Heute in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Waren Sie schon einmal auf einer Skitour? Seit diesem Wochenende kann ich diese Frage mit Ja beantworten – und dazu in aller Deutlichkeit ausführen: Alles an dieser Sportart ist streng. Und ich bewundere alle, die sie regelmässig betreiben.
Zum ersten Mal traten heute die besten Athlet:innen in der Sparte Skitourenrennen gegeneinander an. Wieder einmal konnte die Schweiz jubeln: Die Neuenburgerin Marianne Fatton holt bei der olympischen Premiere im Sprint Gold.
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Der Bundesrat will den Informationsaustausch zwischen den Kantonspolizeien verbessern. Dafür sind eine Verfassungs- und eine Gesetzesänderung nötig, die alle Polizeikorps des Landes an die polizeiliche Abfrageplattform Polab anschliessen würden.
Heute kann ein Schweizer Polizist direkt auf ein Polizeiinformationssystem der Europäischen Union zugreifen, nicht aber auf jenes des Nachbarkantons. «Zurzeit müssen die Polizistinnen und Polizisten jedes Kantons für jeden Fall individuelle Anfragen stellen. Das ist kompliziert, ineffizient und langsam», kritisierte Justizminister Beat Jans. Die Folge: Ein wegen häuslicher Gewalt gemeldeter Täter kann in einem anderen Kanton unbemerkt bleiben.
«Cyberkriminelle oder professionelle Einbruchsbanden agieren ohne Rücksicht auf Kantonsgrenzen», sagt Jans. Der Bund möchte daher das Gesetz ändern, damit alle Kantonspolizeien an diese Plattform angeschlossen werden können. Diese wird bereits seit 2024 von Bund und EU genutzt. Da die Verfassung geändert werden muss, werden Stimmbevölkerung und Kantone an der Urne darüber abstimmen müssen. Eine Umsetzung wird nicht vor 2029 erwartet.
«Die Lücken beim Datenaustausch zwischen den Kantonspolizeien sind das Ergebnis eines übermässigen Föderalismus in der Schweiz», sagt Daniel Fink, Kriminologe und Autor eines Buches über die Polizei in der Schweiz. Er betont, Systeme, die einen effizienten Informationsaustausch ermöglichen, seien unerlässlich. Fink erinnert daran, dass es bereits im 18. Jahrhundert Fahndungslisten gab. «Es muss jedoch sichergestellt werden, dass die Datenschutzvorschriften eingehalten werden.»
Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien bei den Ermittlungen zur Brandkatastrophe in Crans-Montana soll «verstärkt» werden. Das haben die Strafverfolgungsbehörden Italiens und des Kantons Wallis am Donnerstag in Bern beschlossen.
Konkret bedeutet das, dass die ausländischen Ermittler ab sofort in regelmässigen Abständen bei den Rechtshilfehandlungen im jeweils anderen Staat anwesend sein dürfen, wie es in einer Mitteilung heisst. Das gelte bereits für die Auswertung des bisher erhobenen Beweismaterials.
Die verstärkte Zusammenarbeit bedeute beispielsweise einen besseren Zugang zu Akten, sagte Ingrid Ryser, Medienchefin des Bundesamts für Justiz. Ob es ein gemeinsames Ermittlungsteam geben wird, werde die Zukunft zeigen.
Im Vorfeld hoffte der ehemalige Tessiner Ständerat Filippo Lombardi in einem Interview mit der NZZ, dass das Treffen der Staatsanwaltschaften zu einer Beruhigung der Lage zwischen den Ländern führe. Nach der Brandkatastrophe in Crans-Montana kritisierte Italien die Schweiz scharf und rief aus Protest seinen Botschafter in Bern nach Rom zurück.
In den letzten Wochen hat Filippo Lombardi in mehreren Talkshows im italienischen Fernsehen das Vorgehen der Walliser Justiz erklärt, wobei der ehemalige Mitte-Ständerat teils hart angegangen wurde.
Die italienische Politik instrumentalisiere das Thema Crans-Montana gleich doppelt, sagt Lombardi im Interview mit der NZZ. Einerseits gehe es darum, Stimmung gegen die Schweiz zu machen. «Andererseits will Giorgia Meloni in den Köpfen der Wähler verankern, dass es gut ist, wenn die Regierung – anders als in der Schweiz – die Justiz über die Staatsanwaltschaften beeinflussen kann.» Genau das wolle Meloni mit der in Italien diskutierten Justizreform erreichen.
Der Chef der Swatch Group Nick Hayek geht mit der Nationalbank hart ins Gericht. In einem Interview mit den Zeitungen von CH Media fordert er, dass diese angesichts des starken Frankens selbst Stärke zeigt.
Viele Schweizer KMU hätten «allergrösste Mühe mit der extremen Aufwertung des Frankens», sagt Hayek. Vielen würde dabei nichts anderes übrigbleiben, als ins Ausland auszuweichen. Es sträube ihm die Haare, wie sprach- und teilnahmslos die offizielle Schweiz und die Schweizer Nationalbank (SNB) die Situation hinzunehmen scheinen. Die SNB solle anerkennen, dass die «extreme Überbewertung des Frankens» der Schweiz schade, so Hayek.
Hayek vermutet einen Zusammenhang mit der «gemeinsamen Erklärung zu makroökonomischen und wechselkursbezogenen Fragen», die das Schweizer Finanzdepartement, die Nationalbank und das US-Finanzministerium nach dem US-Zollhammer unterzeichnet haben. «Vielleicht wollten sie mit einem Akt vorauseilenden Gehorsams verhindern, dass die Schweiz auf einer schwarzen Liste der USA von Wechselkurs-Manipulatoren landet», sagt Hayek.
Mit diesem Währungsdeal zwischen der Schweiz und den USA hat sich CH Media in einem weiteren Artikel befasst. «Dass die Schweiz mitten im Zollkonflikt eine solche Vereinbarung unterzeichnete, dürfte ein Signal des guten Willens gewesen sein. Man wollte nicht gleichzeitig bei Zöllen und Währungspolitik unter Druck geraten», schreiben die Zeitungen des Medienhauses. Der Preis der Erklärung könnte aber hoch sein: «Der faktische Verzicht auf Interventionen zur Schwächung des Frankens trifft die Exportindustrie hart.»
Nachdem gestern die von den USA vermittelten Friedenverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Genf beendet wurden, stellt der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski klar: Auch eine weitere Verhandlungsrunde zum Ukraine-Krieg soll in der Schweiz stattfinden.
Meine Kollegin Katy Romy hat bereits gestern im Briefing über die von Kiew und Moskau als «schwierig» bezeichneten Diskussionen berichtet. Das Treffen brachte keine konkreten Ergebnisse, aber alle Beteiligten betonten, dass die Verhandlungen weitergehen sollen.
In einem Interview mit dem britischen Moderator Piers Morgan sagte Selenski gestern Abend, auch das nächste Treffen werde in der Schweiz stattfinden. Der Verhandlungsprozess solle in Europa bleiben. «Wenn Krieg in Europa herrscht, dann müssen wir einen Ort finden. Die Menschen, die Europäer, müssen spüren, dass dies ein Angriff auf uns und auf Europa ist», sagte Selenski.
Die offizielle Schweiz hält sich bezüglich einer nächsten Verhandlungsrunde vorerst bedeckt. Auf Anfrage von Keystone-SDA teilte das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) aber mit, es stehe mit allen Parteien in Kontakt und biete konsequent seine Guten Dienste an. «Wenn die Parteien es wünschten, sei die Schweiz bereit, eine weitere Verhandlungsrunde auszurichten.»
Gold für die Schweiz: Die Neuenburgerin Marianne Fatton wurde heute die erste Olympiasiegerin im Skibergsteigen.
Vor gut zehn Jahren entdeckte die heute 30-Jährige die Sportart Ski-Mountaineering für sich und konnte rasch erste Erfolge feiern. Bereits 2015 wurde Fatton Weltmeisterin bei den Juniorinnen.
Nun krönte sie ihre bisherige Karriere mit Olympiagold. Für SRF ist klar, die zügigen Wechsel machten am Ende den Unterschied. Fatton packte ihre Ski so schnell auf den Rücken und später wieder an die Füsse, dass selbst die langjährige Weltnummer 1 Emily Harrop nicht mithalten konnte. In der Schluss-Abfahrt lag Fatton klar vorne und fuhr überlegen zum ersten Olympiagold der Geschichte des Ski Mountaineerings. Für die Schweiz ist Fattons Medaille die 13. in Milano Cortina.
Die Sportart ist dieses Jahr zum ersten Mal olympisch. Ob Skibergsteigen auch in vier Jahren bei den Winterspielen in Frankreich wieder zum Programm gehört, wird diesen Sommer entschieden.
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