Cluster: Swiss Abroad

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Schlankheitskur für Armee und Bevölkerungsschutz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Mai 2003 Zwei Bürgerkomitees hatten dagegen Referenden ergriffen. Sie wollten Armee und Bevölkerungsschutz auf dem Stand von heute belassen. Die Armee und der Bevölkerungsschutz der Schweiz sollen kleiner, flexibler und moderner werden. Das Stimmvolk hat mit seinem deutlichen Ja grünes Licht zu zwei tiefgreifenden Reformen gegeben: Armee XXI (Armee 21) und Bevölkerungsschutz XXI. Ein Nein wäre für…

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Schweizer Politik

Metzler: Genf soll deutschen Polizeieinsatz bezahlen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 18. Mai 2003 Für die Justizministerin können diese Kosten nicht automatisch zu Lasten der Bundeskasse gehen. «Ich persönlich bin der Meinung, dass die Rechnung für den Einsatz der deutschen Polizeikräfte vom Kanton Genf zu bezahlen ist», sagte Bundesrätin Ruth Metzler in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Diese Frage müsse im Bundesrat und mit den Genfer Behörden…

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Schweizer Politik

Zwei Referenden und sieben Initiativen an der Urne

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Mai 2003 Es geht um zwei Referenden gegen Reformen in Armee und Bevölkerungsschutz und um sieben Volksinitiativen mit teils gewichtigen Themen. Erste Trends sind ab 12.30h zu erwarten. Nach dem flauen Abstimmungs-Wochenende vom letzten Februar mit der Änderung der Volksrechte und der Spitalfinanzierung standen dieses Wochenende einige grössere Brocken an. Der Abstimmungskampf wurde daher lautstark und emotional…

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Schweizer Politik

Symbolträchtige Ostasien-Reise

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 16. Mai 2003 Die zehntägige Ostasien-Reise wird mit Gesprächen in Peking enden. Zum ersten Mal seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Nordkorea im Jahr 1974 ist mit Calmy-Rey ein Mitglied der Schweizer Regierung nach Pjöngjang gereist. Bei ihrer Ankunft in der nordkoreanischen Hauptstadt wurde Calmy-Rey am Freitag vom stellvertretenden Aussenminister Kim Chun Guk empfangen. Am Wochenende hat…

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Schweizer Politik

G-8: Doch deutsche Polizisten nach Genf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Mai 2003 Der Gesamtbundesrat entscheidet nächsten Mittwoch definitiv. Wie das Aussenministerium (EDA) mitteilte, hat der Sicherheitsausschuss am Donnerstag beschlossen, dem Genfer Gesuch nach 1500 zusätzlichen Polizeikräften zu entsprechen. Die Kantone können aber nur 720 Polizisten stellen. Deshalb soll jetzt Deutschland angefragt werden, mit dem ein Polizeiabkommen besteht. Ohne deutsche Hilfe geht es nicht Der aus Aussenministerin Micheline…

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Schweizer Politik

Italiens Staatschef Ciampi in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Mai 2003 Nach Gesprächen in Bern bezeichneten Ciampi und Bundespräsident Couchepin die Beziehungen als ausgezeichnet und betonten die gemeinsamen Werte der beiden Nachbarländer. Am ersten Besuchstag diskutierte der italienische Staatschef mit einer Fünfer-Delegation des Bundesrats unter anderem über die EU-Erweiterung, den Transitverkehr und den G-8-Gipfel in Evian. Carlo Azeglio Ciampi hoffe, dass sich die Schweiz aktiv an…

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Schweizer Politik

Italiens Staatschef Ciampi in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Mai 2003 Der Gast aus Italien wurde nach seiner Ankunft auf dem Flughafen Bern-Belpmoos in der Bundesstadt vom Gesamtbundesrat mit militärischen Ehren empfangen. Nach der militärischen Ehrenbezeugung auf dem Bundesplatz und dem offiziellen Empfang durch den Gesamtbundesrat standen Gespräche mit einer Delegation der Regierung auf dem Programm. Am zweiten Tag wird Bundespräsident Couchepin seinen Gast am Donnerstag…

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Schweizer Politik

Ciampi auf Staatsbesuch in der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Mai 2003 Nach dem Empfang durch den Gesamtbundesrat und Gesprächen mit einer Regierungsdelegation wird Bundespräsident Couchepin seinen Gast am zweiten Besuchstag ins Tessin führen. Die vorübergehende Festnahme zweier italienischer Parlamentarier am letzten Donnerstag in Lugano hat einen leichten Schatten auf Ciampis Besuch geworfen. Die beiden Parlamentarier waren in Zusammenhang mit der mutmasslichen Schmiergeldaffäre «Telekom Serbia» auf der…

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Schweizer Politik

Bangen um vermisste Touristen in Algerien geht weiter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Mai 2003 Es gebe aber keine Anhaltspunkte, dass jemand ums Leben gekommen sei, sagte Botschafter Blaise Godet am Montag in Bern. Der Chef der Politischen Direktion des Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Botschafter Blaise Godet, war am vergangenen Mittwoch nach Algerien gereist. Während seiner bis am Samstag dauernden Informationsreise habe er sich bei den algerischen Behörden für…

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Schweizer Politik

Tunneldurchfahrt auf Bestellung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Mai 2003 Die Reaktionen von italienischer Seite auf den Vorschlag des Schweizer Verkehrsministers fielen kritisch aus. Gemäss dem neuen System, das Leuenberger in 10 Tagen detailliert vorstellen will, können Camions eine Durchfahrt durch den Gotthard-Tunnel für einen bestimmten Tag und ein bestimmtes Zeitfenster, beispielsweise zwischen 9 und 12 Uhr, buchen. Die Reservation wird freiwillig und kostenlos sein.…

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