US/Obama sieht historische Chance durch Gesundheitsreform

WASHINGTON (awp international) – US-Präsident Barack Obama schaltet sich persönlich in den Streit um die Gesundheitsreform ein. Angesichts der Skepsis auch in den eigenen Reihen sprach Obama am Sonntag mit demokratischen Senatoren und beschwor die “historische Chance” durch die Reform. Das Gesundheitswesen müsse saniert und Millionen unversicherter Amerikaner müssten einen Schutz bekommen, sagte Obama nach Angaben eines Sprechers im Weissen Hauses. Für Obama ist die Gesundheitsreform das wichtigste innenpolitische Vorhaben.
Weiteres Ziel sei es, “die Gesundheitskosten für Familien, kleine Unternehmen und für die Regierung zu senken”, sagte Obama bei dem Treffen am Sonntag (Ortszeit). Obama war eigens in das Kapitol gekommen, um den Senatoren den Rücken zu stärken.
Unterdessen geht der seit Monaten anhaltende Streit um das Gesetz weiter. Dabei geht es besonders um den Vorschlag der Demokraten, als Konkurrenz zu privaten Versicherungen künftig auch eine öffentliche Krankenkasse zu schaffen. Höchst umstritten ist auch, ob Krankenkassen für Abtreibung aufkommen sollen.
Obama wollte das Gesetz ursprünglich bis Ende des Jahres unter Dach und Fach bringen, was aber wegen massiven Widerstands der Republikaner und der Skepsis einiger Demokraten so gut wie ausgeschlossen erscheint. Derzeit sind etwa 46 Millionen Menschen in den USA nicht krankenversichert. Das Repräsentantenhaus hat bereits einen Entwurf verabschiedet.
Am vergangenen Montag hatte der Senat mit der Debatte über einen Gesetzentwurf begonnen, der 31 Millionen Amerikanern Zugang zu einer Krankenversicherung verschaffen soll. Ob dieser Entwurf aber Zustimmung findet, ist nicht sicher. Die Demokraten sind auf die Unterstützung von zwei unabhängigen Senatoren angewiesen, um die notwendigen 60 Stimmen zu erreichen. Der Unabhängige Joseph Lieberman kündigte eine Blockade an, falls die Vorlage nicht in wichtigen Punkten geändert wird. Auch demokratische Kritiker fordern Konzessionen.
Die Republikaner kritisierten, die Reform verschärfe die Wirtschaftskrise, weil sie zu teuer ist. Das Projekt würde nach der Senatsvorlage innerhalb von zehn Jahren 849 Milliarden Dollar (571 Milliarden Dollar) kosten. Die Demokraten wollen dies zum Grossteil durch Steuererhöhungen für Besserverdienende finanzieren.
Auch wenn der Senat seinen Entwurf durchgebracht hat, steht noch ein gutes Stück Arbeit bevor. Dann müssen die Vorlagen aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus in Übereinstimmung gebracht und nochmals abgestimmt werden. Erst dann kann Obama das Gesetz unterzeichnen. Dies dürfte noch Wochen oder Monate dauern./pm/DP/bf