Swiss Abroad

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Erste Abstimmung per SMS erfolgreich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2005 Unter den 3919 Abstimmenden nutzten 455 (11,3%) das neue System. Weitere 1006 votierten per Internet. Der Rest gab den Stimmzettel an der Urne oder auf dem Briefweg ab. Zum ersten Mal ist in der Schweiz per SMS abgestimmt worden – und in der Deutschschweiz zum ersten Mal überhaupt elektronisch. Die Pilotabstimmung in Bülach via SMS…

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Schweizer Politik

Couchepin wettet auf langen bilateralen Weg

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Okt. 2005 Er ist der Ansicht, dass bis auf Weiteres die bilateralen Verträge mit der EU erste Priorität behalten werden. «Ich wette mit Ihnen, dass wir noch lange auf dem bilateralen Weg bleiben», sagte Innenminister Pacal Couchepin in einem Interview mit der Tageszeitung «Blick». Der gemeinsame Weg der Schweiz und der Europäischen Union (EU) wird gemäss Couchepin…

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Schweizer Politik

Wirtschaft wichtiger als Menschenrechte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Okt. 2005 Zu den Ergebnissen des Forschungs-Programmes des Nationalfonds, das am Donnerstag in Bern veröffentlicht wurde, wollte sich der Bundesrat nicht äussern. «Wissenschaftlich ist es unmöglich, eine definitive Einschätzung darüber zu machen, ob die Schweiz mitgeholfen hat, das Apartheid-Regime zu stabilisieren oder gar weiter am Leben zu erhalten», sagte Georg Kreis, Leiter des Nationalen Forschungsprogrammes NFP 42+…

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Schweizer Politik

Licht in dunkle Schweizer Südafrika-Politik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Okt. 2005 Zu diesem Schluss kommt das Nationale Forschungsprogramm «Beziehungen Schweiz-Südafrika» (NFP 42+) des Schweizerischen Nationalfonds. Durch ihr Abseitsstehen bei den internationalen Sanktionen gegen den südafrikanischen Apartheid-Staat stützte die Schweiz das Regime in Pretoria. Und ausgerechnet in den 1980er-Jahren, im Höhepunkt der Repression gegen die schwarze Widerstandsbewegung, waren die Schweizer Bande zum Apartheid-Regime am engsten. Illegale Rüstungsexporte,…

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Schweizer Politik

580 Mio. Dollar für Erdbebenopfer in Pakistan

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2005 Dies sagte der Schweizer Vertreter an der UNO-Geberkonferenz, Toni Frisch, gegenüber swissinfo. «Das Ausmass dieser Tragödie übersteigt beinahe unsere Vorstellungen», sagte UNO-Generalsekretär Kofi Annan am Mittwoch bei der Geberkonferenz in Genf. «Jeder Dollar, Euro oder Yen rettet Leben», sagte Annan. Das Leben von zwei bis drei Millionen Menschen stehe auf dem Spiel, sagte der UNO-Koordinator…

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Schweizer Politik

EU-Beitrittsgesuch bleibt in Brüssel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2005 Im Aussenpolitischen Bericht von 1993 war der EU-Beitritt noch als «strategisches Ziel» der Europa-Integrationspolitik aufgeführt, im Bericht 2000 noch als Ziel. Das seit Mai 1992 in Brüssel liegende und eingefrorene EU-Beitrittsgesuch wird nicht zurückgezogen, wie das aus verschiedenen Kreisen gefordert worden war. Nach der euroapolitischen Klausur des Bundesrates (Landesregierung) vom Mittwoch ist der Beitritt der…

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Schweizer Politik

Behinderte Forschung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2005 Der Schlussbericht erhellt ein dunkles Kapitel der jüngeren Schweizer Vergangenheit. Der Ruf nach Aufarbeitung der Beziehungen der Schweiz zum Apartheid-Regime war nach der Wende in Südafrika 1990 laut geworden. Schweizer Parlamentsmitglieder forderten die Einsetzung eines Expertengremiums nach Vorbild der Unabhängigen Expertenkommission Schweiz-Zweiter Weltkrieg (Bergier-Kommission). Dies lehnte der Nationalrat im März 1999 aber als unverhältnismässig ab.…

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Schweizer Politik

«Die Schweiz sollte einen EU-Beitritt prüfen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2005 Die britische EU-Parlamentarierin Diana Wallis hatte im Gespräch mit swissinfo vor einem Rückzug gewarnt, da dies künftige bilaterale Verhandlungen gefährden könnte. Hinter verschlossenen Türen diskutierte die Landesregierung (Bundesrat) am Mittwoch über das weitere Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union. Laut Diana Wallis, der für die Beziehungen zur Schweiz zuständigen EU-Abgeordneten, würde ein Rückzug des Beitrittsgesuch…

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Schweizer Politik

Streit um Sonntagsarbeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Okt. 2005 Weil im Februar mit rund 82’000 gültigen Unterschriften das Referendum gegen eine entsprechende Änderung des Arbeitsgesetzes eingereicht worden ist, kommt die Vorlage am 27. November 2005 an die Urne. In der Schweiz haben immer mehr Geschäfte in Bahnhöfen und Flughäfen am Sonntag geöffnet. Sie dürfen jedoch nur dann Personal beschäftigen, wenn sie Waren und Dienstleistungen…

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Schweizer Politik

Sonntag soll weiterhin Zeit-Oase bleiben

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Okt. 2005 Ein Ja käme einem Anschlag auf die Familien gleich und würde die Türe für eine weitere Ausweitung der Sonntagsarbeit öffnen. Die Diskussion um die Bahnhofläden sei ein Scheingefecht, sagte Peter Oberholzer, Präsident des ökumenischen Komitees gegen den Sonntagsverkauf, an einer Medienkonferenz in Bern. Das neue Arbeitsgesetz sei nämlich eine Illustration für die in der Politik…

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