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Lobbyist im Bundeshaus

Heute in der Schweiz

Liebe Schweizer:innen im Ausland

Welche Branche kann wie stark im Bundeshaus lobbyieren? Eine Analyse zeigt, wie sich die Stärke der Wirtschaftszweige und -organisationen seit den letztjährigen Parlamentswahlen verschoben haben.

Herzliche Grüsse aus Bern

Lobbyisten im Schweizer Parlament
Keystone / Peter Klaunzer

Wer verliert und wer gewinnt im Bundeshaus an Einfluss?

Mit den Wahlen letzten Herbst hat sich das Kräfteverhältnis im Schweizer Parlament verschoben. Aber nicht nur die neue Sitzverteilung bestimmt die Politik in der Schweiz mit, prägend sind auch Interessensverbindungen durch Lobbying.

Der Organisation Lobbywatch recherchiert und dokumentiert die direkten und indirekten Interessensbindungen der National- und Ständerät:innen. SRF hat diese Daten von Lobbywatch analysiert.

Die Analyse zeigt, Umweltorganisationen haben deutlich an Einfluss eingebüsst, die Branche umfasst aktuell rund einen Drittel weniger Verbindungen ins Bundeshaus als zuvor. Das ist viel, selbst vor dem Hintergrund der deutlichen Sitzverluste der grünen Parteien.

Laut SRF sei der Verlust an Einfluss der Umweltlobby aber nicht nur auf die Sitzverluste der grünen und Grünliberalen zurückzuführen, sondern vor allem auf Abwahlen und Rücktritte einzelner Personen, die mehrere Interessensverbindungen zu Umweltverbänden pflegten – seien das bezahlte oder – und das ist die Mehrheit – unbezahlte Mandate.

Während im Umweltbereich die Verbindungen ins Parlament stärker auf einzelne Personen konzentriert ist, sind die Mandate im Wirtschaftsbereich breit auf verschiedene Parlamentsmitglieder verteilt. Letztere ist auch die einflussreichste Lobby im Parlament.

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2J67Y0G Male FBI agent wearing dark blue coat with FBI logo looking down the street with cars in the dusk seen from behind.
Alamy Stock Photo/Credit: Vadim Rodnev

Die US-Justizbehörde hat ein Kopfgeld auf einen Schweiz-Russen ausgesetzt.

Er soll diverse Finanzdelikte begangen haben – Betrug, Geldwäscherei, Verschwörung zum Zweck des Betrugs: Vladislav Osipov, 52 Jahre alt, Schweizer und russischer Staatsbürger. Viele Anschuldigungen betreffen Handlungen Osipovs, mit denen Sanktionen gegen Moskau und verschiedene Kreml-Vertraute umgangen werden sollten.

Nun haben die US-Justizbehörden ein Kopfgeld von einer Million Dollar für Osipovs Ergreifung ausgesetzt.

Die Kolleg:innen vom Radio und Fernsehen der italienischsprachigen Schweiz (RSI) haben sich auf die Spurensuche nach dem diskreten Schweiz-Russen gemacht – und sind in Herrliberg an der Goldküste des Zürichsees gelandet. Gefunden haben sie ihn dort zwar nicht, wohl aber den Sitz einer seiner Finanzgesellschaften und eine Telefonnummer, die zu einem merkwürdigen Telefongespräch führte.

Interessant: Obwohl eine selten hohe Belohnung auf Osipovs Ergreifung ausgesetzt ist, hat Washington kein Rechtshilfegesuch and die Schweiz gestellt. Hierzulande laufen auch keine Ermittlungen gegen den schweizerisch-russischen Doppelbürger.

  • Lesen Sie den ganzen Artikel von RSI: Auf den Spuren des gesuchten Schweiz-Russen Vladislav Osipov.
  • Im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen russische Oligarchen wächst der Druck auf die Schweiz, schreibt mein Kollege Giannis Mavris. Warum dieser Druck zunehmend auf Anwält:innen zielt, können Sie auf SWI swissinfo.ch nachlesen.
  • Letzte Woche schrieb der Beobachter: «Die Schweiz soll einer multinationalen Taskforce beitreten, die Oligarchengelder aufspürt. Ist das noch neutral?» Seine Einordnung finden sie hierExterner Link.

Unsere Frage der Woche

Wir stellen Ihnen im Briefing jede Woche eine Frage. Diese Woche möchten wir von Ihnen wissen: Welche Möglichkeiten sehen Sie, um Femizide zu verhindern?

Schicken Sie Ihre Antwort an community-feedback@swissinfo.ch. Aus den eingesandten Antworten wählen wir eine bis zwei aus, die wir in der nächsten Woche veröffentlichen.

Cabrio-Kabine der Stanserhorn-Bahn
Keystone / Urs Flüeler

Die Schweiz ist ein Land vieler Weltrekorde.

Suchen Sie noch Ausflugsziele für Ihren nächsten Besuch in der Schweiz? Dann hätte ich ein paar Ideen für Sie. Mein Kollege Thomas Stephens hat eine ganze Liste von Schweizer Weltrekorden zusammengetragen – einige lassen sich gleich mit einem Kurztrip kombinieren.

Was bei mir schon lange auf der Bucket List steht: die Stanserhorn-Bahn. Eine Doppelstock-Seilbahn mit offenem Oberdeck. Empfohlen: Hüte festhalten. Von Vorteil: Schwindelfreiheit.

Wem luftige Höhen weniger zusagen, kann sich auch in eisige Kälten begeben. In Zermatt im Kanton Wallis steht das grösste Schnee-Iglu der Welt mit einer Höhe von über zehn Metern.

Wenn Sie nun denken, die Schweizer Rekorde hängen alle mit den Klischees Berg und Schnee zusammen, Sie irren sich. Auch Wein verdient hierzulande einen Weltrekord – mit der grössten Weinflasche der Welt. Die über vier Meter hohe Flasche könnte theoretisch über 3000 Liter Wein fassen. Ob die Flasche jemals gefüllt war und wer einen unsäglichen Kater davongetragen hat, ist allerdings nicht geklärt.

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Sterben in Würde – was bedeutet das für Sie?

Haben Sie ein Familienmitglied, einen Freund oder eine Freundin bis zum Tod gepflegt oder begleitet? Was würden Sie sich in dieser Lage wünschen?

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Ein "Notfall" Schild beim Spital Rorschach, aufgenommen am Mittwoch, 16. September 2020, in Rorschach.
Steigende Gesundheitskosten: Sollten Spitäler wirtschaftlich sein? KEYSTONE/Gian Ehrenzeller

Steigende Gesundheitskosten: Sollten Spitäler wirtschaftlich sein?

Viele Spitäler verzeichnen erhebliche Verluste und benötigen Hilfe in Millionenhöhe. Jüngstes Beispiel von heute: Die Zürcher Regierung greift dem Kinderspital Zürich finanziell unter die Arme, das Spital Wetzikon geht leer aus – obwohl auch dieses den Kanton um Hilfe gebeten hat.

Das SRG-übergreifende Angebot «dialog» hat sich diese Woche mit der finanziellen Schieflage von Spitälern auseinandergesetzt und eine Auswahl an Artikel aus der ganzen Schweiz für Sie zusammengetragen.

Zum Beispiel der Fall der Kinderintensivstation im Kanton Graubünden, welcher die Schliessung drohte. Dagegen formierte sich Widerstand, 30’000 Unterschriften wurden gesammelt und vor Kurzem hat das nationale Fachgremium für hochspezialisierte Medizin (HMS) dem Spital die Leistungsaufträge für die Intensivstation für weitere sechs Jahre erteilt, wie RTR berichtet.

RSI geht in einer Sendung dem undurchsichtigen System des Medizinproduktemarktes nach, in dem die Priese von Kanton zu Kanton stark variieren können, und RTS spricht mit dem Leiter des Gesundheitswesens in Neuchâtel über die Desillusionierung junger Ärzt:innen: Ein Drittel der Anwärter:innen möchte den Beruf aufgrund der stressigen Arbeitsbedingungen aufgeben.

Alle Beiträge wurden in die vier Landessprachen plus Englisch übersetzt.

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