedensprozesse in mehr als 20 Ländern begleitet.

In dieser Funktion kann die Schweiz anbieten – oder darum gebeten werden –,Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bringen. Diese Arbeit finde Unterstützung quer durch das politische Spektrum, sagt Sibylle Obrist, stellvertretende Leiterin der Abteilung für Frieden und Menschenrechte beim EDA.

«Der politische Wille, diese Rolle zu übernehmen, wurde vom Bundesrat und vom Parlament mehrfach bekräftigt – und auch von der Bevölkerung, wenn man sich die Umfragen ansieht», sagt sie. «Deshalb sagen wir oft, dass diese Arbeit zur DNA der Schweiz gehört.»

Welche Arten von Konferenzen finden in der Schweiz statt?

Gipfeltreffen auf höchster Ebene – wie etwa jenes im Jahr 2021 in Genf, bei dem sich der damalige US-Präsident Joe Biden mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin traf – ziehen die grösste Aufmerksamkeit auf sich. Oft gehören dazu strenge Sicherheitsvorkehrungen, ein roter Teppich und eine Begrüssung durch den Schweizer Bundespräsidenten, begleitet vor einer Schar Journalist:innen, bevor die Gespräche hinter verschlossenen Türen beginnen.

US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin treffen sich am Mittwoch, dem 16. Juni 2021, in Genf in der Villa la Grange. Copyright 2021 The Associated Press. All Rights Reserved.

In der Schweiz finden aber auch niederschwelligere Treffen statt, fernab vom Rampenlicht. Das können Fachgespräche sein, etwa über die Niederlegung von Waffen oder über Fälle von vermissten Personen. Solche Gespräche finden selten den Weg in die Nachrichten – sie machen aber den Grossteil der Treffen aus, die die Schweiz ausrichtet.

«Diese weniger sichtbaren Verhandlungsprozesse sind sehr wichtig für die Ausarbeitung eines finalen Abkommens, das schliesslich unterzeichnet werden kann», sagt Obrist.

Was bietet die Schweiz als Gastgeberin der Friedensgespräche?

Die zentrale Lage der Schweiz in Europa, gute Verkehrsverbindungen und eine effiziente Verwaltung tragen dazu bei, sie zu einer idealen Gastgeberin zu machen. Hinzu kommen ihre aktiven Bemühungen um den Ausbau dieser Rolle.

«Die Schweiz hat in der Zeit nach dem Kalten Krieg verstärkt in ein Mediationsökosystem investiert, um Friedensprozesse zu begleiten und zu unterstützen», sagt Sabina Stein, stellvertretende Leiterin des Teams Mediation und Frieden am Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich. Damit hat sie Fachwissen aufgebaut im Führen von Verhandlungen sowie zu Fragen der Gerechtigkeit und der Regierungsführung nach dem Ende von Konflikten – sowohl im Aussenministerium als auch in Institutionen wie dem CSS und der Forschungsgruppe swisspeace.

«Bei der Schweizer Art der Mediation geht es um Vertrauen, Vertraulichkeit und Beharrlichkeit», sagt Stein. Aber auch die Neutralität spiele eine grosse Rolle: «Sie trägt dazu bei, Vertrauen aufzubauen, da die Schweiz kein Eigeninteresse an einem bestimmten Ergebnis hat.»

Was hat die Schweiz davon, so viele Gespräche auszurichten?

Mediation, so Stein, biete kleinen Ländern eine Möglichkeit, über ihre Verhältnisse mitzuspielen. «Die Schweiz bildet da keine Ausnahme – sie hat die Mediation genutzt, um ihren Einfluss und ihre Verhandlungsmacht auf der internationalen Bühne zu stärken.»

Als Gastgeberin solcher Treffen verschafft sich die Schweiz Zugang zu den Machtzentren in Hauptstädten wie Washington – und kann so dazu beitragen, eine regelbasierte internationale Ordnung im Sinne der Schweiz zu fördern.

«In eine Welt zu investieren, die besser in der Lage ist, Konflikte zu verhindern und zu bewältigen und ein gewisses Mass an Stabilität zu wahren, liegt auch in unserem wirtschaftlichen – und sicherheitspolitischen – Interesse», sagt Stein.

Wer übernimmt die Kosten für die Ausrichtung der Gespräche?

Wie viel die Gespräche kosten, und wer dafür bezahlt, hängen von mehreren Dingen ab: ob die Schweiz eine Veranstaltung allein, gemeinsam mit einem anderen Land oder mit der UNO organisiert, von der Anzahl Teilnehmender, dem Veranstaltungsort und dem Status der Beteiligten, sagt Obrist vom EDA.

Als der US-Vizepräsident JD Vance zum Beispiel im Juni dieses Jahres mit iranischen Vertretern auf dem Bürgenstock zusammentraf, um über das iranische Atomprogramm zu sprechen, übernahm Katar die Kosten für den Veranstaltungsort – das Hotel Bürgenstock gehört dem katarischen Staatsfonds. Die Schweiz wiederum kam für die Sicherheitsmassnahmen auf.

«Mediation ist ein sehr kosteneffizientes diplomatisches Instrument, das zur Soft Power der Schweiz beiträgt», sagt Obrist. Ihre Abteilung, die die Mediationsbemühungen des Landes leitet, erhält rund 2% des Budgets für internationale Zusammenarbeit. Und die Mittel für ihre Abteilung sind zurückgegangen, vor allem im Vergleich mit jenen für die Armee, deren Budget erhöht wurde – eine andere Form der Investition in die Friedensstiftung.

Der US-Sonderbeauftragte für den Sudan, Tom Perriello (Mitte), zwischen der Leiterin der Schweizer Delegation, Sibylle Obrist (links), und dem Leiter der saudiarabischen Delegation, Ali bin Hassan Jafar, nach einer Verhandlungsrunde zur Beendigung der Feindseligkeiten im Sudan während einer Pressekonferenz in der US-Vertretung in Genf, am 23. August 2024. Keystone / Salvatore Di Nolfi

Allerdings kann die Vermittlungsarbeit Reputationsschäden nach sich ziehen.

«Sich auf eine Vermittlung einzulassen, bedeutet, mit Akteuren zusammenzuarbeiten, deren Positionen oder Handlungen wir nicht unbedingt teilen oder die wir moralisch als fragwürdig empfinden», sagt Stein. «Das kann Stirnrunzeln hervorrufen und politische Kosten mit sich bringen – sowohl bei den Schweizer Wähler:innen, denen der Bundesrat Rechenschaft schuldig ist, als auch bei einigen unserer Partner.» Deswegen sei es wichtig, die Rolle der Schweiz verständlich zu erklären, um einen politischen und öffentlichen Konsens zu schaffen, sagt sie.

Eine Vermittlerin wie die Schweiz kann auch in die Kritik geraten, wenn es ihr nicht gelingt, beide Seiten an einen Tisch zu bringen – zum Beispiel im Juni 2024, als Russland sich weigerte, am hochrangigen Ukraine-Friedensgipfel in Bürgenstock teilzunehmen. Auch China, Russlands wichtigster Verbündeter, blieb dem Gipfel fern – und schlug stattdessen seinen eigenen Prozess zur Beilegung des Krieges vor. Andere Länder wie Indien oder Südafrika waren zwar anwesend, aber ohne ihre Staats- und Regierungschefs.

Arbeitet die Schweiz mit anderen Staaten zusammen, die als Vermittler fungieren?

Das Risiko, dass die Ausrichtung von Gesprächen politische Kosten mit sich bringt, sei angesichts der zunehmenden Spaltungen entlang geopolitischer Bruchlinien gestiegen, so Stein. «Die Welt ist stärker polarisiert. Es ist schwieriger geworden, eine Brückenbauerrolle einzunehmen.» Die Schweiz solle «kontinuierlich prüfen, wo sie einen Mehrwert schaffen, und eine positive Vermittlerrolle spielen kann, und bei ihren Interventionen strategisch vorgehen».

Ein weiterer Ansatz besteht in der Zusammenarbeit mit anderen Ländern und Organisationen. So hat die Schweiz beispielsweise im Rahmen eines mehr als zwei Jahrzehnte andauernden Friedensprozesses zwischen der kolumbianischen Regierung und bewaffneten Gruppen im Land mit einer Reihe von Staaten wie etwa Norwegen zusammengearbeitet.

«Die Zeit des einsamen Vermittlers ist vorbei – wir glauben nicht, dass dies der Weg in die Zukunft ist», sagt Obrist.

Vor kurzem unterzeichnete die Schweiz Absichtserklärungen mit Katar, Südafrika und Oman, um das zu nutzen, was Obrist als «unsere unterschiedlichen komparativen Vorteile» bezeichnet: etwa Kontaktnetzwerke, geografische Lage, Geschichte, kulturelles Verständnis und Sprache. Die Schweiz nahm als Beobachterin an der Gründung einer neuen, von China ins Leben gerufenen internationalen Vermittlungsinstanz teil. Sie ist zudem bestrebt, Wissen an neue Akteure wie etwa den Irak weiterzugeben und diese dabei von ihren eigenen Erfahrungen profitieren zu lassen.

Wenn sich mehr Staaten als Vermittler engagieren wollen, kann das laut Stein dem Frieden zugutekommen – vorausgesetzt, sie verfügen über entsprechende Fachkenntnisse und arbeiten gut zusammen.

«Konflikte wie jener im Sudan zum Beispiel sind sehr vielschichtig und haben auch eine regionale Dimension», sagt sie. «Um ein solches Konfliktsystem anzugehen, braucht man vielfältige, sich ergänzende Friedensprozesse» – eine sogenannte ‚Multi-Mediation‘, die von verschiedenen Vermittlern begleitet wird.

All dies kann für die Schweiz eher eine Quelle der Unterstützung als des Wettbewerbs sein. «Wir brauchen unterschiedliche Ansatzpunkte und Hebel für den Frieden», sagt Stein. «Und manchmal muss vielleicht Druck ausgeübt werden – eine Rolle, die die Schweiz in Friedensprozessen weder spielen kann noch spielen will.»

Editiert von Tony Barrett/vdv, Übertragung aus dem Englischen: Meret Michel