Gesellschaft

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Schweizer Hilfe für Palästinenser geht weiter

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2006 Das Schweizer Aussenministerium hat versichert, dass seine Hilfsprogramme fortgesetzt würden. Im Gegensatz zu anderen Donatoren, die mit dem Rückzug ihrer Gelder gedroht haben. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hat für ihre Projekte im Gazastreifen und im Westjordanland dieses Jahr ein Budget von 25 Mio. Franken zur Verfügung. Die 12-jährige Schweizer Präsenz im Gazastreifen…

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Demografie

Zweite Olympische Spiele für Ralph Krueger

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Feb. 2006 Vor vier Jahren machte die Schweiz gegen Frankreich und die Ukraine im US-Bundesstaat Utah eine schlechte Figur und landete auf Rang elf. Ein Interview. Wie vor vier Jahren ist die Schweizer Eishockey-Nationalmannschaft auch diesmal bei der Endrunde an den Olympischen Spielen dabei. Und wie vor vier Jahren heisst der Nationalcoach Ralph Krueger. Der Deutsch-Kanadier, der…

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Demografie

Schweizer Eishockey-Frauen mischen mit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Feb. 2006 Das Ticket lösten die Eishockey-Spielerinnen erst in letzter Sekunde. Ein Rück- und Ausblick mit Sandrine Ray und Yasmine Monteiro. Zwei Tore sind es, welche die Beziehung der Schweizer Eishockey-Frauen zu den Olympischen Spiele geprägt haben: Vor vier Jahren war das Frauenteam in der Qualifikation für Salt Lake City hauchdünn gescheitert, an einem einzigen Tor. Jetzt…

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Demografie

Grünes Licht für US-Flugzeuge über der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Feb. 2006 Die Bewilligung für 2006 war bisher nicht erteilt worden, da die USA der Schweiz Antworten für mutmassliche CIA-Gefangenentransporte schuldig geblieben waren. Die zuständigen Departemente für äussere Angelegenheiten (EDA) und Verkehr (UVEK) haben den USA doch noch eine Generalermächtigung für Überflüge über die Schweiz im laufenden Jahr erteilt. Die bis anhin geltende Bewilligung ist bis Ende…

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Demografie

Parteienfinanzierung am Pranger

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Feb. 2006 In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht über die weltweite Korruption verlangt die Nichtregierungsorganisation von der Schweiz, härter gegen die Geldwäscherei vorzugehen. Transparency International (TI) kritisiert die schweizerische Parteienfinanzierung als «eine der dunkelsten in Europa»: Die Parteien müssten ihre Geldquellen und die Höhe der finanziellen Unterstützung nicht ausweisen, was das System nicht sehr transparent mache, sagte…

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Demografie

Keine Demo linker Aktivisten in Brunnen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Feb. 2006 Der Gemeinderat will so eine Konfrontation zwischen Extremisten am Nationalfeiertag auf der Rütliwiese vermeiden. Das Bündnis für ein Buntes Brunnen hatte beim Gemeinderat Ingenbohl, zu dem Brunnen gehört, ein Gesuch für «eine antifaschistische Platzkundgebung mit multikulturellem Strassenfest» eingereicht. Die Demo sollte von 11.30 bis 19 Uhr dauern. Erwartete Teilnehmerzahl: 500 bis 800. Laut Mitteilung vom…

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Demografie

Wegweisung umstritten, aber rechtens

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. Feb. 2006 Die «Lex Wasserfallen» erlaubt es der Berner Polizei, Personen wegzuweisen, welche die öffentliche Ordnung stören. Auch St. Gallen ist dem Berner Beispiel gefolgt. 28. November 2003: Dreizehn Personen sitzen im Bahnhof Bern zusammen, konsumieren Alkohol und machen kräftig Radau. Sie werfen leere Flaschen auf den Boden, das Gegröle wird immer lauter. Die Passanten sind empört,…

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Demografie

Kommunist kämpft für Steuergerechtigkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Jan. 2006 Der Waadtländer nahm Wohnsitz in Obwalden, um die Beschwerde einreichen zu können. Einheimische wollten das Gesetz nicht öffentlich bekämpfen. Wenige Stunden vor Ablauf der Frist hat der Waadtländer Nationalrat der kommunistischen Partei der Arbeit (PdA), Josef Zisyadis, am Dienstag seine angekündigte staatsrechtliche Beschwerde gegen das neue Obwaldner Steuergesetz eingereicht. Unterstützt wird diese von drei weiteren…

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Demografie

CIA-Affäre: Gute Noten für zwei Ministerien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Jan. 2006 Dick Marty, der Schweizer Ermittler des Europarats, hatte dagegen die Schweizer Behörden kritisiert, sie verhielten sich angesichts der CIA-Aktivitäten zu passiv. Die Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel), die Aufsichts-Kommission des Schweizer Parlaments über die zivilen und militärischen Geheimdienste, hat keine Beweise für Geheimaktionen des US-Geheimdienstes CIA in Europa. Ihr Präsident, Ständerat Hans Hofmann, lobte am Dienstag vor den…

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Geschichte

Ramadan wehrt sich gegen Visa-Widerruf

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Jan. 2006 Ramadan unterstützt den Prozess einer führenden Bürgerrechts-Bewegung. Diese argumentiert, das Antiterror-Gesetz werde als «Zensur-Instrument» missbraucht. Ramadan hatte 2004 einen Posten an der Universität Notre Dame in Indiana angenommen. Da sein Visumsantrag von den US-Behörden erst bewilligt, dann widerrufen wurde, musste er auf die Stelle verzichten. Die amerikanische Bürgerrechtsvereinigung ACLU, die den Prozess letzte Woche angestrengt…

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