WEF 2010/WTO-Minister wollen Freihandelsrunde wieder in Fahrt bringen

Davos (awp/sda) – Die festgefahrene Liberalisierung des Welthandels soll wieder in Bewegung kommen: Unter der Führung von Bundespräsidentin Doris Leuthard plädierte eine informelle Ministerrunde am Samstag in Davos für einen Versuch, der stillstehenden Doha-Runde wieder Leben einzuhauchen.
Es sei beschlossen worden, dass die Chefunterhändler bei der Welthandelsorganisation (WTO) im Februar und März eine Liste von Schlüsselthemen erstellen sollten, die noch konkretisiert werden müssten, kündigte Leuthard vor den Medien am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) an.
Dabei gehe es um technische Bereiche wie etwa Verhandlungen im Industriesektor, Abbau der Zölle für bestimmte Sektoren, Antidumping-Massnahmen oder Massnahmen gegen Überfischung, sagte die Schweizer WTO-Chefunterhändlerin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Erst dann könne eine nächste Ministerrunde mit neuen oder revidierten Papieren vorbereitet werden.
«Die Landwirtschaft ist nicht das grosse Problem. Im Moment ist der Marktzugang für Industrie und Dienstleistungen das Schlüsselelement», sagte Leuthard.
«Am Schluss geht es natürlich um den politischen Willen», sagte Leuthard nach dem Treffen von 17 Ministern und WTO-Generaldirektor Pascal Lamy. Hier stünden einige Staaten immer noch abseits. Ohne gemeinsamen politischen Willen werde diese Runde nicht vorwärtskommen. Vor zwei Monaten war die 7. WTO-Ministerkonferenz in Genf ohne Durchbruch geblieben.
Über einen Abschluss der sich bereits acht Jahre hinziehenden Doha-Runde noch heuer zeigte sich die Schweizer Bundespräsidentin skeptisch: Zwar sei die technische Seite unproblematisch. «Da ist das Jahr 2010 immer noch im Bereich des Möglichen. Aber auf der politischen Seite wird sich das Ganze nicht realisieren lassen, wenn gewisse Staaten keine Verpflichtungserklärungen abgeben.»
«Wir brauchen die USA. Das macht uns allen Sorgen, dass auch hier US-Präsident Barack Obama sehr zurückhaltend ist und seine Prioritäten andersweitig setzt», sagte Leuthard.
Die Zeche würden vor allem die Entwicklungsländer bezahlen. Dort würden weiterhin die Märkte verzerrt und die Armut bleibe höher. «Das betrifft vor allem Afrika. Für die Weltentwicklung wäre das sehr schlecht», sagte Leuthard.
«Ohne die WTO hätten wir die Wirtschaftskrise nie so gut gemeistert.» Die existierenden Regeln hätten Protektionismus von Staaten eingedämmt.
rt