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Fluglärm: Was wollen die Bürgerlichen wirklich?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2001 Der am 23. April in Berlin ausgehandelte Staatsvertrags-Entwurf sei mangelhaft und deshalb abzulehnen, halten die drei Parteipräsidenten Gerold Bührer (FDP), Ueli Maurer (SVP) und Philipp Stähelin (CVP) in der am Freitag (31.08.) veröffentlichten Erklärung fest. Keine Regierungspartei habe einen Abbruch der Verhandlungen gefordert, sagt nun Bundesrats-Sprecher Achille Casanova am Freitag (31.08.) nach den Von-Wattenwyl-Gesprächen zwischen…

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Schweizer Politik

Botschafterkonferenz 2001: Wirtschaft und Aussenpolitik stärker vernetzen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Aug. 2001 Aussenminister Joseph Deiss hatte bereits am Montag betont, die Rolle der Schweizer Vertreter im Ausland habe sich gewandelt. Weil die Vernetzung von Wirtschaft und Aussenpolitik immer stärker wird, führte der Botschafter-Praxistag die Teilnehmer am Donnerstag in die Ostschweiz. Hier trafen die Diplomaten mit Vertretern von Kleineren und Mittleren Unternehmen (KMU) sowie Politikern aus der Region…

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Schweizer Politik

Schatten des Zweiten Weltkriegs

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2001 Die acht Studien sind Teil des 25-bändigen Schlussberichtes der Unabhängigen Expertenkommission (UEK), welche vom Schweizer Historiker Jean-François Bergier geleitet wird. Der Schlussbericht umfasst 17 detaillierte historische Studien, sechs Forschungs- und zwei juristische Beiträge. Eine Synthese wird schliesslich Ende Jahr dem Bundesrat vorgelegt und im Frühjahr 2002 veröffentlicht. Von Dezember 1996 bis Dezember 2001 untersuchte die…

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Schweizer Politik

Steuerpaket 2001:Ausfälle von 2,2 Milliarden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2001 Bei der Familiensteuer unterstützt die Wirtschaftskommission (WAK) des Nationalrates das bundesrätliche Teilsplitting: Die Einkommen der Ehepartner werden addiert und für die Berechnung des Steuersatzes durch 1,9 geteilt. Auch Konkubinatspaare sollen das Teilsplitting wählen dürfen. Bedingung ist aber, dass sie mit minderjährigen Kindern im gemeinsamen Haushalt leben oder Kinder in Ausbildung haben. Den Kinderabzug erhöhte die…

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Schweizer Politik

Stichwort: Bergier-Kommission

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2001 Die Kommission wird vom inzwischen emeritierten Schweizer Wirtschaftshistoriker Jean-Francois Bergier geleitet. Ihr gehören sieben weitere Historiker und ein Jurist an. Es sind dies die vier Schweizer Georg Kreis, Jacques Picard, Jakob Tanner und Daniel Thürer sowie die internationalen Experten Wladyslaw Bartoszewski (Polen), Saul Friedländer (Israel), Harold James (Grossbritannien) und Helen B. Junz. Die Experten und…

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Schweizer Politik

Bundesrat will Luftverkehrs-Abkommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Aug. 2001 Der Bundesrat erachtet den Abschluss eines Staatsvertrags mit Deutschland als beste Lösung. Immer vorausgesetzt, dass die von Verkehrsminister Leuenberger ausgearbeiteten Vorschläge zur Beilegung der drei noch strittigen Punkte am 4. September von Bonn akzeptiert werden. Offene Fragen Konkret geht es dabei um eine Forderung Deutschlands, wonach die Flugbewegungen über süddeutschem Raum schrittweise auf unter 100’000…

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Schweizer Politik

Abtreibung oder Fristenlösung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Aug. 2001 Die beiden Vorlagen – vom Thema her verwandt, vom Inhalt her diametral verschieden – kommen am selben Tag zur Abstimmung. Der emotionale Abstimmungskampf solle nur einmal geführt werden. «Dieses Thema wird zu Konfrontationen führen», sagte Justizministerin Ruth Metzler. Durch diesen Entscheid werden (wahrscheinlich) am 2. Juni 2002 Fundamentalisten an der Urne auf liberale Geister treffen.…

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Schweizer Politik

Fünfte Schweiz: einfacher abstimmen!

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Aug. 2001 Mit einer Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, regelmässig an Wahlen und Abstimmungen teilnehmende Personen von der Pflicht zu entheben, sich alle vier Jahre neu ins Stimmregister eintragen zu müssen. Der Bundesrat soll laut der Kommission den Kantonen empfehlen, die Stimmregister der Auslandschweizer auf kantonaler statt auf Gemeinde-Ebene zu führen. Weiter sollen auch die noch…

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Schweizer Politik

Diplomatie im Umbruch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Aug. 2001 Unter dem Titel «Zwischen Natel und Nadelstreifen: Diplomatie im Umbruch» wandte sich Bundesrat Deiss an die Missionschefs, die die Schweiz im Ausland vertreten. Die zunehmend aktive Rolle der anderen Departemente an der Aussenpolitik sowie wachsender Einfluss von Nichtregierungs-Organisationen und Wirtschaft veränderten Form und Inhalte des Diplomatenberufs, sagte der Aussenminister. Die Hauptaufgabe der Diplomatie, die Wahrung…

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Schweizer Politik

Der Muni geht ins Toggenburg

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Aug. 2001 Obwohl der Schlussgang am «Eidgenössischen» in Nyon nach 20 mehrheitlich ereignislosen Minuten keinen Sieger brachte, heisst der neue Schwingerkönig Arnold Forrer. Der Toggenburger stellte in der Endausmarchung mit seinem Klubkollegen und Freund Jörg Abderhalden, dem Schwingerkönig von 1998. Forrer profitierte davon, dass er mit einem halben Punkt Vorsprung aufAbderhalden in den Schlussgang steigen konnte. Von…

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