Gesellschaft

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Berna-Aktionäre sagen Ja zu Crucell

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Jan. 2006 Bereits am Dienstag haben die Aktionäre der holländischen Crucell grünes Licht für das Geschäft über 591 Mio. Fr. gegeben, nachdem Chemieriese Novartis abgesagt hatte. Bahn frei für Crucell: Die Niederländer können den Schweizer Konkurrenten Berna Biotech übernehmen. Die Berna-Aktionäre haben die Anträge des Verwaltungsrats akzeptiert und machen damit den Weg für die Übernahme frei, allerdings…

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Demografie

Regierung verurteilt Geheimpapier-Publikation

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Jan. 2006 Der Menschenrechts-Spezialist und grüne Nationalrat Ueli Leuenberger fordert im Gespräch mit swissinfo den Bundesrat auf, zur Existenz dieser Gefängnisse Stellung zu nehmen. In seiner Stellungnahme zur so genannten «Fax-Affäre», welche der Bundesrat am Mittwoch durch seinen Sprecher Oswald Sigg veröffentlichen liess, verurteilt die Landesegierung die Weiterleitung des fraglichen Dokuments und dessen Veröffentlichung in der Ausgabe…

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Demografie

Waffengesetz nur leicht verschärft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Jan. 2006 Weil der Widerstand im Konsultations-Verfahren zu gross war, verzichtet der Bundesrat jedoch auf die Einrichtung eines zentralen Waffenregisters. Die Landesregierung legte am Mittwoch das revidierte Waffengesetz dem Parlament vor. Die Botschaft hatte mehrere Jahre auf sich warten lassen. Einerseits, weil das Schengen-Abkommen mit der EU sich in wichtigen Punkten mit der geplanten Revision deckte, andererseits…

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Menschenrechts-Rat: Schweiz sieht Fortschritte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Jan. 2006 Am Mittwoch beginnen in New York die Verhandlungen über die Schaffung eines ständigen Menschenrechts-Rats. UNO-Generalsekretär Kofi Annann hatte im Dezember die Gründung eines «effizienten unabhängigen Menschenrechts-Rats» als Top-Priorität für das Jahr 2006 bezeichnet. Der Rat soll die Menschrechts-Kommission ersetzen, in der 53 Länder vertreten sind. Sie wird von weiten Kreisen als wenig glaubwürdig und zahnlos…

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Demografie

Respekt vor drohender Vogelgrippe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Das Bundesamt für Veterinärwesen hat ein vorsorgliches Bewilligungsverbot für den Import von Federn und lebendem Geflügel aus sechs Anrainerstaaten der Türkei erlassen. Von der Massnahme betroffen sind Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Syrien, der Iran und der Irak, wie der Sprecher des Bundesamtes für Veterinärwesen (BVET), Marcel Falk, sagte. Bereits am Montag hat die EU ein Importverbot…

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Demografie

Untersuchung gegen das «Leck»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Die Suche nach dem Leck im Schweizer Geheimdienst und Appelle zur Schadensbegrenzung standen am Dienstag im Zentrum. Die Bundesanwaltschaft (BA) eröffnete am Dienstag ein gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Amtsgeheimnis-Verletzung und Veröffentlichung amtlich geheimer Verhandlungen, wie BA-Sprecher Hansjürg Mark Wiedmer sagte. Im Visier sind einerseits die Redaktoren des SonntagsBlicks, die den als geheim klassifizierten ägyptischen…

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Einbürgerungs-Initiative knapp erfolgreich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Noch nie hat eine Initiative oder ein Referendum das Quorum so knapp geschafft wie nun die Einbürgerungsinitiative der SVP. Die vom Bundesrat angeordnete Nachzählung ergab, dass die SVP für ihr Begehren insgesamt 102’326 Unterschriften eingereicht hat. Von diesen sortierte die sechsköpfige Nachzählgruppe rund 2300 als ungültig aus, womit 100’038 gültige Unterschriften verblieben, also nur gerade…

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Demografie

Rassismus-Verfahren löst Kopfschütteln aus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Der Antrag eines militärischen Untersuchungsrichters auf Einstellung des Verfahrens stösst bei Antirassismus-Fachleuten auf scharfe Kritik. Die Vorfälle datieren aus dem vergangegen Sommer: Mitte August waren zwei Unteroffiziere und zwei Rekruten der Grenadier-Rekrutenschule Isone (Tessin) nach Hause geschickt worden. Sie hatten sich innerhalb einer Gruppe mit Hitlergruss begrüsst und Hasstiraden gegen die Juden geäussert. Ein militärischer…

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Demografie

Geheimdienst-Leck ist Sturm im Wasserglas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Laut Sir Timothy Garden schadet die Veröffentlichung eines geheimen Papiers über CIA-Gefängnisse in Europa dem Ruf der Schweizer Aufklärungsdienste nicht. Am Montag hatten Schweizer Politiker teilweise heftig reagiert: Die Zeitung «SonntagsBlick» habe mit der Publikation des Geheimdokuments unverantwortlich gehandelt, hiess es. «Dieses Informations-Leck könnte dem guten Ruf der Schweiz und seinem Geheimdienst starken Schaden zufügen»,…

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Demografie

«Sicherheits-Lecks schaden der Schweiz»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Jan. 2006 Laut dem Ständerat, dessen Delegation den Geheimdienst beaufsichtigt, hätte ein abgefangener Fax ohne Bestätigung nicht veröffentlicht werden sollen. Nun wird die Militärjustiz aktiv. Die Publikation eines Geheimdokuments über mutmassliche CIA-Gefängnisse in Europa im «SonntagsBlick» zieht weitere Kreise. Am Montag ist die Schweizer Militärjustiz aktiv geworden. Die Parteien verlangen Aufklärung. Im Visier der Justiz steht der…

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